ModistAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

MontanMitbestGErgG § 12 (Law)

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MPBetreibV § 12 Medizinproduktebuch (Law)

...von vorgeschriebenen sicherheits- und messtechnischen Kontrollen und Datum von Instandhaltungen sowie der Name der verantwortlichen Person oder der Firma, die diese Maßnahme durchgeführt hat, ...

MuSchG § 12 (Law)

(weggefallen)

IntFamRVG § 12 Zuständigkeitskonzentration (Law)

...Verfahren über eine in den §§ 10 und 11 bezeichnete Sache sowie in Verfahren über die Vollstreckbarerklärung nach Artikel 28 der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 entscheidet das Familiengericht, in desse...

LFGB § 12 (weggefallen) (Law)

LKWÜberlStVAusnV § 12 Anzeigepflicht (Law)

...Verkehr mit Fahrzeugen mit Überlänge im Sinne des § 3 Satz 1 Nummer 1 zu einem Unfall oder zu Schwierigkeiten bei der Befahrbarkeit von Strecken oder Verkehrsanlagen, insbesondere zu solchen, die in d...

LBG § 12 (Law)

...von Grundstücken berechtigen oder die Benutzung von Grundstücken beschränken, entzogen werden. Grundstücksgleiche Rechte stehen dem Eigentum an ...

SG § 12 Kameradschaft (Law)

...verpflichtet alle Soldaten, die Würde, die Ehre und die Rechte des Kameraden zu achten und ihm in Not und Gefahr beizustehen. Das schließt gegenseitige Anerkennung, Rücksicht und Achtung fremder Ansch...

RheinLotsO § 12 (Law)

...Voraussetzungen des § 3 erfüllt, so fertigt die zuständige Behörde das Lotsenpatent nach dem Muster des Anhangs C aus. 2. Wird glaubhaft gemacht, daß das Patent verloren gega...

SchSG § 12 Ermessensbindung (Law)

...vorgeschriebenen Standards ausdrücklich in das Ermessen der Verwaltung gestellt, so berücksichtigt die zuständige Behörde bei der Ermessensausübung die für diesen Fall von der Internationalen Seeschif...

PodAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...vor, so gilt die Prüfung oder der betreffende Teil der Prüfung als nicht unternommen. (2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt, trifft die oder der Vorsitzende des Prüfu...

SeeFischG § 12 Internetseite (Law)

...Verbindung mit Artikel 110 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 ein und unterhält diese. Die Bundesanstalt ist befugt, die in Artikel 116 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 genannten Daten elektronisch zu...

PStV § 12 Herstellererklärung (Law)

...Verarbeitung der nach dem Gesetz und dieser Verordnung zu registrierenden Daten dürfen nur Programme eingesetzt werden, für die die Hersteller gegenüber dem Verwender bestätigen, dass die für die Regi...

RDG § 12 Registrierungsvoraussetzungen (Law)

...Vermögensverhältnisse einer Person sind in der Regel ungeordnet, wenn über ihr Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet worden oder sie in das vom Vollstreckungsgericht zu führende Verzeichnis (§ 26 A...

TNV § 12 Übergangsvorschriften (Law)

...veröffentlichten und in der Anlage zu dieser Verordnung aufgelisteten Regelungen, soweit sie Vorgaben zur Strukturierung und Ausgestaltung von Nummernräumen und Nummernbereichen enthalten, als Nummern...

UErgG § 12 (Law)

...verpflichtet, die Anmeldung vorzunehmen. Bei der Anmeldung sind Rechte, die an dem Uraltguthaben bestehen, und Verfügungsbeschränkungen des Inhabers hinsichtlich des Uraltguthabens anzugeben. Der Anme...

UmstBauSparkV § 12 Pensionsrückstellungen (Law)

...von Versorgungsleistungen verpflichtet war, gleichviel ob ein derartiger Rechtsanspruch auf Gesetz, Besoldungsordnung, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Arbeitsvertrag, längerer betrieblicher Übung ...

SVSaarAnglG § 12 (Law)

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PfandBG § 12 Deckungswerte (Law)

...Verhütung eines Verlustes an der Hypothek erworben hat, so darf sie die Hypothek nur auf Grund einer neuen Beleihungswertermittlung nach § 16 zur Deckung verwenden. (3) Die eingetragenen Dec...