BRAO § 9 (weggefallen) (Law)

BZRG § 9 (Law)

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FinDPrV § 9 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

(1) Zur Prüfung ist zuzulassen, wer 1. eine mit Erfolg abgelegte Abschlussprüfung in einem anerkannten Ausbildungsberuf als Bank...

FKrFBAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

FMontAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

...albjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend den Rahmenlehrplänen zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist....

FMStFG § 9 Kreditermächtigung (Law)

...altsausschusses des Deutschen Bundestages. Soweit nicht nur der Inhalt der Beratung, sondern auch die Tatsache der Beratung und der Beschlussfassung an sich geheim gehalten werden muss, um die Erreich...

FSBeitrV § 9 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2003 in Kraft.

GarBBAnO § 9 Brandwände (Law)

(1) Anstelle von Brandwänden nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 BauO genügen 1. bei eingeschossigen oberirdischen Mittel- und Großgaragen fe...

GrdstVG § 9 (Law)

...als ein Hektar wird; 3. ein forstwirtschaftliches Grundstück kleiner als dreieinhalb Hektar wird, es sei denn, daß seine ord...

GVGEG § 9 (Law)

...ale Rechtshilfe in Strafsachen ganz oder teilweise ausschließlich einem der mehreren Oberlandesgerichte oder an Stelle eines solchen Oberlandesgerichts dem Obersten Landesgericht zugewiesen werden. De...

GenDG § 9 Aufklärung (Law)

...alyseergebnisse, 4. das Recht der betroffenen Person, die Einwilligung jederzeit zu widerrufen, 5. ...

KosmAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

...alkulation; 3. im Prüfungsbereich Wirtschafts- und Sozialkunde: all...

KSVG § 9 (Law)

(1) Wer bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen versichert ist und nach diesem Gesetz krankenversicherungspflichtig wird, kann den Versicherungsvertrag zum Ende des Monats kündigen, in dem ...

KVMeistPrV § 9 Übergangsvorschriften (Law)

...all keine Anwendung. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2012 die Anwendung der bisherigen Vorschriften beantragt werden.

InvestAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

IStGHG § 9 Fahndungsmaßnahmen (Law)

...9 Abs. 1 des Römischen Statuts oder vorläufige Festnahme nach Artikel 92 Abs. 1 des Römischen Statuts werden die erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung des Aufenthaltes und zur Festnahme des Verfol...

JGG § 9 Arten (Law)

Erziehungsmaßregeln sind 1. die Erteilung von Weisungen, 2. die Anor...

KHBV § 9 Befreiungsvorschrift (Law)

Ein Krankenhaus mit bis zu 100 Betten oder mit nur einer bettenführenden Abteilung kann von den Pflichten nach § 8 befreit werden, soweit die mit diesen Pflichten verbundenen Kosten in keinem angemess...

KHG § 9 Fördertatbestände (Law)

...albeträge, mit denen das Krankenhaus im Rahmen der Zweckbindung der Fördermittel frei wirtschaften kann; § 10 bleibt unberührt. Die Pauschalbeträge sollen nicht ausschließlich nach der Zahl der in den...

MalerLackAusbV § 9 Berichtsheft (Law)

Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...