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BföV § 18 Persönliche Förderungsvoraussetzungen (Law)
...messenen Frist nachgekommen sind. (3) Die Eignung kann auch durch eine probeweise Teilnahme an der beabsichtigten Maßnahme der beruflichen Bildung im Rahmen des § 5 des Soldatenversorgungsge...
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DRiG § 18 Nichtigkeit der Ernennung (Law)
(1) Eine Ernennung ist nichtig, wenn sie von einer sachlich unzuständigen Behörde ausgesprochen wurde. Die Ernennung kann nicht rückwirkend bestätigt werden. (2) Eine Ernennung ...
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DruckLV § 18 Bestellung von Fachkräften (Law)
...mer und der Krankendruckluftkammer ständig überwacht, 4. einen Schleusenwärter, der den Schleusenbetrieb nach Maßgabe der An...
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EBPV § 18 Rücktritt und Nichtteilnahme (Law)
(1) Der Prüfling kann vor Bekanntgabe der ersten schriftlichen Prüfungsaufgabe von der Prüfung durch schriftliche Erklärung oder durch Erklärung zu Protokoll zurücktreten. In diesem Fall gilt die Prüf...
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FamFG § 18 Antrag auf Wiedereinsetzung (Law)
...mehr beantragt oder ohne Antrag bewilligt werden.
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GewStG § 18 Entstehung der Steuer (Law)
...men wird.
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GGVSEB § 18 Pflichten des Absenders (Law)
...meiner Hinweis auf das gefährliche Gut in begrenzten und freigestellten Mengen erforderlich; 2. den Beförderer vor der Befö...
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HeimMindBauV § 18 Sanitäre Anlagen (Law)
...meinschaftsbädern der Pflegeabteilungen sind die Badewannen an den Längsseiten und an einer Stirnseite freistehend aufzustellen.
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KraftstoffLBV § 18 Ablieferung von Bezugscheinen (Law)
...menge sortiert und durch Abstempelung entwertet bei den zuständigen Stellen abzuliefern. (2) Diese stellen den Kraftstoffhändlern einen Berechtigungsschein über die Kraftstoffmenge aus, die ...
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MarkschBergV § 18 Inkrafttreten, abgelöste Vorschriften (Law)
...13 Nr. 6 der Verordnung vom 11. November 1982 (BGBl. I S. 1553), 23. die §§ 127 bis 132 der Allgemeinen Bergpolizeiverordnun...
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MntDAIVAPrV § 18 Schriftliche Abschlussprüfung (Law)
(1) Zur schriftlichen Abschlussprüfung wird zugelassen, wer die Zwischenprüfung bestanden und die Ausbildungsabschnitte durchlaufen hat. (2) Die schriftliche Abschlussprüfung besteht aus fün...
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MOG § 18 Lizenzen, Erlaubnisse, Dokumente, Genehmigungen (Law)
...mente sowie Einfuhr- und Ausfuhrgenehmigungen im Rahmen von Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 über den Handelsverkehr werden für Marktordnungswaren von der Marktordnungsstelle erteil...
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SG § 18 Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung (Law)
...meinschaftsunterkunft zu wohnen und an einer Gemeinschaftsverpflegung teilzunehmen. Die zur Durchführung erforderlichen Verwaltungsvorschriften erlässt das Bundesministerium der Verteidigung im Einver...
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TierSchNutztV § 18 Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Masthühner (Law)
...mern 3 und 4 zulassen, sofern die in Nummer 1 genannte Anforderung nachweislich durch andere Maßnahmen erfüllt wird. (2) Wer Masthühner hält, hat sicherzustellen, das...
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PAuswG § 18 Elektronischer Identitätsnachweis (Law)
...me, 1a. Geburtsname, 2. Vornamen, 3. ...
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PAuswV § 18 Aushändigung des Personalausweises (Law)
...mer nach § 20 Absatz 1 bewirkt hat. (3) Der Ausweisinhaber kann sich die auslesbaren personenbezogenen Daten, die auf seinem Personalausweis gespeichert sind, jederzeit bei einer Personalaus...
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StromNEV § 18 Entgelt für dezentrale Einspeisung (Law)
...meidungsleistung und einem alternativen Verfahren, welches ihre Vermeidungsleistung verstetigt, wählen. Bei dezentralen Einspeisungen ohne Lastgangmessung ist grundsätzlich nur die Vermeidungsarbeit z...
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StBerG § 18 Bezeichnung "Lohnsteuerhilfeverein" (Law)
...men des Vereins aufzunehmen.
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WoEigG § 18 Entziehung des Wohnungseigentums (Law)
...mer durch Stimmenmehrheit. Der Beschluß bedarf einer Mehrheit von mehr als der Hälfte der stimmberechtigten Wohnungseigentümer. Die Vorschriften des § 25 Abs. 3, 4 sind in diesem Fall nicht anzuwenden...
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WoGG § 18 Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen (Law)
Bei der Ermittlung des Gesamteinkommens sind die folgenden zu erwartenden Aufwendungen zur Erfüllung gesetzlicher Unterhaltsverpflichtungen abzuziehen: 1. ...