UStDV 1980 (XXXX) §§ 41 bis 42 (weggefallen) (Law)

FZV 2011 § 42 Abruf im automatisierten Verfahren durch ausländische Stellen (Law)

...Straßenverkehrsgesetzes die in § 39 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a genannten Daten und 2. für Maßnahmen wegen Zuwiderhandlungen und Straftate...

MitbestGWO 3 2002 § 42 Wahlniederschrift des Betriebswahlvorstands (Law)

...5. besondere während der Wahl eingetretene Zwischenfälle oder sonstige Ereignisse. (2) Der Betriebswahlvorstand übermitt...

LAP-gDFm/EloAufklBundV § 42 Regelungen zum Praxisaufstieg (Law)

...5 und 17, deren Dauer sich nach § 12 Abs. 1 bestimmt, und 2. im Übrigen aus einer praktischen Einführung in die Aufgaben der...

BörsG 2007 § 42 Teilbereiche des regulierten Marktes mit besonderen Pflichten für Emittenten (Law)

...5 Abs. 1 Satz 2 und 3 gilt bei Maßnahmen der Geschäftsführung nach diesem Absatz entsprechend.

GrStG 1973 § 42 Bemessung der Grundsteuer für Mietwohngrundstücke und Einfamilienhäuser nach der Ersatzbemessungsgrundlage (Law)

(1) Bei Mietwohngrundstücken und Einfamilienhäusern, für die ein im Veranlagungszeitpunkt für die Grundsteuer maßgebender Einheitswert 1935 nicht festgestellt oder festzustellen ist (§ 132 des Bewertu...

WaffG 2002 § 42 Verbot des Führens von Waffen bei öffentlichen Veranstaltungen (Law)

...5) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung vorzusehen, dass das Führen von Waffen im Sinne des § 1 Abs. 2 auf bestimmten öffentlichen Straßen, Wegen oder Plätzen allgemein oder...

AMG 1976 § 42 Verfahren bei der Ethik-Kommission, Genehmigungsverfahren bei der Bundesoberbehörde (Law)

...5. die in § 40 Absatz 4 oder § 41 geregelten Anforderungen nicht erfüllt sind. Die Genehmigung gilt als erteilt, wenn die zuständ...

MitbestGWO 2 2002 § 42 Wahlniederschrift des Betriebswahlvorstands (Law)

...5. besondere während der Wahl eingetretene Zwischenfälle oder sonstige Ereignisse. (2) Der Betriebswahlvorstand übermitt...

TKG 2004 § 42 Missbräuchliches Verhalten eines Unternehmens mit beträchtlicher Marktmacht (Law)

...5 oder von telekommunikationsgestützten Diensten, der über beträchtliche Marktmacht verfügt, oder ein Betreiber eines öffentlichen Telekommunikationsnetzes, der über beträchtliche Marktmacht verfügt, ...

GenTG § 42 Anwendbarkeit der Vorschriften für die anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (Law)

...5.

SGB 9 § 42 Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen (Law)

...5a des Achten Buches, 4. im Übrigen die Träger der Sozialhilfe unter den Voraussetzungen des Zwölften Buches. ...

SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)

...59 des Dritten Buches) oder wegen einer Urlaubsabgeltung (§ 157 Absatz 2 des Dritten Buches) ruht; dies gilt auch, wenn die Entscheidung, die zum Bezug der Leistung geführt hat, rückwirkend aufgehoben...

FRG Anlage 5 (Law)

...55 5.580 5.208 4.368 3.492 2.100 4.080 3.624 ...

FSaatHerkV Anlage 5 (Law)

(weggefallen)

GDtWahlVDVtr Art 5 (Law)

...5), vor dem Inkrafttreten dieses Vertrages vom Großen Senat des Obersten Gerichts im Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik verboten worden sind.

SGB 5 § 33a (Law)

(weggefallen)

Grundgesetz Artikel 5 (Law)

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freih...

EinigVtrVbg Art 5 (Law)

...55 Abs. 1 gilt mit der Maßgabe, daß die Vereinsregister statt von den Amtsgerichten von den Stellen geführt werden, die vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikl 3 des Vertrages genannten G...

KHBV Anlage 5 (Law)

...53 Gynäkologie 954 HNO und Augen 955 ...