• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 16/16 R (Urteil)

  ...as LSG gehe zunächst zu Unrecht davon aus, dass er freiwillig arbeitslos geworden sei. Er habe den Arbeitsplatz vielmehr aufgrund des Anratens seines Hausarztes aus gesundheitlichen Gründen und damit ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 19/14 R (Urteil)

  ...atz 4 SGB V aF generell in dem Quartal, das auf den Ablauf des Fünfjahreszeitraums folgt. Bezogen auf die vorliegende Fallgestaltung, in der der Fünfjahreszeitraum am 31.7.2009 und damit im Quartal II...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 52/10 R (Urteil)

  ...anisation war das Diakoniezentrum H. eV, die Aufnahmeorganisation X. (Valencia). Rechtliche Grundlage des EFD der Klägerin war der Beschluss Nr 1031/2000/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v...

• Urteil vom Bundessozialgericht - B 1 KR 36/17 R (Urteil)

  ...as innerstaatliche Recht nach § 21 Abs 1 AMG als auch für das Gemeinschaftsrecht nach Art 3 Abs 1 VO (EG) Nr 726/2004 und nach Art 6 Abs 1 RL 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 25/15 R (Urteil)

  ...Antidiabetika, orale", Nr 15 "Antihistaminika, zur Anwendung auf der Haut", Nr 16 "Antihypotonika, orale" und Nr 40 "Rheumamittel (Analgetika/Antiphlogistika/Antirheumati...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 27/14 R (Urteil)

  ...ass vorgelegen haben, liegt darin, dass der Kläger am 13.9.1996 erneut geheiratet hat. Denn § 46 Abs 1 und Abs 2 SGB VI machen den Anspruch auf (kleine und große) Witwen- oder Witwerrente davon abhäng...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 17/15 R (Urteil)

  ...annt - auf die in Folge des Quasi-Splittings nach § 1587b Abs 2 BGB entstehenden Aufwendungen. Ebenso umfasst sind das analoge Quasi-Splitting nach § 1 Abs 3 VAHRG und das erweiterte (analoge) Quasi-S...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 17/10 R (Urteil)

  ...and nach Thrombose der Vena saphena parva rechts mit operativer Entfernung der Vena saphena parva rechts und eine Venenklappeninsuffizienz der mittleren Cockett'schen Vena perforans rechts als Fol...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 20/11 R (Urteil)

  ...all ergibt, dass bei Erlass eines Verwaltungsaktes das Recht unrichtig angewandt oder von einem Sachverhalt ausgegangen worden ist, der sich als unrichtig erweist, und soweit deshalb Sozialleistungen ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 10/12 R (Urteil)

  ...anschließenden Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben auf die von der Arbeitsverwaltung im Rahmen der Berechnung von Alg nach Maßgabe des SGB III zugrunde gelegten Bemessungsgrundlagen (Bemessungsentge...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 26/15 R (Urteil)

  ...afte Verwaltungsakt nach § 48 SGB X und der Ersatzakt nach § 45 SGB X auf dasselbe Ziel gerichtet, nämlich auf die Beseitigung eines Verwaltungsakts (hier: als Rechtsgrund für den Bezug bzw das Behalt...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 12/11 R (Urteil)

  ...assen (Abs 2 Satz 5 aaO nF). Klagen gegen Verwaltungsakte nach Satz 5 haben keine aufschiebende Wirkung (Abs 2 Satz 6 aaO nF). Ein Vorverfahren findet nicht statt (Abs 2 Satz 7 aaO nF). Das Nähere zum...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 74/10 B (Urteil)

  ...aut einen Anspruch auf Erhöhung des IB für den Fall einer Praxisschließung ohne Praxisnachfolge im Umfeld des Antragstellers und entsprechender Patientenübernahme ein. Das SG und das LSG haben dazu au...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 9/16 R (Urteil)

  ...Aufhebung von Verwaltungsakten (§ 330 Abs 2, 3 Satz 1 und 4 SGB III) für das Verfahren nach dem SGB II entsprechend anwendbar. Gemäß § 330 Abs 3 Satz 1 SGB III ist ein Verwaltungsakt mit Wirkung vom Z...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 16/13 R (Urteil)

  ...ar war der BewA gemäß § 85 Abs 4a Satz 1 Halbsatz 1 SGB V aF zur Konkretisierung der Regelungen nach § 85 Abs 4 Satz 6 und 7 SGB V aF aufgerufen. Dies änderte aber nichts daran, dass Satz 6 aaO allgem...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 25/14 R (Urteil)

  ...aussetzungen und Maßgaben mit dem Grundgesetz vereinbar. Dazu gehöre, dass der parlamentarische Gesetzgeber an die Grenzen der Ermächtigungsgrundlage (Art 80 Abs 1 Satz 2 GG) gebunden sei (BVerfGE 114...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 132/11 R (Urteil)

  ...undsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senate des BSG grundsätzlich alles, was jemand nach Antragstellung wertmäßig dazu erhält und Vermögen, was er bereits vor Antragstellung hatte. Dabei ist na...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 44/14 R (Urteil)

  ...albjahr 2009 abgezeichnet habe. Darüber hinaus ergebe sich die Regelungskompetenz der Gesamtvertragspartner aus § 85 Abs 4 Satz 7 und Abs 4a Satz 1 SGB V aF, wo klargestellt sei, dass die Vertragspart...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 42/14 R (Urteil)

  ...auch dadurch, dass der Kläger nach eigenen Angaben etwa im Quartal I/2012 bei einer Gesamtfallzahl von 1650 und einer Zahl von 37 Kataraktoperationen aus letzterer Tätigkeit etwa 30 % seines Honorars ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 37/16 R (Urteil)

  ...as BVerfG hat deshalb übergangsweise und rückwirkend ab 1.1.2011 angeordnet, dass Leistungen für Asylbewerber auf das Niveau anzuheben sind, das sich aus § 20 Abs 5 SGB II und § 27a Abs 3, § 28 SGB XI...