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BauPÜAnO § 3 Bauzeichnungen (Law)
(1) Für die Bauzeichnungen ist der Maßstab 1:100 zu verwenden. Die Bauaufsichtsbehörde kann einen anderen Maßstab verlangen oder zulassen, wenn ein solcher zur Darstellung der erforderlichen Eintragun...
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AÜG § 3 Versagung (Law)
...zrechts oder die arbeitsrechtlichen Pflichten nicht einhält; 2. nach der Gestaltung seiner Betriebsorganisation nicht in der Lage ist, die ü...
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BBodSchV § 3 Untersuchung (Law)
(1) Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Altlast bestehen bei einem Altstandort insbesondere, wenn auf Grundstücken über einen längeren Zeitraum oder in erheblicher Menge mit Schadstoffen umgegangen ...
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AGOZV § 3 Registrierung (Law)
(1) Wer Anbaumaterial zu gewerblichen Zwecken 1. in den Verkehr bringen oder 2. ...
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AgrStatG § 3 Erhebungseinheiten (Law)
Erhebungseinheiten der Flächenerhebung sind die Gemeinden und gemeindefreien Gebiete.
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AHStatDV § 3 Lager (Law)
(1) Lager sind: 1. Zollager im Sinne von Titel IV Kapitel 2 Abschnitt 3 Buchstabe C der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 in der jewe...
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ApoG § 3 (Law)
Die Erlaubnis erlischt 1. durch Tod; 2. durch Verzic...
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BImSchG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
(1) Schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne dieses Gesetzes sind Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgeme...
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EltLastV § 3 (Law)
(1) Beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und bei den obersten Wirtschaftsbehörden der Länder sind zur Durchführung der Lastverteilung besondere Stellen einzurichten. Sie trag...
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ErgThAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)
(1) Bei jeder Schule wird ein Prüfungsausschuß gebildet. Er besteht aus mindestens vier Mitgliedern, und zwar: 1. einem fachlich...
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BSHGebV § 3 Gebührenbemessung (Law)
(1) Werden Gebühren nach der Schiffsgröße erhoben, so sind die im amtlichen Schiffsmessbrief ausgewiesene Bruttoraumzahl (BRZ) oder ausgewiesenen Bruttoregistertonnen (BRT) zugrunde zu legen. ...
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BTÄO § 3 (Law)
Die Berufsbezeichnung "Tierarzt" oder "Tierärztin" darf nur führen, wer als Tierarzt approbiert oder nach § 2 Abs. 2, 3 oder 4 zur vorübergehenden Ausübung des tierärztlichen Beruf...
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DestAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Arbeitsschutz und Unfallverhütung,...
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FStrAusbauG § 3 (Law)
Einzelne Verbesserungsmaßnahmen bleiben unberührt; sie sind auf die Maßnahmen abzustimmen, die auf Grund des Bedarfsplanes ausgeführt werden sollen.
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FStrG § 3 Straßenbaulast (Law)
(1) Die Straßenbaulast umfasst alle mit dem Bau und der Unterhaltung der Bundesfernstraßen zusammenhängenden Aufgaben. Die Träger der Straßenbaulast haben nach ihrer Leistungsfähigkeit die Bundesferns...
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GarBBAnO § 3 Rampen (Law)
(1) Rampen von Mittel- und Großgaragen dürfen nicht mehr als 15 v.H. geneigt sein. Die Breite der Fahrbahnen auf diesen Rampen muß mindestens 2,75 m, in gewendelten Rampenbereichen mindestens 3,50 m b...
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GebrMG § 3 (Law)
(1) Der Gegenstand eines Gebrauchsmusters gilt als neu, wenn er nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfaßt alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgebliche...
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FinDAG § 3 (weggefallen) (Law)
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FinDPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
(1) Zur Prüfung ist zuzulassen, wer 1. eine mit Erfolg abgelegte Abschlussprüfung in einem anerkannten Ausbildungsberuf als Bank...
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FKrFBAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die Vermittlung folgender Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits...