• SGB 11 § 7 Aufklärung, Auskunft (Law)

  ...tachtens des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung oder eines anderen von der Pflegekasse beauftragten Gutachters sowie 2. der geso...

• SGB 11 § 7b Beratungsgutscheine (Law)

  ...115 Absatz 4 entweder 1. unter Angabe einer Kontaktperson einen konkreten Beratungstermin anzubieten, der spätestens innerhalb von zwei Woche...

• SGB 11 § 7c Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...tattung der baren Auslagen und die Entschädigung für den Zeitaufwand der Mitglieder der Schiedsstelle, die Geschäftsführung, das Verfahren, die Frist, nach deren Ablauf die Schiedsstelle ihre Arbeit a...

• SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

  ...tationären Pflegeeinrichtungen Kooperationen mit niedergelassenen Ärzten eingehen oder § 119b des Fünften Buches anwenden.

• SGB 11 § 28 Leistungsarten, Grundsätze (Law)

  ...Tagespflege und Nachtpflege (§ 41), 7. Kurzzeitpflege (§ 42), 8. vollstationäre ...

• SGB 11 § 32 Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

  ...tation, wenn eine sofortige Leistungserbringung erforderlich ist, um eine unmittelbar drohende Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, eine bestehende Pflegebedürftigkeit zu überwinden, zu mindern oder eine...

• SGB 11 § 36 Pflegesachleistung (Law)

  ...taltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte. (2) Häusliche Pflegehilfe wird erbracht, um Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten des Pflegebedürftigen so...

• SGB 11 § 45b Entlastungsbetrag (Law)

  ...taltung ihres Alltags. Er dient der Erstattung von Aufwendungen, die den Versicherten entstehen im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von 1. ...

• SGB 11 § 54 Grundsatz (Law)

  ...tag der Mitgliedschaft zu zahlen, soweit dieses Buch nichts Abweichendes bestimmt. Für die Berechnung der Beiträge ist die Woche zu sieben, der Monat zu 30 und das Jahr zu 360 Tagen anzusetzen. ...

• SGB 11 § 56 Beitragsfreiheit (Law)

  ...tationärer Pflege befinden und bereits Leistungen nach § 35 Abs. 6 des Bundesversorgungsgesetzes, nach § 44 des Siebten Buches, nach § 34 des Beamtenversorgungsgesetzes oder nach den Gesetzen erhalten...

• SGB 11 § 57 Beitragspflichtige Einnahmen (Law)

  ...tarbeitenden Familienangehörigen eines landwirtschaftlichen Unternehmers. Beim Krankengeldbezug eines nicht rentenversicherungspflichtigen mitarbeitenden Familienangehörigen ist der Zahlbetrag der Lei...

• SGB 11 § 64 Rücklage (Law)

  (1) Die Pflegekasse hat zur Sicherstellung ihrer Leistungsfähigkeit eine Rücklage zu bilden. (2) Die Rücklage beträgt 50 vom Hundert des nach dem Haushaltsplan durchschnittlich auf den Monat...

• SGB 11 § 65 Ausgleichsfonds (Law)

  ...talerträge werden dem Sondervermögen gutgeschrieben. (3) Die Mittel des Ausgleichsfonds sind so anzulegen, daß sie für den in den §§ 67, 68 genannten Zweck verfügbar sind. (4) Die ...

• SGB 11 § 67 Monatlicher Ausgleich (Law)

  ...tand (Betriebsmittelist) und die Höhe der Rücklage. (2) Sind die Ausgaben zuzüglich des Betriebsmittel- und Rücklagesolls höher als die Einnahmen zuzüg...

• SGB 11 § 77 Häusliche Pflege durch Einzelpersonen (Law)

  ...taltung der Hilfe zu entsprechen; Verträge mit Verwandten oder Verschwägerten des Pflegebedürftigen bis zum dritten Grad sowie mit Personen, die mit dem Pflegebedürftigen in häuslicher Gemeinschaft le...

• SGB 11 § 81 Verfahrensregelungen (Law)

  (1) Die Landesverbände der Pflegekassen (§ 52) erfüllen die ihnen nach dem Siebten und Achten Kapitel zugewiesenen Aufgaben gemeinsam. Kommt eine Einigung ganz oder teilweise nicht zustande, erfolgt d...

• SGB 11 § 82a Ausbildungsvergütung (Law)

  ...tationären und stationären Pflegeeinrichtungen und die Altenheime im Land verteilt. Bei der Bemessung und Verteilung der Umlage ist sicherzustellen, daß der Verteilungsmaßstab nicht einseitig zu Laste...

• SGB 11 § 87a Berechnung und Zahlung des Heimentgelts (Law)

  ...Tag der Aufnahme des Pflegebedürftigen in das Pflegeheim sowie für jeden weiteren Tag des Heimaufenthalts berechnet (Berechnungstag). Die Zahlungspflicht der Heimbewohner oder ihrer Kostenträger endet...

• SGB 11 § 90 Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen (Law)

  (1) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch Rec...

• SGB 11 § 92a Pflegeheimvergleich (Law)

  ...tattung, 2. die Leistungen, Pflegesätze und sonstigen Entgelte der Pflegeheime und auf die Daten aus...