• EinigVtr Anlage I Kap X B III Anlage I Kapitel X (Law)

  ...itt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XI B III Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...ilfe-Material gilt als vorschriftsmäßig im Sinne des § 35h. Die nach den bisherigen Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik vorgeschriebenen Feuerlöscher gelten als vorschriftsmäßig im Sinn...

• EinigVtr Anlage I Kap XI C III Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...ie §§ 33 bis 56 finden nur auf solche Schadensereignisse Anwendung, die nach dem Wirksamwerden des Beitritts eingetreten sind. b) ...

• EinigVtr Anlage I Kap XI G II Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...it die Förderung des Vorhabens vor dem 1. Januar 1996 begonnen hat. Dabei gilt bei Verkehrswegen nach Nummer 2 nicht die Beschränkung auf Verdichtungsräume oder zugehörige Randgebiete sowie die Führun...

• EinigVtr Anlage I Kap XII B II Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...ie Ermittlung der Umweltradioaktivität, die aus bergbaulicher Tätigkeit in Gegenwart natürlicher radioaktiver Stoffe stammt, ist in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Aufgabe des...

• EinigVtr Anlage I Kap XII C III Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...itt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XVI C III Anlage I Kapitel XVI (Law)

  ...itt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

• BinSchStrO 2012 § 1.17 Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge; Anzeige von Unfällen (Law)

  ...izei benachrichtigen. 5. Die Nummern 1 bis 4 gelten auch, wenn infolge eines Unfalls die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs bee...

• SGB 11 § 117 Zusammenarbeit mit den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden (Law)

  ...ie der Medizinische Dienst und der Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. verpflichtet, in den Arbeitsgemeinschaften nach den heimrechtlichen Vorschriften mitzuwirken und sich...

• RheinSchPV 1994 § 1.17 Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge, Anzeige von Unfällen (Law)

  ...ie möglich für die Benachrichtigung der nächsten zuständigen Behörde sorgen. Er oder ein anderes Mitglied der Besatzung muß an Bord oder in der Nähe der Unfallstelle bleiben, bis die zuständige Behörd...

• BImSchV 12 2000 Anhang I Mengenschwellen (Law)

  ...inatembare pulverförmige Nickelverbindungen (Nickelmonoxid, Nickeldioxid, Nickelsulfid, Trinickeldisulfid, Dinickeltrioxid) ...

• BtMG 1981 Anlage I (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...iner eindeutigen Bezeichnung die in dieser Spalte fett gedruckte Bezeichnung verwendet werden. Alle anderen nicht fett gedruckten Bezeichnungen sind wissenschaftlich nicht eindeutig. Sie sind daher in...

• GenTSV Anhang I Risikogruppen der Spender- und Empfängerorganismen/Allgemeine Kriterien für die Sicherheitsbewertung (Law)

  ...iere, wie Krankheiten hervorrufende Eigenschaften, Infektion, Toxigenität, Virulenz, Überträger der Krankheiten hervorrufenden Eigenschaften, Allergenität, veränderte Muster der Antibiotikaresistenz, ...

• StrlSchV 2001 Anlage I (zu §§ 8, 12, 17, 21) (Law)

  ...ie Verwendung, Lagerung und Beseitigung von Arzneimitteln, die nach § 2 Absatz 1 Satz 2 der Verordnung über radioaktive Arzneimittel oder mit ionisierenden Strahlen behandelte Arzneimittel (AMRadV) in...

• TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 Anhang I Gebühren für die Prüfung von Dampfkesselanlagen (Law)

  ...it Druckgeräten im Sinne der Richtlinie 97/23/EG, die gemäß Artikel 9 in Verbindung mit Anhang II der Richtlinie nach Diagramm 5 in die Kategorien III oder IV einzustufen sind und mit einem zulässigen...

• SGB 9 § 117 Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...ichgestellte behinderte Menschen. (2) Vor der Entscheidung über die Entziehung wird der schwerbehinderte Mensch gehört. In der Entscheidung wird die Frist bestimmt, für die sie gilt. Die Fri...

• EinigVtr Anlage I Kap II B II Anlage I Kapitel II (Law)

  ...ird als rechtsfähige bundesunmittelbare Anstalt des öffentlichen Rechts mit Sitz in Frankfurt am Main (Deutsche Bibliothek) und Leipzig (Deutsche Bücherei) errichtet. Der zuständige Bundesminister wir...

• EinigVtr Anlage I Kap II C II Anlage I Kapitel II (Law)

  ...irksamwerdens des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet die tatsächliche Gewalt über Schußwaffen und Munition ohne die dazu erforderliche Erlaubnis aus, so hat er diese...

• EinigVtr Anlage I Kap II C III Anlage I Kapitel II (Law)

  ...itt III Nr. 1 bis 5 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap III B II Anlage I Kapitel III (Law)

  ...i anderweitiger Vermietung eine höhere als die bisherige Miete erzielen könnte und der Mieter sich weigert, in eine angemessene Mieterhöhung von dem Zeitpunkt an einzuwilligen, zu dem die Kündigung wi...