• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 481/16 (Urteil)

  ...und dem bisherigen finanziellen Aufwand nicht mehr tragbar ist. Aus diesem Grund haben Vorstand und Verwaltungsrat der BayernLB entschieden, die Systeme der betrieblichen Altersversorgung grundlegend ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 431/10 (Urteil)

  ...und die V AG haben mit der „Jeweiligkeitsklausel“ zudem die Möglichkeit für eine Ablösung der Richtlinien auf kollektivvertraglicher Grundlage und damit auf der Grundlage einer Betriebsvereinbarung er...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 1011/08 (Urteil)

  ...und der Erklärung des Widerspruchs und von fast einem Jahr nach Ablauf der gesetzlichen Widerspruchsfrist ist grundsätzlich geeignet, das Vorliegen des Zeitmoments zu bejahen und erfüllt im Streitfall...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 137/13 (Urteil)

  ...und „Invalidität“ und nicht an das Risiko des „Todes“ an und erfasst deshalb ausschließlich die Alters- und Invaliditätsversorgung, nicht jedoch die Hinterbliebenenversorgung und damit auch nicht die ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 729/15 (Urteil)

  ...und dem bisherigen finanziellen Aufwand nicht mehr tragbar ist. Aus diesem Grund haben Vorstand und Verwaltungsrat der BayernLB entschieden, die Systeme der betrieblichen Altersversorgung grundlegend ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 179/16 (Urteil)

  ...und dem bisherigen finanziellen Aufwand nicht mehr tragbar ist. Aus diesem Grund haben Vorstand und Verwaltungsrat der BayernLB entschieden, die Systeme der betrieblichen Altersversorgung grundlegend ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 182/09 (Urteil)

  ...undheit und Soziales übergeleitet und nach Maßgabe der Absätze 5 bis 7 und der §§ 11 bis 21 den dort genannten kommunalen Körperschaften kraft Gesetzes mit Wirkung vom 1. Januar 2008 im Wege der Perso...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 540/16 (Urteil)

  ...und dem bisherigen finanziellen Aufwand nicht mehr tragbar ist. Aus diesem Grund haben Vorstand und Verwaltungsrat der BayernLB entschieden, die Systeme der betrieblichen Altersversorgung grundlegend ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 832/11 (Urteil)

  ...III B Nr. 1 Buchst. a Satz 1 Richtlinien 93 das Grundgehalt zugrunde zu legen. Dazu zählen nach VIII B Nr. 1 Buchst. a Satz 2 Richtlinien 93 auch die über das Grundgehalt hinausgehenden, regelmäßigen ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 172/16 (Urteil)

  ...und dem bisherigen finanziellen Aufwand nicht mehr tragbar ist. Aus diesem Grund haben Vorstand und Verwaltungsrat der BayernLB entschieden, die Systeme der betrieblichen Altersversorgung grundlegend ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 507/15 (Urteil)

  ...und dem bisherigen finanziellen Aufwand nicht mehr tragbar ist. Aus diesem Grund haben Vorstand und Verwaltungsrat der BayernLB entschieden, die Systeme der betrieblichen Altersversorgung grundlegend ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 580/15 (Urteil)

  ...und dem bisherigen finanziellen Aufwand nicht mehr tragbar ist. Aus diesem Grund haben Vorstand und Verwaltungsrat der BayernLB entschieden, die Systeme der betrieblichen Altersversorgung grundlegend ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 242/11 (Urteil)

  ...und Bausparanträgen und andere Finanzdienstleistungen für die HM und die mit ihr vertraglich verbundenen Gesellschaften (im Nachfolgenden zusammenfassend Produkte/Produktgeber/H genannt). Fondsprodukt...

• Beschluss vom Bundesverfassungsgericht (2. Senat) - 2 BvL 10/11, 2 BvL 28/14 (Urteil)

  ...undesregierung, der Deutsche Gewerkschaftsbund, der Deutsche Beamtenbund, die Gewerkschaft ver.di, der Deutsche Bundeswehrverband, der Verband der Beamten der Bundeswehr sowie der Verband der Soldaten...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 908/08 (Urteil)

  ...undsatz, dem wiederum der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG zugrunde liegt. Dieser ist Ausdruck des Gerechtigkeitsgedankens im Grundgesetz und fundamentales Rechtsprinzip. Er zielt darau...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 782/08 (Urteil)

  ...undsatz, dem wiederum der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG zugrunde liegt. Dieser ist Ausdruck des Gerechtigkeitsgedankens im Grundgesetz und fundamentales Rechtsprinzip. Er zielt darau...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 835/08 (Urteil)

  ...undsatz, dem wiederum der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG zugrunde liegt. Dieser ist Ausdruck des Gerechtigkeitsgedankens im Grundgesetz und fundamentales Rechtsprinzip. Er zielt darau...

• Nichtannahmebeschluss vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat 1. Kammer) - 1 BvR 1069/14 (Urteil)

  ...und Interessen der Bürger zu schützen, zu wahren und durchzusetzen und das sozialistische Staats- und Rechtsbewusstsein der Bürger zu festigen und ihre gesellschaftliche Aktivität, Wachsamkeit und Und...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 74/16 (Urteil)

  ...und Maßregelung iSd. AGG und wegen „Mobbings“ insbesondere nach § 15 Abs. 1 und Abs. 2 AGG, Art. 1, 2 Abs. 1 GG und §§ 823, 280 BGB zur Entschädigung und zum Schadensersatz verpflichtet. Sie sei, wie ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 909/08 (Urteil)

  ...undsatz, dem wiederum der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG zugrunde liegt. Dieser ist Ausdruck des Gerechtigkeitsgedankens im Grundgesetz und fundamentales Rechtsprinzip. Er zielt darau...