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EZulV 1976 § 23d Zulage für Tätigkeiten im Maschinenraum seegehender Schiffe (Law)
...satzung im Maschinenraum eines in Dienst gestellten seegehenden Schiffes verwendet werden, erhalten eine Zulage (Maschinenzulage). Beamte und Soldaten, die in der Funktion von Angehörigen der Besatzun...
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SprengG 1976 Anlage I (zu § 15a Absatz 1 und 3) (Law)
...8 Nebenbestimmungen gemäß § 15a Absatz 3 für das Verbringen der Explosivstoffe.
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AMG 1976 § 7 Radioaktive und mit ionisierenden Strahlen behandelte Arzneimittel (Law)
...satz 2 zugelassen ist. (2) Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit durch Rechtsverordnung mit Zust...
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AMG 1976 § 58 Anwendung bei Tieren, die der Gewinnung von Lebensmitteln dienen (Law)
...8d Absatz 3 Satz 2 Nummer 2 nur nach einer tierärztlichen Behandlungsanweisung für den betreffenden Fall anwenden. Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel, die nicht für den Verkehr außerhalb der ...
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AMG 1976 § 59c Nachweispflichten für Stoffe, die als Tierarzneimittel verwendet werden können (Law)
...Satz 1 gilt auch für Personen, die diese Tätigkeiten berufsmäßig ausüben. Soweit es sich um Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen mit thyreostatischer, östrogener, androgener oder gestagener Wirkung o...
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AMG 1976 § 62 Organisation des Pharmakovigilanz-Systems der zuständigen Bundesoberbehörde (Law)
...Satz 1 gilt auch für von Betrieben und Einrichtungen nach Satz 1 beauftragte Unternehmen. Über die Inspektion ist ein Bericht zu erstellen. Der Bericht ist den Betrieben und Einrichtungen nach Satz 1 ...
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EZulV 1976 § 23a Zulage für Tätigkeiten im Seuchenbetrieb des Friedrich-Loeffler-Instituts (Law)
...satz von mehr als vier Stunden täglich erhöht sich die Zulage für jede weitere volle Stunde um 1 Euro; sie beträgt jedoch höchstens 10 Euro. § 9 Absatz 1 gilt entsprechend. Als Einsatzzeit gilt der Ze...
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EZulV 1976 § 23c Zulage für Tätigkeiten an Bord in Dienst gestellter U-Boote (Law)
...satzung eines in Dienst gestellten U-Bootes der Seestreitkräfte verwendet werden, erhalten eine Zulage (U-Boot-Zulage). Beamte und Soldaten, die in der Funktion von Angehörigen der Besatzung eines noc...
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EZulV 1976 § 23g Zulage für technische Luftfahrzeugführer im Erprobungs- und Güteprüfdienst (Law)
...satzes 1 Nr. 1 214,75 Euro monatlich, b) des Absatzes 1 Nr. 2 143,16 Euro monatlic...
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SprengG 1976 § 5f Zulassung von sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör (Law)
...satz 1 oder Absatz 2 ist zu versagen, wenn 1. der Schutz von Leben und Gesundheit oder von Sachgütern bei bestimmungsgemäßer Verwendung der s...
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SprengG 1976 § 16k Pflichten der Wirtschaftsakteure gegenüber der zuständigen Behörde (Law)
...Satzes 1 erheben die zuständigen Behörden von den nach Absatz 1 oder Absatz 3 verpflichteten Wirtschaftsakteuren die Kosten für diese Prüfungen sowie für damit in Zusammenhang stehende Besichtigungen ...
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SprengG 1976 § 33b Maßnahmen bei mangelhaften explosionsgefährlichen Stoffen und mangelhaftem Sprengzubehör (Law)
...sanstalt für Materialforschung und -prüfung und die nach § 36 Absatz 4b bestimmte Stelle sind über die Maßnahmen nach Satz 1 und nach Absatz 2 unverzüglich zu unterrichten. (4) Be...
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AMG 1976 § 20b Erlaubnis für die Gewinnung von Gewebe und die Laboruntersuchungen (Law)
...Satz 3 und 4 gehemmt, bis der Grund für den Widerspruch behoben ist. Absatz 1 Satz 3 bis 6 gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass die Erlaubnis nach Absatz 1 Satz 5 dem Hersteller oder dem Be- oder V...
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AMG 1976 § 39c Entscheidung über die Registrierung traditioneller pflanzlicher Arzneimittel (Law)
...8 Abs. 2 und 4 findet entsprechende Anwendung. (2) Die zuständige Bundesoberbehörde hat die Registrierung zu versagen, wenn der Antrag nicht die in § 39b vorgeschriebenen Angabe...
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AMG 1976 § 42a Rücknahme, Widerruf und Ruhen der Genehmigung oder der zustimmenden Bewertung (Law)
...sagungsgrund nach § 42 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1, Nr. 2 oder Nr. 3 bei der Erteilung vorgelegen hat; sie ist zu widerrufen, wenn nachträglich Tatsachen eintreten, die die Versagung nach § 42 Abs. 2 Satz 3 N...
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AMG 1976 § 45 Ermächtigung zu weiteren Ausnahmen von der Apothekenpflicht (Law)
(1) Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie nach Anhörung von Sachverständigen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung de...
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AMG 1976 § 59a Verkehr mit Stoffen und Zubereitungen aus Stoffen (Law)
...8 bestimmte Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen nicht erwerben, lagern, verpacken, mit sich führen oder in den Verkehr bringen, es sei denn, dass die Stoffe oder Zubereitungen für einen anderen Zwec...
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AMG 1976 § 63b Allgemeine Pharmakovigilanz-Pflichten des Inhabers der Zulassung (Law)
...8 Absatz 3b Satz 1 Nummer 1 erteilt worden ist, 5. die Ergebnisse von Maßnahmen zur Risikominimierung zu überwachen, die Teil des Risikomana...
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AMG 1976 § 72b Einfuhrerlaubnis und Zertifikate für Gewebe und bestimmte Gewebezubereitungen (Law)
...satz 2 Satz 1 Nummer 1 vorliegt oder die Voraussetzungen für eine Bescheinigung nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, auch in Verbindung mit Absatz 2 Satz 3, erfüllt sind. (2b) Die Absätze 2 und 2a...
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EZulV 1976 § 21 Zulage für besondere Dienste in der Gesundheits- und Krankenpflege (Law)
(1) Beamte des einfachen und mittleren Dienstes und entsprechende Soldaten, die für die in Absatz 2 oder 3 genannten, besonderen Dienste in der Gesundheits- und Krankenpflege verwendet werden, erhalte...