• SGB 11 § 7b Beratungsgutscheine (Law)

  ...115 Absatz 4 entweder 1. unter Angabe einer Kontaktperson einen konkreten Beratungstermin anzubieten, der spätestens innerhalb von zwei Woche...

• SGB 11 § 7c Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...laubt ist. (6) Sofern die zuständige oberste Landesbehörde die Einrichtung von Pflegestützpunkten bestimmt hat, vereinbaren die Landesverbände der Pflegekassen mit den Landesverbä...

• SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

  ...lassenen Ärzten eingehen oder § 119b des Fünften Buches anwenden.

• SGB 11 § 28 Leistungsarten, Grundsätze (Law)

  ...lanten Sachleistungsbetrags (§ 45a), 13. Entlastungsbetrag (§ 45b), 14. Leistung...

• SGB 11 § 32 Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

  (1) Die Pflegekasse erbringt vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, wenn eine sofortige Leistungserbringung erforderlich ist, um eine unmittelbar drohende Pflegebedürftigkeit zu verme...

• SGB 11 § 36 Pflegesachleistung (Law)

  ...lagen, Selbstversorgung, Bewältigung von und selbständiger Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen und Belastungen sowie Gestaltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte. ...

• SGB 11 § 45b Entlastungsbetrag (Law)

  ...Landesrecht anerkannte Angebote zur Unterstützung im Alltag verlangt werden darf, können die Landesregierungen in der Rechtsverordnung nach § 45a Absatz 3 bestimmen.

• SGB 11 § 54 Grundsatz (Law)

  (1) Die Mittel für die Pflegeversicherung werden durch Beiträge sowie sonstige Einnahmen gedeckt. (2) Die Beiträge werden nach einem Vomhundertsatz (Beitragssatz) von den beitragspflichtigen...

• SGB 11 § 56 Beitragsfreiheit (Law)

  ...Landwirte bezogen hat, 3. den hinterbliebenen Ehegatten eines Beziehers einer Rente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte, ...

• SGB 11 § 57 Beitragspflichtige Einnahmen (Law)

  ...Landesebene, soweit Landesrecht dies vorsieht, im Zusammenhang mit einer nach den §§ 8 und 8a des Transplantationsgesetzes erfolgenden Spende von Organen oder Geweben oder im Zusammenhang mit einer im...

• SGB 11 § 64 Rücklage (Law)

  ...lage zu bilden. (2) Die Rücklage beträgt 50 vom Hundert des nach dem Haushaltsplan durchschnittlich auf den Monat entfallenden Betrages der Ausgaben (Rücklagesoll). (3) Die Pflegek...

• SGB 11 § 65 Ausgleichsfonds (Law)

  ...lage (§ 64 Abs. 4), 3. den vom Gesundheitsfonds überwiesenen Beiträgen der Versicherten. (2...

• SGB 11 § 67 Monatlicher Ausgleich (Law)

  ...lagesoll, 4. den am Ersten des laufenden Monats vorhandenen Betriebsmittelbestand (Betriebsmittelist) und die Höhe der Rücklage. ...

• SGB 11 § 77 Häusliche Pflege durch Einzelpersonen (Law)

  ...112 ist entsprechend anzuwenden. Die Vergütungen sind für Leistungen der häuslichen Pflegehilfe nach § 36 Absatz 1 zu vereinbaren. In dem Vertrag ist weiter zu regeln, dass die Pflegekräfte mit dem Pf...

• SGB 11 § 81 Verfahrensregelungen (Law)

  (1) Die Landesverbände der Pflegekassen (§ 52) erfüllen die ihnen nach dem Siebten und Achten Kapitel zugewiesenen Aufgaben gemeinsam. Kommt eine Einigung ganz oder teilweise nicht zustande, erfolgt d...

• SGB 11 § 82a Ausbildungsvergütung (Law)

  ...landesrechtliches Umlageverfahren finanziert, so ist die Umlage in der Vergütung der allgemeinen Pflegeleistungen nur insoweit berücksichtigungsfähig, als sie auf der Grundlage nachfolgender Berechnun...

• SGB 11 § 87a Berechnung und Zahlung des Heimentgelts (Law)

  ...lassen wird oder verstirbt. Zieht ein Pflegebedürftiger in ein anderes Heim um, darf nur das aufnehmende Pflegeheim ein Gesamtheimentgelt für den Verlegungstag berechnen. Von den Sätzen 1 bis 3 abweic...

• SGB 11 § 90 Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen (Law)

  ...lanten Leistungen der häuslichen Pflegehilfe zu erlassen, soweit die Versorgung von der Leistungspflicht der Pflegeversicherung umfaßt ist. Die Vergütung muß leistungsgerecht sein, den Bemessungsgrund...

• SGB 11 § 92a Pflegeheimvergleich (Law)

  ...Landesbehörden, 2. den Vereinigungen der Pflegeheimträger im Land, 3. den Landes...

• SGB 11 § 92b Integrierte Versorgung (Law)

  ...lassenen Pflegeeinrichtungen und den weiteren Vertragspartnern nach § 140a Absatz 3 Satz 1 des Fünften Buches Verträge zur integrierten Versorgung schließen oder derartigen Verträgen mit Zustimmung de...