• SeeStrO 1972 Regel 37 Notsignale (Law)

  Ist ein Fahrzeug in Not und fordert es Hilfe an, so muß es die in Anlage IV beschriebenen Signale benutzen oder zeigen.

• MitbestGWO 2 2002 § 90 Prüfung des Antrags auf Abberufung (Law)

  (1) Der Unternehmenswahlvorstand prüft unverzüglich nach Übersendung der Listen der antragsberechtigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Gültigkeit des Antrags auf Abberufung. (2) Ist ...

• BinSchUO2008Anh X (XXXX) Dienstanweisung Nr. 2 Berechnungsgrundlagen für Gierfähren, die nicht an einer Hochseilanlage befestigt sind sowie für Querseilfähren (Kahnseilfähren, Seilfähren und Kettenfähren) zu Anhang X § 3.04 (Law)

  ...xt in Bearbeitung

• EinigVtr Anlage I Kap X G II Anlage I Kapitel X (Law)

  Bundesrecht wird wie folgt aufgehoben, geändert oder ergänzt: 1. Bundes-Tierärzteordnung in der Fassung der B...

• EinigVtr Anlage I Kap X H II Anlage I Kapitel X (Law)

  Bundesrecht wird wie folgt geändert oder ergänzt: 1. Bundeskindergeldgesetz in der Fassung der Bekanntmachung...

• EinigVtr Anlage II Kap X B III Anlage II Kapitel X (Law)

  Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: §§ 3 bis 5 der Sechsten Durchführungsbestimmung vom 29. Dezember 19...

• EinigVtr Anlage II Kap X H III Anlage II Kapitel X (Law)

  Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. § 246 des Arbeitsgesetzbuches d...

• EinigVtr Anlage I Kap X C II Anlage I Kapitel X (Law)

  Bundesrecht wird wie folgt ergänzt: Nach § 51 des Zivildienstgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Juli 1986 (BGBl. I S. 1205), zuletzt geändert dur...

• EinigVtr Anlage I Kap X D I Anlage I Kapitel X (Law)

  Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages ist ausgenommen: 1. Reichsärztekammer-Abwicklungsgesetz vom...

• EinigVtr Anlage I Kap X D II Anlage I Kapitel X (Law)

  ...Xa eingefügt: "IXa. Abschnitt Überleitungsregelung aus Anlaß der Herstellung der Einheit Deutschlands § 30a ...

• EinigVtr Anlage I Kap X E II Anlage I Kapitel X (Law)

  Bundesrecht wird wie folgt geändert oder ergänzt: 1. § 6 der Lebensmittelkontrolleur-Verordnung vom 16. Juni ...

• EinigVtr Anlage I Kap X F II Anlage I Kapitel X (Law)

  Bundesrecht wird wie folgt aufgehoben oder ergänzt: 1. Fleischhygienegesetz in der Fassung der Bekanntmachung...

• BBergG § 90 Wertänderungen, Veränderungen, Begründung neuer Rechtsverhältnisse (Law)

  (1) Bei der Festsetzung der Entschädigung bleiben folgende Wertänderungen unberücksichtigt: 1. Werterhöhungen, die ausschließlic...

• AufenthG 2004 § 90 Übermittlungen durch Ausländerbehörden (Law)

  (1) Ergeben sich im Einzelfall konkrete Anhaltspunkte für 1. eine Beschäftigung oder Tätigkeit von Ausländern ohne erforderliche...

• BBiG 2005 § 90 Aufgaben (Law)

  (1) Das Bundesinstitut für Berufsbildung führt seine Aufgaben im Rahmen der Bildungspolitik der Bundesregierung durch. (2) Das Bundesinstitut für Berufsbildung hat die Aufgabe, durch wissens...

• BTGO 1980 § 90 Beratung von Beschlußempfehlungen des Vermittlungsausschusses (Law)

  (1) Sieht der Einigungsvorschlag des Vermittlungsausschusses eine Änderung des vom Bundestag beschlossenen Gesetzes vor, gilt für die Behandlung des Einigungsvorschlages im Bundestag § 10 der Geschäft...

• SGB 11 § 90 Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen (Law)

  (1) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch Rec...

• SGB 12 § 90 Einzusetzendes Vermögen (Law)

  ...XI des Einkommensteuergesetzes dient und dessen Ansammlung staatlich gefördert wurde, 3. eines sonstigen Vermögens, solange ...

• StrlSchV 2001 § 90 Schutzanordnung (Law)

  Ist zu besorgen, dass ein Proband aufgrund einer Überschreitung der genehmigten Dosiswerte für die Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung in der medizinischen Forschung an der Gesu...

• SGB 8 § 90 Pauschalierte Kostenbeteiligung (Law)

  (1) Für die Inanspruchnahme von Angeboten 1. der Jugendarbeit nach § 11, 2. ...