• WVG § 15 Beschlußfassung (Law)

  ...wie der Maßgabe anberaumt werden, daß Beschlüsse ohne Rücksicht auf die vertretenen Stimmenzahlen gefaßt werden können; hierauf ist in der Ladung hinzuweisen. (2) Für die Beschlußfassung gen...

• WasSiG § 15 Duldungspflichten (Law)

  ...wie die Inhaber von Rechten und Befugnissen an Gewässern haben im Verteidigungsfall zu dulden, daß die Ausübung ihrer Rechte und Befugnisse durch Benutzungen nach § 14 oder durch den Vollzug der nach ...

• TierSchG § 15 (Law)

  ...wertung angezeigter Änderungen genehmigter Versuchsvorhaben, soweit dies in einer Rechtsverordnung nach Absatz 4 vorgesehen ist. (2) Die zuständigen Be...

• AltPflG § 16 (Law)

  ...weiligen Einrichtungen geltenden Bestimmungen über die Schweigepflicht einzuhalten und über Betriebsgeheimnisse Stillschweigen zu wahren. ...

• AtG § 16 (Law)

  ...weggefallen)

• AujeszkKrV § 16 (Law)

  ...weiter Halbsatz ein Schwein verbringt oder entfernt, 10. entgegen § 5 Nummer 6 ein Schwein, eine Frucht, ein Ferkel oder eine Nachgeburt nic...

• AKG § 16 Gesetzeskonkurrenz (Law)

  Ist ein Anspruch (§ 1) nach einer Vorschrift dieses Teils zu erfüllen, so steht dieser Erfüllungsverpflichtung nicht entgegen, daß der Anspruch nach einer anderen Vorschrift dieses Teils nicht oder nu...

• ARegV § 16 Effizienzvorgaben (Law)

  ...weichend von Absatz 1 zu bestimmen. Bei der Bewertung der Zumutbarkeit ist zu berücksichtigen, inwieweit der Effizienzwert nach § 12 Abs. 4 angesetzt worden ist. Unzumutbar sind auch Maßnahmen, die da...

• BeamtVG § 16 Allgemeines (Law)

  ...Witwengeld, 4. Witwenabfindung, 5. Waisengeld, 6. ...

• BEG § 16 (Law)

  ...werden geleistet 1. Rente, 2. Abfindung im Falle der Wiederverhei...

• BinSchEO § 16 Eichraum (Law)

  ...wischen diesen Ebenen liegenden Schiffswandung eingeschlossen ist. Nischen, Anhänge und Ausbuchtungen in diesem Bereich (z.B. Ankertaschen, Wellentunnel) sind bei der Ausmessung zu berücksichtigen. ...

• BinSchPRG § 16 (Law)

  ...welche der Schiffer eingeht, während das Schiff sich an einem der in § 15 Abs. 1 bezeichneten Ort befindet, sind für den Schiffseigner nur dann verbindlich, wenn der Schiffer auf Grund einer Vollmacht...

• BJagdG § 16 Jugendjagdschein (Law)

  ...werden. (2) Der Jugendjagdschein berechtigt nur zur Ausübung der Jagd in Begleitung des Erziehungsberechtigten oder einer von dem Erziehungsberechtigten schriftlich beauftragten Aufsichtsper...

• BLG § 16 (Law)

  ...wendig sind. (2) Die Anforderung der Leistungsvorbereitungen wird unwirksam, wenn nicht binnen drei Monaten eine Anforderung nach § 2 ausgesprochen wird. (3) Anforderungsbehörde fü...

• ErsDiG § 16 Unabkömmlichstellung (Law)

  ...wenn das letztgenannte öffentliche Interesse überwiegt, für den Zivildienst unabkömmlich gestellt werden, solange er für die von ihm außerhalb des Zivildienstes ausgeübte Tätigkeit nicht entbehrt werd...

• BrucelloseV § 16 (Law)

  ...worden ist, an eine Sammelmolkerei geliefert wird, sind von der Sammelmolkerei zu reinigen und zu desinfizieren. (2) Nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde sind ...

• BTÄO § 16 (Law)

  ...weises ein Identitätsnachweis vorzulegen.

• DGBankSa § 16 (Law)

  ...wordenen Tatsachen, deren Offenbarung die Interessen der Aktiengesellschaft oder eines mit ihr verbundenen Unternehmens beeinträchtigen können, Dritten gegenüber Stillschweigen zu bewahren. Diese Verp...

• DiätV § 16 (weggefallen) (Law)

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• DMBilG § 16 Verbindlichkeiten (Law)

  ...wurden, werden, soweit Absatz 2 nichts anderes bestimmt, mit der Wirkung auf Deutsche Mark umgerechnet, daß für zwei Mark der Deutschen Demokratischen Republik eine Deutsche Mark anzusetzen ist. ...