• LuftPersV Muster 7 (Law)

  (weggefallen)

• ScheckG Art 7 (Law)

  ...ommener Zinsvermerk gilt als nicht geschrieben.

• SGB 7 § 51 (Law)

  (weggefallen)

• SPV Anlage 7 (Law)

  ...odensonderungsgesetzes — BoSoG Nr. 7/1994 komplexe (ergänzende) Bodenneuordn...

• SGB 7 § 7 Begriff (Law)

  ...otswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.

• FRG Anlage 7 (Law)

  ...77 18.984 17.760 17.136 15.792 12.024 13.236 ...

• GDtWahlVDVtr Art 7 (Law)

  ...ommen vom 3. September 1971 wird dieser Vertrag in Übereinstimmung mit den festgelegten Verfahren auf Berlin (West) ausgedehnt.

• WG Art 7 (Law)

  ...onen oder Unterschriften, die aus irgendeinem anderen Grund für die Personen, die unterschrieben haben oder mit deren Namen unterschrieben worden ist, keine Verbindlichkeit begründen, so hat dies auf ...

• Grundgesetz Artikel 7 (Law)

  ...onderes pädagogisches Interesse anerkennt oder, auf Antrag von Erziehungsberechtigten, wenn sie als Gemeinschaftsschule, als Bekenntnis- oder Weltanschauungsschule errichtet werden soll und eine öffen...

• PodAPrV Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  ...ordnung für Podologinnen und Podologen bestanden/nicht bestanden . ...

• LogAPrO Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  ...ordnung für Logopäden bestanden/nicht bestanden . ...

• Biokraft-NachV § 40 Anerkannte Zertifizierungssysteme auf Grund der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (Law)

  ...olange und soweit sie auf Grund der Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von flüssiger Biomasse zur Stromerzeugung vom 23. Juli 2009 (BGBl. I S. 2174) in der jeweils geltenden...

• FischRDV 1998 § 40 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) 2017/127 (Law)

  ...onsgewässern sowie für Fischereifahrzeuge der Union in bestimmten Nicht-Unionsgewässern (ABl. L 24 vom 28.1.2017, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2017/1398 (ABl. L 199 vom 29.7.2017, S. 2...

• OrthoptAPrV Anlage 7 (zu § 16a Absatz 7) (Law)

  ...ordnung für Orthoptistinnen und Orthoptisten bestanden/nicht bestanden . ...

• UVSV Anlage 7 (zu § 7 Absatz 1) (Law)

  ...osmetika, die zu fotoallergischen und fototoxischen Reaktionen führen können; – Sie nehmen Medikamente ein, die als Nebenwirkung die UV-Empf...

• BBG 2009 § 40 Ausscheiden bei Wahlen oder Übernahme politischer Ämter (Law)

  ...ommenen Amt ruhen für die Dauer des Wahlbeamtenverhältnisses mit Ausnahme der Pflicht zur Verschwiegenheit und des Verbotes der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen. Beamtinnen ...

• BDSG 1990 § 40 Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Forschungseinrichtungen (Law)

  ...orschung erhobene oder gespeicherte personenbezogene Daten dürfen nur für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung verarbeitet oder genutzt werden. (2) Die personenbezogenen Daten sind zu ano...

• BrStV 2010 § 40 Durchfuhr von Erzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs eines anderen Mitgliedstaats (Law)

  Werden Erzeugnisse nach § 149 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 des Gesetzes durch das Steuergebiet befördert, gilt § 39 Absatz 3 entsprechend.

• GeschmMG 2004 § 40 Beschränkungen der Rechte aus dem eingetragenen Design (Law)

  ...oder der Lehre, vorausgesetzt, solche Wiedergaben sind mit den Gepflogenheiten des redlichen Geschäftsverkehrs vereinbar, beeinträchtigen die normale Verwertung des eingetragenen Designs nicht über Ge...

• SVWO 1997 § 40 Ausstellung von Wahlausweisen in der Unfallversicherung für andere Versicherte (Law)

  ...ozialgesetzbuch) gegen Versicherungsfälle der gesetzlichen Unfallversicherung versicherte Wahlberechtigte, die zur Gruppe der Versicherten nach § 47 Abs. 1 Nr. 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ge...