StVZO 2012 (XXXX) §§ 24 bis 28 (weggefallen) (Law)

EVO (XXXX) §§ 20 bis 24 (weggefallen) (Law)

BetrAVG (XXXX) §§ 19 bis 24 (Law)

SeeStrO 1972 Regel 24 Schleppen und Schieben (Law)

...zu beleuchten oder die Anwesenheit eines solchen Fahrzeugs oder Gegenstands zumindest erkennbar zu machen. i) Kann ein üblicherweise nicht bei Schleppvorgängen eingesetztes F...

BGBEG § 24 Übergangsvorschrift zu dem Gesetz zur Erleichterung elektronischer Anmeldungen zum Vereinsregister und anderer vereinsrechtlicher Änderungen (Law)

...zum 29. September 2009 geltenden Fassung weiter anzuwenden.

GrEStG 1983 (XXXX) §§ 24 bis 27 (weggefallen) (Law)

AKG § 24 Erwerbspflicht der öffentlichen Hand bei Grundstücksbeeinträchtigungen (Law)

...zu erfüllen und ist dem Berechtigten wegen der Beeinträchtigung nicht zuzumuten, sein Recht an dem Grundstück zu behalten, so ist § 23 entsprechend anzuwenden.

BinSchPatentV 1998 § 24 Wiederholungsuntersuchungen, Ruhen der Erlaubnis (Law)

...zungen für eine Entziehung noch nicht vorliegen, aber Zweifel an seiner Zuverlässigkeit oder Tauglichkeit bestehen. Werden diese Zweifel vor Ablauf der Frist ausgeräumt, ist die Anordnung aufzuheben. ...

BKAG 1997 § 24 Datenübermittlung an das Bundeskriminalamt (Law)

...zur Abwehr einer Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit erforderlich sind. Die Verantwortung für die Zulässigkeit der Übermittlung trägt die übermittelnde Stelle. Erfolgt die Übermittlung auf Ersuchen d...

DPMAV 2004 § 24 Verfahrenskostenhilfe (Law)

...24 des Designgesetzes entscheidet die Stelle des Deutschen Patent- und Markenamts, die für die Bearbeitung der Sache zuständig ist oder, sofern das Schutzrecht bereits eingetragen ist, zuletzt zuständ...

FahrlPrüfO 2012 § 24 Wiederholungen der Prüfungen und Lehrproben (Law)

Nicht bestandene Prüfungen und Lehrproben können höchstens zweimal wiederholt werden. Bei der Fachkundeprüfung und den Lehrproben muss zwischen dem Nichtbestehen und der Wiederholung mindestens ein Mo...

ChemBioLackAusbV 2009 § 24 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

...zu erbringen sind, durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minuten zu ergänzen, wenn dies für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungs...

GefStoffV 2010 § 24 Chemikaliengesetz – Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen (Law)

...Zulassung ergebende Verwendungsbedingung nicht einhält. (2) Nach § 27 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 bis 4 des Chemikaliengesetzes wird bestr...

GWDAPrV § 24 Bewertung von Prüfungsleistungen und Leistungsnachweisen (Law)

...zur Einigung zurück. Beträgt die Abweichung nach erfolgtem Einigungsversuch nicht mehr als drei Rangpunkte, wird das arithmetische Mittel gebildet. Bei größeren Abweichungen bestimmt das Prüfungsamt e...

HaldeRlAnO § 24 Wechsel des Rechtsträgers, Nutzers oder Eigentümers (Law)

...Zustand zu übergeben. (2) Dem Übernehmenden sind vom Übergebenden a) vor der Übergabe einer Halde oder eines Restloche...

MilchQuotV § 24 Beschränkungen zur Abgrenzung der Übertragungsbereiche (Law)

...zug auf besondere Übertragungen zuständigen Landesstelle anzuzeigen. Die Landesstelle unterrichtet das für die jeweilige Gesellschaft zuständige Hauptzollamt. (5) § 23 Absatz 4 findet auf di...

MitbestG § 24 Verlust der Wählbarkeit und Änderung der Zuordnung unternehmensangehöriger Aufsichtsratsmitglieder (Law)

...Zuordnung eines Aufsichtsratsmitglieds zu den in § 3 Abs. 1 Nr. 1 oder § 3 Abs. 1 Nr. 2 genannten Arbeitnehmern führt nicht zum Erlöschen seines Amtes.

IStGHG § 24 Haft zur Durchführung der Überstellung (Law)

...zug eines Überstellungshaftbefehls ausgesetzt, so ordnet das Oberlandesgericht nach Bewilligung der Überstellung den Vollzug an, sofern nicht gewichtige Gründe gegen die Inhaftnahme sprechen und die D...

LAP-mDFm/EloAufklBundV § 24 Prüfungskommission (Law)

...zu prüfenden Anwärterinnen und Anwärter und die Zeitplanung zum fristgemäßen Abschluss der Prüfung oder fachliche Gesichtspunkte in Bezug auf die Bewertung der schriftlichen Prüfungsarbeiten es erford...

LAP-mftDBwV § 24 Prüfungsort, Prüfungstermin (Law)

...zum Ende des Vorbereitungsdienstes abgeschlossen sein. (3) Die Einstellungsbehörde teilt den Anwärterinnen und Anwärtern Ort und Zeit der praktischen, der schriftlichen und der mündlichen Pr...