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MarktFoFAngAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und ze...
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MilchTAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)
...120 Minuten. (5) Für den Prüfungsbereich Produktionsabläufe bestehen folgende Vorgaben: 1. ...
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MitbestG § 5 Konzern (Law)
...1) Ist ein in § 1 Abs. 1 Nr. 1 bezeichnetes Unternehmen herrschendes Unternehmen eines Konzerns (§ 18 Abs. 1 des Aktiengesetzes), so gelten für die Anwendung dieses Gesetzes auf das herrschende Untern...
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MKUServAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)
(1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...
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MontanMitbestGErgG § 5 (Law)
...1 Satz 2 Buchstabe a genannten Mitglieder gilt § 5 des Montan-Mitbestimmungsgesetzes; für ihre Abberufung gilt § 103 des Aktiengesetzes. (3) Auf das in Absatz 1 Satz 2 Buchstabe c genannte M...
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LAnpG § 5 Teilungsplan (Law)
...1) Der Vorstand der LPG hat einen Teilungsplan aufzustellen. Dieser muß mindestens folgende Angaben enthalten: 1. den Namen oder die Firma un...
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RechVersV § 5 Zusätze (Law)
...1) Wird in den Formblättern für die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung und in den folgenden Vorschriften der Zusatz "Brutto" verwendet, sind die Posten, Unterposten und Angaben einsc...
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RindTbV § 5 (Law)
Werden in einem Rinderbestand Tuberkulinproben durchgeführt, so hat der Tierhalter, sofern nicht eine Untersuchung nach dieser Verordnung vorliegt, das Ergebnis der zuständigen Behörde unverzüglich mi...
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PatG § 5 (Law)
Eine Erfindung gilt als gewerblich anwendbar, wenn ihr Gegenstand auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließlich der Landwirtschaft hergestellt oder benutzt werden kann.
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PhysLabAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage für die berufliche Grundbildung und für die beruflich Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Glieder...
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SatDSiG § 5 Dokumentationspflicht (Law)
...1) Der Betreiber eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems ist verpflichtet, 1. die Befehlsfolgen zur Kommandierung des Orbital- oder Trans...
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SCEAG § 5 Bekanntmachung (Law)
...1435/2003 bekannt zu machenden Angaben sind dem Genossenschaftsregister bei Einreichung des Verschmelzungsplans mitzuteilen. Das Gericht hat diese Angaben zusammen mit dem nach § 61 Satz 2 des Umwandl...
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SchfHwG § 5 Mängel (Law)
...1) Mängel an kehr- und überprüfungspflichtigen Anlagen, die nicht innerhalb des im Feuerstättenbescheid für die Durchführung der Schornsteinfegerarbeiten festgesetzten Zeitraums behoben sind, sind von...
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ProdTechAusbV § 5 Abschlussprüfung (Law)
...1) Die Abschlussprüfung besteht aus den zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Abschlussprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In d...
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OrgAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...
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NatPMSchweizV § 5 Gebote (Law)
...1) Zur Erreichung des Schutzzweckes im Landschaftsschutzgebiet ist es im Naturpark geboten, 1. alle Maßnahmen auf die Erhaltung und Förderung...
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NAV § 5 Netzanschluss (Law)
Der Netzanschluss verbindet das Elektrizitätsversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung mit der elektrischen Anlage des Anschlussnehmers. Er beginnt an der Abzweigstelle des Niederspannungsnetzes und ...
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NDAV § 5 Netzanschluss (Law)
Der Netzanschluss verbindet das Gasversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung mit der Gasanlage des Anschlussnehmers, gerechnet von der Versorgungsleitung bis zu den Innenleitungen der Gebäude und Gru...
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NOKBefAbgV § 5 (Law)
...1) Bei der Bemessung der Befahrensabgaben werden zugrundegelegt: 1. bei Seeschiffen die Bruttoraumzahl nach dem Internationalen Schiffsmeßbri...
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SchRG § 5 (Law)
Wer als Eigentümer eines Schiffs im Schiffsregister eingetragen ist, ohne daß er das Eigentum erlangt hat, erwirbt das Eigentum, wenn die Eintragung zehn Jahre bestanden und er während dieser Zeit das...