-
FlUUG § 9 Untersuchungsverfahren (Law)
...samte Tätigkeit der Bundesstelle, die auf die Ermittlung der ursächlichen Zusammenhänge eines Unfalls oder einer Störung sowie auf die Feststellung der dafür maßgebenden Ursachen gerichtet ist. Es end...
-
FPersV § 9 Unternehmenskarte (Law)
...Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Vertretung berufenen Personen. (2) Die Unternehmenskarten werden an den Unternehmer oder die nach Gesetz, Satzung...
-
GntDAIVAPrV § 9 Laufbahnprüfung (Law)
Die Diplomprüfung ist die Laufbahnprüfung. Sie besteht aus 1. der Zwischenprüfung, 2. ...
-
HwO § 9 (Law)
...992 über den Europäischen Wirtschaftsraum (BGBl. 1993 II S. 267) sowie des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenscha...
-
HaldeRlAnO § 9 (Law)
(1) Die Höhe bleibender Einzelböschungen geplanter und betriebener Halden darf nicht größer als 10 m sein. (2) Die Neigung bleibender Einzelböschungen geplanter und betriebener ...
-
HdlRegVfg § 9 Registerordner (Law)
...Satz 1 genannten Fassung auch die Angaben aus dem nach § 8a Abs. 3 Satz 2 des Handelsgesetzbuchs in der in Satz 1 genannten Fassung gefertigten Nachweis in den Registerordner zu übernehmen. Im Fall de...
-
KonstPrV § 9 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
-
KonsVerFRAV § 9 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
-
MarktFoFAngAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)
...samtgesellschaftlichen Zusammenhang einordnen, Anwendungsbereiche, Methoden, Erhebungstechniken und Untersuchungstypen unterscheiden, ihren Einsatz begründen sowie rechtliche und branchenspezifische R...
-
KEPFachAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)
...samtergebnisses hat der Prüfungsbereich Praktische Arbeitsaufgabe gegenüber jedem der übrigen Prüfungsbereiche das doppelte Gewicht. (6) Zum Bestehen der Abschlussprüfung müssen im Gesamterg...
-
KerIndAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)
...sausbildung wesentlich ist. (2) Der Prüfling soll im praktischen Teil der Prüfung in insgesamt höchstens acht Stunden eine praktische Arbeitsaufgabe durchführen und mit betriebs...
-
LogMstrV § 9 Übergangsvorschriften (Law)
...satz 2 findet in diesem Fall keine Anwendung. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2010 die Anwendung der bisherigen Vorschriften beantragt werden.
-
LuftKostV § 9 Übergangsregelung (Law)
Bei Änderung des Gebührenverzeichnisses vor Beendigung einer Amtshandlung bemisst sich die Gebühr nach dem bei Beendigung der Amtshandlung geltenden Gebührenverzeichnis. In diesem Fall darf die Gebühr...
-
LuftVStG § 9 Sicherheit (Law)
Das Hauptzollamt kann von den Steuerschuldnern eine Sicherheit bis zur Höhe der Steuer verlangen, die voraussichtlich für zwei Kalendermonate entsteht, wenn Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer er...
-
MPAFHBundV § 9 Modulkoordination (Law)
...satzes der Lehrkräfte in den Präsenzveranstaltungen. (3) Der Modulkoordinatorenrat nimmt Stellung und unterbreitet Vorschläge insbesondere zu Grundsatz...
-
MuSchG § 9 Kündigungsverbot (Law)
...951 (BGBl. I S. 191) erstreckt. (2) Kündigt eine schwangere Frau, gilt § 5 Abs. 1 Satz 3 entsprechend. (3) Die für den Arbeitsschutz zuständige oberste Landesbehörde oder die von i...
-
OrthoptAPrV § 9 Benotung (Law)
...sarbeiten sowie die Leistungen in der mündlichen und der praktischen Prüfung werden wie folgt benotet: "sehr gut" (1), wenn die Leistung den Anforderungen in besond...
-
ProdGewStatG § 9 Auskunftspflicht (Law)
...satz 1 Satz 1 und 2 keine Auskunftspflicht. In den beiden folgenden Kalenderjahren besteht dann keine Auskunftspflicht, wenn das Unternehmen im letzten abgeschlossenen Geschäftsjahr Umsätze in Höhe vo...
-
SeeSpbootV § 9 Unterhaltung (Law)
...satz 2 Satz 1 kann durch einen Besichtiger der See-Berufsgenossenschaft oder einer anerkannten Klassifikationsgesellschaft im Sinne des § 6 Abs. 2 durchgeführt werden. Dem Antrag auf Bescheinigung der...
-
RennwLottGABest § 9 (Law)
...sators dem Wettnehmer auszuhändigenden Urkunden (Totalisatorausweise, Tickets) müssen enthalten a) die Nummer, den Ort und den Tag des Rennen...