TspV 2013 § 11 Besondere Verhaltensregeln (Law)

...und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder der Wasserschutzpolizei heranzufahren, heranzuschwimmen oder an ihnen festzumachen. 2. beim Baden...

WHG 2009 § 11 Erlaubnis-, Bewilligungsverfahren (Law)

(1) Erlaubnis und Bewilligung können für ein Vorhaben, das nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegt, nur in einem Verfahren erteilt werden,...

WinzerAusbV 1997 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

TierpflAusbV 2003 § 11 Übergangsregelung (Law)

...673), geändert durch die Verordnung vom 17. Juni 1999 (BGBl. I S. 1420), weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

RAG 20 (XXXX) §§ 1 bis 12 (Law)

ÄApprO 2002 Anlage 11 (zu § 2 Abs. 8, § 26, § 41 Abs. 2 Nr. 9) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2430) .................................... ...

BinSchPatentV 1998 Anlage 11 Prüfungsprogramm für den Erwerb eines Befähigungszeugnisses in der Binnenschiffahrt (Law)

...undkenntnisse 1 2 3 4 5 6 ...

AUV 2012 § 11 Wohnungsbesichtigungsreise, Umzugsabwicklungsreise (Law)

...und 2. Tage- und Übernachtungsgeld wie bei Dienstreisen der berechtigten Person für höchstens vier Aufenthaltstage sowie für die notwendigen...

BäAusbV 2004 § 11 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

BBG 2009 § 11 Voraussetzungen der Ernennung auf Lebenszeit (Law)

...undesregierung regelt durch Rechtsverordnung die Einzelheiten, insbesondere die Kriterien und das Verfahren der Bewährungsfeststellung, die Anrechnung von Zeiten sowie Ausnahmen von der Probezeit eins...

AMG 1976 § 11 Packungsbeilage (Law)

...6/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung ein...

AtDeckV 1977 § 11 Sonstige kerntechnische Anlagen (Law)

...und Masse der Kernbrennstoffe, mit denen auf Grund der Genehmigung in der Anlage umgegangen werden darf, gemäß Anlage 1. Die Deckungssumme soll bei Brennelementfabriken und Urananreicherungsanlagen de...

AAÜG § 11 Anpassung von Versorgungsleistungen aufgrund vorzeitiger Entlassung (Law)

...und Invalidenteilrenten werden begrenzt auf den entsprechenden Vomhundertsatz der Versichertenrente gemäß § 10 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2. Neben Renten im Sinne des § 4 Abs. 2 Nr. 1 und 2 und Abs. 3 Nr....

BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

...605, Ausgabe September 2010, oder h) DIN SPEC 51623, Ausgabe Juni 2012, und ...

EnEV 2007 § 11 Aufrechterhaltung der energetischen Qualität (Law)

...und instand zu halten. Für die Wartung und Instandhaltung ist Fachkunde erforderlich. Fachkundig ist, wer die zur Wartung und Instandhaltung notwendigen Fachkenntnisse und Fertigkeiten besitzt. ...

ErbStG 1974 § 11 Bewertungsstichtag (Law)

Für die Wertermittlung ist, soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist, der Zeitpunkt der Entstehung der Steuer maßgebend.

EUBeitrG § 11 Änderung oder Rücknahme des Beitreibungsersuchens (Law)

...undlage dieses Vollstreckungstitels. (4) Beitreibungs- und Sicherungsmaßnahmen, die bereits auf der Grundlage des ursprünglichen einheitlichen Vollstreckungstitels ergriffen wurden, können a...

FahrlPrüfO 2012 § 11 Ordnungsverstöße (Law)

Stört der Bewerber den Ablauf einer Prüfung oder einer Lehrprobe erheblich oder begeht er eine Täuschungshandlung, kann ihn der Vorsitzende oder das aufsichtführende Mitglied des Prüfungsausschusses o...

BSIG 2009 § 11 Einschränkung von Grundrechten (Law)

...undgesetzes) wird durch die §§ 5 und 5a eingeschränkt.

ButtV 1997 § 11 Zusätzliche Kennzeichnung (Law)

...und des § 3 Abs. 2 bis 6 und 9, folgende Angaben enthält: 1. als Verkehrsbezeichnung ...