• VerkStatG § 12 Luftverkehrsstatistik (Law)

  ...3. Bruttogewicht der ein- und ausgeladenen Fracht- und Postgüter. (3) Die Erhebung nach § ...

• UmstGeldInstV § 12 Warenvorräte (Law)

  ...31. August 1948 geltenden gewöhnlichen Wiederbeschaffungs- oder Herstellungskosten für Waren dieser Art anzusetzen. Soweit Warenvorräte vor dem 1. September 1948 veräußert wurden, sind sie mit dem Ver...

• SVG § 12 (Law)

  ...satz 2 oder, sofern er nach § 9 Absatz 3 Satz 2 die Erteilung eines Zulassungsscheins beantragt hat, nach Absatz 3; in den Fällen des § 9 Absatz 5 Nummer 2 bis 4 ist die Übergangsbeihilfe nach Absatz ...

• StVG § 12 Höchstbeträge (Law)

  ...Sachbeschädigung, auch wenn durch dasselbe Ereignis mehrere Sachen beschädigt werden, nur bis zu einem Betrag von insgesamt einer Million Euro, bei Verursachung des Schadens auf Grund der Verwendung e...

• ZPOEG § 12 (Law)

  Gesetz im Sinne der Zivilprozeßordnung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.

• ZÄPrO § 12 (Law)

  ...sausschusses vorzulegen, ob dem Wechsel des Ausschusses Bedenken entgegenstehen.

• ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)

  ...3) Die Erhebungsbeauftragten erhalten für die ehrenamtliche Tätigkeit eine Entschädigung, die als steuerfreie Aufwandsentschädigung im Sinne des § 3 Nr. 12 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes gilt. ...

• ZHG § 12 (Law)

  (weggefallen)

• BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)

  ...3 Allgemeine Betreiberpflichten §  4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen ...

• BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

  ...3) Der Betreiber hat der zuständigen Behörde störfallrelevante Änderungen nach § 3 Absatz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes schriftlich anzuzeigen. (4) Einer gesonderten Anzeige bedarf ...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3. benachbarter Betriebsbereich: ein Betriebsbereich, der sich so nah bei einem anderen Betriebsbereich befindet, dass dadurch das Risiko oder die Folgen...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...3 Absatz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, 3. nach einem Ereignis nach Anhang VI Teil 1 und 4. ...

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  ...satz 3 Nummer 1 und die Empfehlungen nach Absatz 3 Nummer 4 dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit schriftlich oder elektronisch über die nach Landesrecht zuständige ...

• AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)

  Strahlenschutzmaßnahmen sind so zu planen und durchzuführen, daß bei der Anwendung der Atomenergie die individuellen und kollektiven Strahlenbelastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sow...

• AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)

  ...sagentur für Arbeit der Ausübung der Beschäftigung zugestimmt hat oder die Ausübung der Beschäftigung ohne Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit zulässig ist. Im Fall der selbständigen Tätigkeit kan...

• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...3 Absatz 2 für alle Netzbetreiber durch den Aufwandsparameter ersetzt wird, der sich ohne Berücksichtigung der Vergleichbarkeitsrechnung nach § 14 Absatz 1 Nummer 3 und Absatz 2 ergibt. Die nach § 13 ...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...satz 1 Satz 2 sowie die §§ 8 und 9 Absatz 1 entsprechend. (3) Die im Rahmen einer Eignungsprüfung erhobenen personenbezogenen Daten dürfen nur zum Zweck der Eignungsprüfung verwendet werden....

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1988 in Kraft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  Tritt in einem Gebiet die Brucellose der Schweine in größerem Umfang auf, so verbietet oder beschränkt die zuständige Behörde für die Dauer der Gefahr 1. ...

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

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