• KHEntgG § 19 Kostenerstattung der Ärzte (Law)

  ...§ 17 Abs. 3 gesondert zu berechnen, auf einem mit dem Krankenhausträger vor dem 1. Januar 1993 geschlossenen Vertrag oder einer vor dem 1. Januar 1993 auf Grund beamtenrechtlicher Vorschriften genehmi...

• MntDAIVAPrV § 19 Mündliche Abschlussprüfung (Law)

  ...§ 8 Absatz 2 genannten Fachgebieten erworbenen Kenntnisse nachzuweisen. (2) Zur mündlichen Abschlussprüfung wird zugelassen, wer in mindestens drei Klausuren der schriftlichen Abschlussprüfu...

• MPAFHBundV § 19 Bestehen der Masterprüfung, Gesamtnote (Law)

  (1) Die Masterprüfung ist bestanden, wenn die Modulprüfungen jeweils mit mindestens fünf Rangpunkten bewertet worden sind. (2) Die Note der Masterprüfung wird aus den Bewertunge...

• RTrAbwG § 19 Vermögensübersichten, Erfüllung der Ansprüche (Law)

  ...§ 1), die nach Beendigung der Abwicklung ermittelt werden oder nach § 8 Abs. 1 zurückbehalten und frei geworden sind, sind unbeschadet der Vorschriften der §§ 15 und 16 zur Erfüllung bestehender Anspr...

• RVermG § 19 Sondervorschriften für Berlin (Law)

  ...§ 5 gilt nicht im Land Berlin. Eine besondere Regelung bleibt insoweit vorbehalten. (2) Dieses Gesetz gilt nicht für in Berlin (West) belegene Vermögensrechte (§ 1), soweit die Rechtsverhält...

• SCEBG § 19 Kosten des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  Die durch die Bildung und Tätigkeit des besonderen Verhandlungsgremiums entstehenden erforderlichen Kosten tragen die beteiligten juristischen Personen und nach ihrer Gründung die Europäische Genossen...

• SchfHwG § 19 Führung des Kehrbuchs (Law)

  ...§ 1 Abs. 1 Satz 2 und 3 und die nach der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen vorgeschriebenen und nach § 14a festgesetzten Arbeiten und das Datum der Ausführung; ...

• SEBG § 19 Kosten des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  Die durch die Bildung und Tätigkeit des besonderen Verhandlungsgremiums entstehenden erforderlichen Kosten tragen die beteiligten Gesellschaften und nach ihrer Gründung die SE als Gesamtschuldner. Ins...

• NABEG § 19 Antrag auf Planfeststellungsbeschluss (Law)

  ...§ 20 ermöglichen, und hat daher in allgemein verständlicher Form das geplante Vorhaben darzustellen. Der Antrag muss enthalten 1. einen Vorsc...

• TrZollG § 19 Abgabenschuld, Abgabenschuldner (Law)

  ...§ 17 verwendet, entsteht eine Einfuhrabgabenschuld, es sei denn, die Pflichtverletzung im Sinne des § 17 hat sich auf die ordnungsgemäße Inanspruchnahme der Truppenverwendung nicht ausgewirkt. Die Ein...

• TrZollV § 19 Abgabe von Geschenken, Abgabenbefreiung (Law)

  ...§ 16 des Gesetzes und in § 18 dieser Verordnung geregelten Verfahren übliche Geschenke persönlicher Art in nicht zum Handel geeigneten Mengen an nichtberechtigte Personen abgeben. (2) Üblich...

• WODrittelbG § 19 Ermittlung der Gewählten (Law)

  ...§ 4 des Gesetzes), so sind die Bewerber gewählt, die diese Voraussetzung erfüllen und die meisten Stimmen erhalten haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet jeweils das Los.

• WoEigG § 19 Wirkung des Urteils (Law)

  ...§ 18 Abs. 2 Nr. 2 bis zur Erteilung des Zuschlags die in Absatz 1 bezeichnete Wirkung des Urteils dadurch abwenden, daß er die Verpflichtungen, wegen deren Nichterfüllung er verurteilt ist, einschließ...

• WoGG § 19 Höhe des Wohngeldes (Law)

  (1) Das ungerundete monatliche Wohngeld für bis zu zwölf zu berücksichtigende Haushaltsmitglieder beträgt ...

• VerkStatG § 19 Schienen-Güterverkehrsstatistik (Law)

  ...§ 1 Nr. 9 in Verbindung mit § 16 Abs. 3 Nr. 1 erfasst folgende Erhebungsmerkmale: 1. monatlich: ...

• VermAnlG § 19 Auskünfte des Anbieters (Law)

  ...§§ 2a, 2b, 5a, 5b, 6 und 8 Absatz 1, den §§ 8a bis 13 und 14 Absatz 1 und § 15 zu überwachen, 2. zu prüfen, ob der Verkaufsprospekt die Anga...

• VersAusglG § 19 Fehlende Ausgleichsreife (Law)

  ...§§ 20 bis 26 bleiben unberührt.

• UStDV 1980 § 19 (Law)

  (weggefallen)

• UVPG § 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

  ...§ 5 sowie, falls erforderlich, über die Durchführung einer grenzüberschreitenden Beteiligung nach den §§ 54 bis 56, 3. über die für das Verf...

• UrhG § 19 Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht (Law)

  ...§ 22).