• SGB 11 § 7b Beratungsgutscheine (Law)

  ...alten. Die Pflegekasse schließt hierzu allein oder gemeinsam mit anderen Pflegekassen vertragliche Vereinbarungen mit unabhängigen und neutralen Beratungsstellen, die insbesondere Regelungen treffen f...

• SGB 11 § 7c Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...alb von drei Monaten nach der Bestimmung durch die oberste Landesbehörde zustande, haben die Landesverbände der Pflegekassen innerhalb eines weiteren Monats den Inhalt der Verträge festzulegen; hierbe...

• SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

  ...allen an der pflegerischen, gesundheitlichen und sozialen Versorgung Beteiligten eng zusammen und wirken, insbesondere durch Pflegestützpunkte nach § 7c, auf eine Vernetzung der regionalen und kommuna...

• SGB 11 § 28 Leistungsarten, Grundsätze (Law)

  ...alen Sicherung der Pflegepersonen (§ 44), 11. zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverhinderung (§ 44a), ...

• SGB 11 § 32 Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

  (1) Die Pflegekasse erbringt vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, wenn eine sofortige Leistungserbringung erforderlich ist, um eine unmittelbar drohende Pflegebedürftigkeit zu verme...

• SGB 11 § 36 Pflegesachleistung (Law)

  ...altsführung als Sachleistung (häusliche Pflegehilfe). Der Anspruch umfasst pflegerische Maßnahmen in den in § 14 Absatz 2 genannten Bereichen Mobilität, kognitive und kommunikative Fähigkeiten, Verhal...

• SGB 11 § 45b Entlastungsbetrag (Law)

  ...alb des jeweiligen Kalenderjahres in Anspruch genommen werden; wird die Leistung in einem Kalenderjahr nicht ausgeschöpft, kann der nicht verbrauchte Betrag in das folgende Kalenderhalbjahr übertragen...

• SGB 11 § 54 Grundsatz (Law)

  ...alendertag der Mitgliedschaft zu zahlen, soweit dieses Buch nichts Abweichendes bestimmt. Für die Berechnung der Beiträge ist die Woche zu sieben, der Monat zu 30 und das Jahr zu 360 Tagen anzusetzen....

• SGB 11 § 56 Beitragsfreiheit (Law)

  ...Alterssicherung der Landwirte bezogen hat, 3. den hinterbliebenen Ehegatten eines Beziehers einer Rente nach dem Gesetz über die Alterssiche...

• SGB 11 § 57 Beitragspflichtige Einnahmen (Law)

  ...alendermonat, in dem mindestens für einen Tag eine Mitgliedschaft besteht, zu zahlen; § 232a Absatz 1a des Fünften Buches gilt entsprechend. (2) Bei Beziehern von Krankengeld gilt als beitra...

• SGB 11 § 64 Rücklage (Law)

  ...allenden Betrages der Ausgaben (Rücklagesoll). (3) Die Pflegekasse hat Mittel aus der Rücklage den Betriebsmitteln zuzuführen, wenn Einnahme- und Ausgabeschwankungen innerhalb eines Haushalt...

• SGB 11 § 65 Ausgleichsfonds (Law)

  ...altet als Sondervermögen (Ausgleichsfonds) die eingehenden Beträge aus: 1. den Beiträgen aus den Rentenzahlungen, ...

• SGB 11 § 67 Monatlicher Ausgleich (Law)

  ...als die Einnahmen zuzüglich des vorhandenen Betriebsmittelbestands und der Rücklage am Ersten des laufenden Monats, erhält die Pflegekasse bis zum Monatsende den Unterschiedsbetrag aus dem Ausgleichsf...

• SGB 11 § 77 Häusliche Pflege durch Einzelpersonen (Law)

  ...alt, Umfang, Qualität, Qualitätssicherung, Vergütung sowie Prüfung der Qualität und Wirtschaftlichkeit der vereinbarten Leistungen zu regeln; § 112 ist entsprechend anzuwenden. Die Vergütungen sind fü...

• SGB 11 § 81 Verfahrensregelungen (Law)

  ...alhilfe oder den überörtlichen Trägern der Sozialhilfe gemeinsam zu treffen sind, werden die Arbeitsgemeinschaften oder die überörtlichen Träger mit zwei Vertretern an der Beschlussfassung nach Absatz...

• SGB 11 § 82a Ausbildungsvergütung (Law)

  ...altung, Instandsetzung oder Instandhaltung von Ausbildungsstätten (§§ 9, 82 Abs. 2 bis 4), für deren laufende Betriebskosten (Personal- und Sachkosten) sowie für die Verwaltungskosten der nach Landesr...

• SGB 11 § 87a Berechnung und Zahlung des Heimentgelts (Law)

  ...alenderjahr für den Pflegebedürftigen freizuhalten. Abweichend hiervon verlängert sich der Abwesenheitszeitraum bei Krankenhausaufenthalten und bei Aufenthalten in Rehabilitationseinrichtungen für die...

• SGB 11 § 90 Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen (Law)

  (1) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch Rec...

• SGB 11 § 92a Pflegeheimvergleich (Law)

  ...alhilfe, die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände und die Vereinigungen der Träger der Pflegeheime auf Bundesebene anzuhören. Im Rahmen der Anhörung können diese auch Vorschläge für eine R...

• SGB 11 § 92b Integrierte Versorgung (Law)

  ...alt und Umfang der zu erbringenden Leistungen der integrierten Versorgung sowie deren Vergütung zu regeln. Diese Verträge können von den Vorschriften der §§ 75, 85 und 89 abweichende Regelungen treffe...