• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 343/15 (Urteil)

  ...ff.; 30. September 2014 - 3 AZR 617/12 - Rn. 41 ff., BAGE 149, 212). Zudem entspricht es dem Zweck der Einstandspflicht, die sich aus der Wahl des Durchführungswegs ergebenden Risiken dem - die Versor...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 342/15 (Urteil)

  ...ff.; 30. September 2014 - 3 AZR 617/12 - Rn. 41 ff., BAGE 149, 212). Zudem entspricht es dem Zweck der Einstandspflicht, die sich aus der Wahl des Durchführungswegs ergebenden Risiken dem - die Versor...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 344/15 (Urteil)

  ...ff.; 30. September 2014 - 3 AZR 617/12 - Rn. 41 ff., BAGE 149, 212). Zudem entspricht es dem Zweck der Einstandspflicht, die sich aus der Wahl des Durchführungswegs ergebenden Risiken dem - die Versor...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 355/13 (Urteil)

  ...§§ 27 ff. und Hilfen für junge Volljährige gem. § 41 SGB VIII bei Beendigung oder Abbruch von Pflegeverhältnissen unter Beachtung des Schutzauftrages: ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 594/09 (Urteil)

  ...§§ 100 ff. des früheren Manteltarifvertrags für Arbeiter und §§ 45 ff. des früheren Manteltarifvertrags für Angestellte. 5 ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 783/13 (Urteil)

  ...ff. 1 TV SozSich überhaupt noch in Betracht kamen. Nach § 2 Ziff. 1 TV SozSich haben Anspruch auf Leistungen nach diesem Tarifvertrag Arbeitnehmer, die wegen Personaleinschränkung infolge einer Verrin...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 492/12 (Urteil)

  ...ff. 1 die Rechte und Pflichten des Klägers in Wahrnehmung akademischer und hoheitlicher Aufgaben und die Ziff. 3 das Recht des Klägers zur Führung des Titels „Professor“. Unter Ziff. 4 war die monatli...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 216/17 (Urteil)

  ...ZPO). 11 I. Die Würdigung des Landesarbeitsgerichts, das beklagte Königreich sei im vorliegenden ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 476/12 (Urteil)

  ...ZPO ) und wegen fehlender ausreichender Feststellungen insoweit zur Zurückverweisung der Sache an das Landesarbeitsgericht ( § 563 Abs. 1 ZPO ). ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 167/09 (Urteil)

  ...ZPO aufzuheben und die Sache nach § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Landesarbeitsgericht zurückzuverweisen. Dies ist nicht etwa deshalb ausgeschlossen, weil die Kla...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 109/10 (Urteil)

  ...§§ 257 ff. ZPO zu erheben. Ihm stand insoweit vielmehr ein Wahlrecht zu (vgl. etwa BAG 22. Februar 2000 - 3 AZR 39/99 - zu A der Gründe, AP BetrAVG § 1 Beamtenversorgung Nr. 13). ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 795/09 (Urteil)

  ...ff. 3 des Urteilstenors wurde die Klage als unzulässig abgewiesen, „soweit der Kläger in der Berufungsinstanz die Klage auf neue Tatsachen gestützt hat“. In den Entscheidungsgründen führte das Landesa...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 415/15 (Urteil)

  ...ZPO) und zur Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Landesarbeitsgericht (§ 563 Abs. 1 ZPO). 13 ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 414/15 (Urteil)

  ...ZPO) und zur Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Landesarbeitsgericht (§ 563 Abs. 1 ZPO). 13 ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 814/16 (Urteil)

  ...ff. 1.2 ff., Allgemeine Bestimmungen) in ihrer jeweils gültigen Fassung entsprechend Anwendung, sofern vorstehend keine abweichenden Festlegungen getroffen worden sind.“ ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 410/15 (Urteil)

  ...ZPO) und zur Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Landesarbeitsgericht (§ 563 Abs. 1 ZPO). 13 ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 412/15 (Urteil)

  ...ZPO) und zur Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Landesarbeitsgericht (§ 563 Abs. 1 ZPO). 13 ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 411/15 (Urteil)

  ...ZPO) und zur Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Landesarbeitsgericht (§ 563 Abs. 1 ZPO). 13 ...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 25/16 (Urteil)

  ...ZPO unzulässige Antragsänderung, sondern lediglich um eine Beschränkung des Klageantrags ohne Änderung des Klagegrunds nach § 264 Nr. 2 ZPO, die den Streitgegenstand nicht verändert (vgl. BAG 14. Sept...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 448/09 (Urteil)

  ...ZPO erforderliche Feststellungsinteresse. Die Möglichkeit, eine Klage auf künftige Leistung nach §§ 257 ff. ZPO zu erheben, beseitigt das Feststellungsinteresse nicht. Dem Kläger stand insoweit ein Wa...