• IT-FortbV § 21 Ausbildereignung (Law)

  ...Verordnung zu einem Abschluss der operativen Professionals bestanden hat, ist vom schriftlichen Teil der Prüfung der nach dem Berufsbildungsgesetz erlassenen Ausbilder-Eignungsverordnung befreit. ...

• LuftPersV § 21 Flugmedizinische Tauglichkeit (Law)

  ...von § 34 Absatz 4 anzuhören. Das Luftfahrt-Bundesamt legt das Verfahren nach Anhang VI ARA.MED 325 der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 auf der Grundlage von § 6 Nummer 2 fest und veröffentlicht es zusät...

• NeuGlV § 21 Abstimmungsbekanntmachung der Gemeindebehörde (Law)

  ...5. daß nach § 5 Abs. 4 des Gesetzes jeder Stimmberechtigte sein Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben kann, 6. ...

• UAG § 21 Aufgaben des Umweltgutachterausschusses (Law)

  ...5. die Verbreitung von EMAS zu fördern. Die Richtlinien nach Satz 2 Nr. 1 sind vom Bundesministerium für Umwelt, ...

• SprAuG § 21 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht (Law)

  ...viele Stimmen, wie die Mitglieder des Gesamtsprecherausschusses, von dem es entsandt wurde, im Gesamtsprecherausschuß Stimmen haben. Ist ein Mitglied des Konzernsprecherausschusses von einem Sprechera...

• StBGebV § 21 Rat, Auskunft, Erstberatung (Law)

  ...vision Aussicht auf Erfolg hat, so erhält er 13 Zwanzigstel einer Gebühr nach Tabelle E (Anlage 5), wenn er von der Einlegung der Berufung oder Revision abrät und eine Berufung oder Revision durch ihn...

• SÜG § 21 Übermittlung und Zweckbindung (Law)

  ...verlässigkeit für die vorgesehene Verwendung von Bedeutung sein können. Die Strafverfolgungsbehörden dürfen die ihnen nach Satz 1 Nummer 4 übermittelten Daten für Zwecke eines Strafverfahrens nur verw...

• RÜG § 21 Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung (Law)

  ...versicherung bei der Staatlichen Versicherung der Deutschen Demokratischen Republik, die von dieser laut Verordnung vom 25. Juni 1953 (GBl. Nr. 80 S. 823) übernommen wurden, ...

• SEBG § 21 Inhalt der Vereinbarung (Law)

  ...vor strukturellen Änderungen der SE Verhandlungen über die Beteiligung der Arbeitnehmer in der SE aufgenommen werden. Die Parteien können das dabei anzuwendende Verfahren regeln. (5) Die Ver...

• SchuldRAnpG § 21 Gebrauchsüberlassung an Dritte (Law)

  ...von einem Monat nicht, kann der Grundstückseigentümer die Erteilung der Erlaubnis verweigern und das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der sich aus den §§ 580a und 584 des Bürgerlichen Gesetzbuchs e...

• WiPrPrüfV § 21 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...vorliegt. Der Grund muss der Prüfungsstelle unverzüglich schriftlich oder elektronisch mitgeteilt und nachgewiesen werden. Die Prüfungsstelle entscheidet, ob ein Grund als triftig anzusehen ist und ob...

• WpHG § 21 Mitteilungspflichten des Meldepflichtigen; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...Veräußerung oder auf sonstige Weise 3 Prozent, 5 Prozent, 10 Prozent, 15 Prozent, 20 Prozent, 25 Prozent, 30 Prozent, 50 Prozent oder 75 Prozent der Stimmrechte aus ihm gehörenden Aktien an einem Emit...

• ZahlPrüfbV § 21 Risikolage und Risikovorsorge (Law)

  ...Verfahren zur Ermittlung der Risikovorsorge ist darzustellen und zu beurteilen. Art, Umfang und Entwicklung der Risikovorsorge sind zu erläutern und die Angemessenheit der Risikovorsorge ist zu beurte...

• VermAnlG § 21 Haftung bei fehlendem Verkaufsprospekt (Law)

  ...von Vermögensanlagen kann, wenn ein Verkaufsprospekt entgegen § 6 nicht veröffentlicht wurde, von dem Emittenten der Vermögensanlagen und dem Anbieter als Gesamtschuldnern die Übernahme der Vermögensa...

• VersAusglG § 21 Abtretung von Versorgungsansprüchen (Law)

  ...verlangt werden. (3) Eine Abtretung nach Absatz 1 ist auch dann wirksam, wenn andere Vorschriften die Übertragung oder Pfändung des Versorgungsanspruchs ausschließen. (4) Verstirbt...

• WaStrG § 21 Ausschluss von Ansprüchen (Law)

  ...von Schutzeinrichtungen oder auf Schadensersatz gerichtet sind, ausgeschlossen. Hierdurch werden Schadensersatzansprüche wegen nachteiliger Wirkungen nicht ausgeschlossen, die darauf beruhen, dass der...

• VerifZusAusfG § 21 Anspruch auf Schadensersatz (Law)

  ...Verpflichteter, ein Zusatzverpflichteter oder ein Dritter bei der Durchführung von Sicherungsmaßnahmen durch einen Bediensteten der Organisation in Ausübung der diesem obliegenden Verrichtung oder dur...

• AbwV Anhang 21 Mälzereien (Law)

  ...5 von der algenfreien Probe zu bestimmen. In diesem Fall verringern sich die in Absatz 1 festgelegten Werte beim CSB um 15 mg/l und beim BSB 5 um 5 mg/l. ...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 21 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...54,72 A 13 879,35 ...

• SeeStrO 1972 Regel 21 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...von 112,5 Grad scheinen, und zwar nach der betreffenden Seite von recht voraus bis 22,5 Grad achterlicher als querab. Auf einem Fahrzeug von weniger als 20 Meter Länge dürfen die Seitenlichter in eine...