• RSAV § 42 Prüfung der Datenmeldungen (Law)

  ...ierten Behandlungsprogramm vorliegen. Für die Prüfung, ob die Voraussetzungen nach Satz 1 vorliegen, sind die Meldungen des jeweiligen Ausgleichsjahres zu prüfen; zu berücksichtigen sind dabei die den...

• UrhG § 42 Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung (Law)

  ...innen einer Frist von drei Monaten nach Erklärung des Rückrufs die Aufwendungen mitzuteilen; kommt er dieser Pflicht nicht nach, so wird der Rückruf bereits mit Ablauf dieser Frist wirksam. ...

• WpÜG § 42 Sofortige Vollziehbarkeit (Law)

  ...iderspruch gegen Maßnahmen der Bundesanstalt nach § 4 Abs. 1 Satz 3, § 15 Abs. 1 oder 2, § 28 Abs. 1 oder § 40 Abs. 1 und 2 hat keine aufschiebende Wirkung.

• BImSchV 31 Anhang I (zu § 1) (Law)

  ...ichten von Holz oder Holzwerkstoffen mit einem jährlichen Lösemittelverbrauch bis zu 15 Tonnen 5 9 ...

• BinSchUO2008Anh II Anlage I Sicherheitszeichen (Law)

  ...ie verwendeten Piktogramme können leicht variieren oder detaillierter sein als die Darstellungen in dieser Anlage, vorausgesetzt, dass die Bedeutung nicht verändert wird und keine Unterschiede und Anp...

• LwAusbV 1995 Anlage I (zu § 5) (Law)

  ...ielle Vorschriften bei der Tierproduktion, insbesondere das Futtermittel-, Arzneimittel- und Tierseuchengesetz sowie die Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten, beachten ...

• RTrAbwG Anlage I zu § 1 Abs. 1 (Law)

  ...rlöschwesen (Amt für Freiwillige Feuerwehren) vom 3. Januar 1940 (Reichsgesetzbl. I S. 20); Erlaß vom 11. März 1942 (Ministerialblatt des Reichs- und Preußischen Ministeriums des Innern S. 566) ...

• EinigVtr Art 42 Entsendung von Abgeordneten (Law)

  ...II S. 813). Scheidet ein Mitglied aus, so rückt die nächste Ersatzperson nach. Sie muß derselben Partei angehören wie das ausgeschiedene Mitglied zur Zeit seiner Wahl. Die Feststellung, wer als Ersatz...

• SeemAmtsBek 1982 I. (Law)

  ...ilien Suva Fidschi...

• AuslWBG § 42 Unzuständigkeit der Prüfstelle (Law)

  ...Ist die Prüfstelle für eine bei ihr eingegangene Anmeldung nicht zuständig, so gibt sie die Anmeldung an die zuständige Prüfstelle oder den zuständigen Auslandsbevollmächtigten ab. Vor Abgabe an einen...

• BBhV § 42 Schwangerschaft und Geburt (Law)

  ...i Personen, die nach § 3 beihilfeberechtigt oder bei einer nach § 3 beihilfeberechtigten Person berücksichtigungsfähig sind, sind in Geburtsfällen zusätzlich die vor Aufnahme in ein Krankenhaus am Ent...

• BImSchG § 42 Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen (Law)

  ...ine Einigung über die Entschädigung zustande, setzt die nach Landesrecht zuständige Behörde auf Antrag eines der Beteiligten die Entschädigung durch schriftlichen Bescheid fest. Im Übrigen gelten für ...

• BeurkG § 42 Beglaubigung einer Abschrift (Law)

  ...i der Beglaubigung der Abschrift einer Urkunde soll festgestellt werden, ob die Urkunde eine Urschrift, eine Ausfertigung, eine beglaubigte oder einfache Abschrift ist. (2) Finden sich in ei...

• ESBO § 42 Rangieren, Hemmschuhe (Law)

  ...ie Vorschriften des § 42 der EBO gelten entsprechend.

• EBO § 42 Rangieren, Hemmschuhe (Law)

  ...ieren auf dem Einfahrgleis über das Einfahrsignal hinaus ist in der Regel verboten. Läßt es sich im Einzelfall nicht vermeiden, so ist dazu die schriftliche Erlaubnis des Fahrdienstleiters oder Zuglei...

• FamFG § 42 Berichtigung des Beschlusses (Law)

  ...iche offenbare Unrichtigkeiten im Beschluss sind jederzeit vom Gericht auch von Amts wegen zu berichtigen. (2) Der Beschluss, der die Berichtigung ausspricht, wird auf dem berichtigten Besch...

• GenG § 42 Prokura; Handlungsvollmacht (Law)

  ...ie Genossenschaft kann Prokura nach Maßgabe der §§ 48 bis 53 des Handelsgesetzbuchs erteilen. An die Stelle der Eintragung in das Handelsregister tritt die Eintragung in das Genossenschaftsregister. §...

• KrWG § 42 Zugang zu Informationen (Law)

  ...ieser Entscheidungen sowie die bei der zuständigen Behörde vorliegenden Ergebnisse der Überwachung der von einer Deponie ausgehenden Emissionen sind nach den Bestimmungen des Umweltinformationsgesetze...

• KFürsV § 42 Geminderte Lebensstellung (Law)

  ...in Elternpaar ein Freibetrag in Höhe des Zweifachen des Freibetrags für einen Elternteil abzusetzen. Satz 1 findet keine Anwendung bei der ergänzenden Hilfe zum Lebensunterhalt, soweit ein Freibetrag ...

• IfSG § 42 Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote (Law)

  ...ie in amtlicher Eigenschaft, auch im Rahmen ihrer Ausbildung, mit den in Absatz 2 bezeichneten Lebensmitteln oder mit Bedarfsgegenständen im Sinne des Absatzes 1 Satz 2 in Berührung kommen, dürfen ihr...