BImSchV 1 2010 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 1 2010 § 3 Brennstoffe (Law)

...mitteln hergestellt sein. Ausgenommen davon sind Bindemittel aus Stärke, pflanzlichem Stearin, Melasse und Zellulosefaser. (5) Brennstoffe im Sinne des Absatzes 1 Nummer 13 müss...

BImSchV 1 2010 § 9 Gasfeuerungsanlagen (Law)

...mit Heizöl EL im Sinne des § 3 Absatz 1 Nummer 9 betrieben werden, gilt während des Betriebs mit Heizöl EL für alle Betriebstemperaturen ein Emissionsgrenzwert für Stickstoffoxide von 250 Milligramm j...

BImSchV 1 2010 § 24 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...m Sinne des § 62 Absatz 1 Nummer 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Absatz 1 ande...

BImSchV 1 2010 § 28 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...mittlere Feuerungsanlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom. 14. März 1997 (BGBl I S. 490), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 14. August 2003 (BGBl I 1614) geändert worden ist, außer ...

ErbStDV 1998 Muster 1 (§ 1 ErbStDV) (Law)

...1 ErbStDV) ------------------------------------------------------------------------ 1. Erblasser Name, Vorname, Identifikationsnummer ..........

EGRechtÜblV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

...menge erst ab 1. April 1991 anwendbar. Bis zum 31. März 1991 ist für diese Milcherzeuger die im Anhang 1 zu dieser Anlage aufgeführte Anordnung vom 22. August 1990 des Staatssekretärs im Ministerium f...

BWildSchV Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1) (Law)

...midus L.), Murmeltier (Marmota marmota L.), ...

GGKontrollV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 3 Satz 1) (Law)

...10. Gesamtmenge der Gefahrgüter je Beförderungseinheit ..................... 11. Höchstmenge gemäß ADR 1.1.3.6 ...

KonsVerFRAV Anlage 1 (zu § 5 Absatz 1) (Law)

...m-Illingen BW Rastatt 7551 Emmendingen, Stadt BW Emmending...

MitbestGWO 1 2002 Inhaltsübersicht (Law)

...m Unterabschnitt, wenn in dem Unternehmen für die Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern anderer Unternehmen Delegierte mit Mehrfachmandat gewählt werden ...

MitbestGWO 1 2002 § 3 Betriebswahlvorstand (Law)

...m Betriebswahlvorstand.

MitbestGWO 1 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)

...1 ist zu entsprechen, wenn ein Mitglied des Betriebswahlvorstands dem Verlangen zustimmt. Eine Zustimmung nach Satz 1 kann nur innerhalb einer Woche nach Ablauf der in Absatz 1 bestimmten Frist erteil...

MitbestGWO 1 2002 § 41 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

...mmabgabe erfolgt durch Abgabe von Stimmzetteln. (2) Der Betriebswahlvorstand hat die Bewerberinnen und Bewerber auf den Stimmzetteln unter Angabe von Familienname, Vorname und Art der Beschä...

MitbestGWO 1 2002 § 42 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...mmen zusammen. § 39 Abs. 3 ist anzuwenden. Ist auf einem Stimmzettel eine Bewerberin oder ein Bewerber mehrfach angekreuzt, so zählt dies als eine Stimme. (3) (weggefallen)

MitbestGWO 1 2002 § 47 Wahlniederschrift (Law)

...mitgliedern der in § 3 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und den Aufsichtsratsmitgliedern der Gewerkschaften.

MitbestGWO 1 2002 § 59 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

...mme nur für einen dieser Wahlvorschläge abgeben. Die Stimmabgabe erfolgt durch Abgabe von Stimmzetteln. (2) Der Betriebswahlvorstand hat die Wahlvorschläge auf den Stimmzetteln nach der Reih...

MitbestGWO 1 2002 § 63 Voraussetzungen (Law)

...Mehrheit der Wahlberechtigten zur schriftlichen Stimmabgabe nach Absatz 2 berechtigt ist und die verbleibende Minderheit nicht mehr als insgesamt 25 Wahlberechtigte ausmacht. ...

MitbestGWO 1 2002 § 68 Delegiertenversammlung (Law)

...mitglieder der Arbeitnehmer in einer Versammlung (Delegiertenversammlung). Sie wird vom Betriebswahlvorstand geleitet. (2) Der Betriebswahlvorstand bestimmt den Tag der Delegiertenversammlun...

MitbestGWO 1 2002 § 73 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...mmen zusammen. (3) Bei der Auszählung ist die Gültigkeit der Stimmzettel zu prüfen. Werden Wahlumschläge verwendet und befinden sich in einem Wahlumschlag mehrere gekennzeichnete Stimmzettel...