BImSchV 39 Anlage 5 (zu den §§ 14 und 15) (Law)

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HGBEG (XXXX) Art 39 bis 41 (weggefallen) (Law)

AltPflG § 16 (Law)

...2. die ihnen im Rahmen der Ausbildung übertragenen Aufgaben und Verrichtungen sorgfältig auszuführen, 3. ...

AtG § 16 (Law)

(weggefallen)

AujeszkKrV § 16 (Law)

...2. einer mit einer Genehmigung nach § 3 Absatz 2, § 3a Satz 2, § 6 Nummer 3 Satzteil vor dem zweiten Halbsatz, Nummer 4 Satz 1 oder Nummer 5 Satz 1 oder § 12 Absatz 2 Sa...

AKG § 16 Gesetzeskonkurrenz (Law)

Ist ein Anspruch (§ 1) nach einer Vorschrift dieses Teils zu erfüllen, so steht dieser Erfüllungsverpflichtung nicht entgegen, daß der Anspruch nach einer anderen Vorschrift dieses Teils nicht oder nu...

ARegV § 16 Effizienzvorgaben (Law)

(1) Die Festlegung der Erlösobergrenzen durch die Regulierungsbehörde hat so zu erfolgen, dass die nach den §§ 12 und 13 bis 15 ermittelten Ineffizienzen unter Anwendung eines Verteilungsfaktors rechn...

BeamtVG § 16 Allgemeines (Law)

...28) umfasst 1. Bezüge für den Sterbemonat, 2. Sterbegeld, ...

BEG § 16 (Law)

...2. Abfindung im Falle der Wiederverheiratung, 3. Kapitalentschädigung. ...

BinSchEO § 16 Eichraum (Law)

Der Eichraum ist der auszumessende Teil des Schiffes, der von der Leerebene (§ 17), der oberen Eichebene (§ 18) und den Außenseiten der zwischen diesen Ebenen liegenden Schiffswandung eingeschlossen i...

BinSchPRG § 16 (Law)

...2) Zur Ausstellung von Ladescheinen ist der Schiffer ohne Unterschied des Ortes befugt.

BJagdG § 16 Jugendjagdschein (Law)

...2) Der Jugendjagdschein berechtigt nur zur Ausübung der Jagd in Begleitung des Erziehungsberechtigten oder einer von dem Erziehungsberechtigten schriftlich beauftragten Aufsichtsperson; die Begleitper...

BLG § 16 (Law)

...2) Die Anforderung der Leistungsvorbereitungen wird unwirksam, wenn nicht binnen drei Monaten eine Anforderung nach § 2 ausgesprochen wird. (3) Anforderungsbehörde für die Leistungsvorbereit...

ErsDiG § 16 Unabkömmlichstellung (Law)

...2) Über die Unabkömmlichstellung wird auf Vorschlag der zuständigen Verwaltungsbehörde entschieden. Das Vorschlagsrecht steht auch den Kirchen und Religionsgemeinschaften, soweit sie Körperschaften de...

BrucelloseV § 16 (Law)

...2) Nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde sind 1. nach Entfernung der seuchenkranken und -verdächtigen Tiere aus dem Bestand oder von...

BTÄO § 16 (Law)

...2 Absatz 3, § 4 Absatz 3, § 11 Absatz 1 Satz 2, der §§ 11a, 13a, 15b und 15c entsprechend 1. für Staatsangehörige, die nicht Staatsangehörige...

DGBankSa § 16 (Law)

Die Mitglieder des Aufsichtsrates haben über die ihnen bei ihrer Tätigkeit als Aufsichtsratsmitglied bekanntgewordenen Tatsachen, deren Offenbarung die Interessen der Aktiengesellschaft oder eines mit...

DiätV § 16 (weggefallen) (Law)

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DMBilG § 16 Verbindlichkeiten (Law)

...2 nichts anderes bestimmt, mit der Wirkung auf Deutsche Mark umgerechnet, daß für zwei Mark der Deutschen Demokratischen Republik eine Deutsche Mark anzusetzen ist. (2) Abweiche...

FlRV § 16 (Law)

(1) Der Antrag auf Erteilung eines Flaggenzertifikats ist vom Eigentümer des Seeschiffs zu stellen. (2) In dem Antrag sind die in § 3 Abs. 1 Nr. 1, 3 bis 5, 7 bis 9 genannten Da...