• SGB 11 § 89 Grundsätze für die Vergütungsregelung (Law)

  ...ach dem dafür erforderlichen Zeitaufwand oder unabhängig vom Zeitaufwand nach dem Leistungsinhalt des jeweiligen Pflegeeinsatzes, nach Komplexleistungen oder in Ausnahmefällen auch nach Einzelleistung...

• SGB 11 § 93 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...aten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung in der Pflegeversicherung gelten der § 35 des Ersten Buches, die §§ 67 bis 85 des Zehnten Buches sowie die Vorschriften dieses Buches.

• SGB 11 § 99 Versichertenverzeichnis (Law)

  ...asse hat ein Versichertenverzeichnis zu führen. Sie hat in das Versichertenverzeichnis alle Angaben einzutragen, die zur Feststellung der Versicherungspflicht oder -berechtigung und des Anspruchs auf ...

• SGB 11 § 102 Angaben über Leistungsvoraussetzungen (Law)

  ...asse hat Angaben über Leistungen, die zur Prüfung der Voraussetzungen späterer Leistungsgewährung erforderlich sind, aufzuzeichnen. Hierzu gehören insbesondere Angaben zur Feststellung der Voraussetzu...

• SGB 11 § 104 Pflichten der Leistungserbringer (Law)

  ...alle eines Prüfverfahrens, soweit die Wirtschaftlichkeit oder die Qualität der Leistungen im Einzelfall zu beurteilen sind (§§ 79, 112, 113, 114, 114a, 115 und 117), 2a. ...

• SGB 11 § 112 Qualitätsverantwortung (Law)

  ...aßnahmen der Qualitätssicherung sowie ein Qualitätsmanagement nach Maßgabe der Vereinbarungen nach § 113 durchzuführen, Expertenstandards nach § 113a anzuwenden sowie bei Qualitätsprüfungen nach § 114...

• SGB 11 § 115 Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung, Vergütungskürzung (Law)

  ...ach den Qualitätsdarstellungsvereinbarungen nach Absatz 1a der Darstellung der Qualität zu Grunde liegen, sowie rückwirkend zum 1. Januar 2017 ab dem 1. April 2017 die Daten, die nach den nach § 115a ...

• SGB 11 § 127 Pflegevorsorgezulage; Fördervoraussetzungen (Law)

  ...ag von monatlich 10 Euro im jeweiligen Beitragsjahr zugunsten einer auf ihren Namen lautenden, gemäß Absatz 2 förderfähigen privaten Pflege-Zusatzversicherung, hat sie Anspruch auf eine Zulage in Höhe...

• SGB 11 § 128 Verfahren; Haftung des Versicherungsunternehmens (Law)

  ...ageanspruchs führt. Hat für das Beitragsjahr, für das das Versicherungsunternehmen bereits eine Zulage beantragt hat, kein Zulageanspruch bestanden, hat das Versicherungsunternehmen diesen Antragsdate...

• SGB 11 § 130 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ale Stelle gemäß § 128 Absatz 2 und ihre Aufgaben, 2. das Verfahren für die Ermittlung, Festsetzung, Auszahlung, Rückzahlung und Rückforderu...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 11 (zu § 59) (Law)

  ...astische Hartmäntel vorbereiten, Bandagen, insbesondere aus Nessel und Jute, einarbeiten, Mantel auftragen und abglätten ...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 11 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...A 1 bis A 5 Der Familienzuschlag der Stufe 2 erhöht sich für das erste zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,65 DM, ab Stufe 3 für jedes weit...

• SGB 11 § 6 Eigenverantwortung (Law)

  ...an Vorsorgemaßnahmen und durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Leistungen zur medizinischen Rehabilitation dazu beitragen, Pflegebedürftigkeit zu vermeiden. (2) Nach Eintritt der ...

• SGB 11 § 7 Aufklärung, Auskunft (Law)

  ...arungen nach dem Achten Kapitel sowie die im Rahmen der Vereinbarungen nach Absatz 4 übermittelten Angaben zu Art, Inhalt und Umfang der Angebote sowie zu den Kosten in einer Form zu enthalten, die ei...

• SGB 11 § 7b Beratungsgutscheine (Law)

  ...ach Eingang eines erstmaligen Antrags auf Leistungen nach diesem Buch sowie weiterer Anträge auf Leistungen nach § 18 Absatz 3, den §§ 36 bis 38, 41 bis 43, 44a, 45, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absa...

• SGB 11 § 7c Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...arteien des Rahmenvertrages nach Absatz 6 Satz 1 einvernehmlich eine unparteiische Schiedsperson und zwei unparteiische Mitglieder bestellen, die den Inhalt des Rahmenvertrages nach Absatz 6 innerhalb...

• SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

  ...atung nach § 7a sicher, dass im Einzelfall häusliche Pflegehilfe, Behandlungspflege, ärztliche Behandlung, spezialisierte Palliativversorgung, Leistungen zur Prävention, zur medizinischen Rehabilitati...

• SGB 11 § 28 Leistungsarten, Grundsätze (Law)

  ...Anspruch auf Pflegeberatung (§ 7a). (1b) Bis zum Erreichen des in § 45e Absatz 2 Satz 2 genannten Zeitpunkts haben Pflegebedürftige unter den Voraussetzungen des § 45e Absatz 1 Anspruch auf ...

• SGB 11 § 32 Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

  ...asse hat zuvor den zuständigen Träger zu unterrichten und auf die Eilbedürftigkeit der Leistungsgewährung hinzuweisen; wird dieser nicht rechtzeitig, spätestens jedoch vier Wochen nach Antragstellung,...

• SGB 11 § 36 Pflegesachleistung (Law)

  ...ag abgeschlossen hat, angestellt sind. Auch durch Einzelpersonen, mit denen die Pflegekasse einen Vertrag nach § 77 Absatz 1 abgeschlossen hat, kann häusliche Pflegehilfe als Sachleistung erbracht wer...