-
RAG 21 § 2 Berlin-Klausel (Law)
...verordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes.
-
BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)
...5,89 5,79 5,68 5,58 5,48 5,39 5,30 5,21 ...
-
EGInsO Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung (Law)
...Verteilungsordnung in Anlage I Kapitel III Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 3 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl...
-
DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)
...Vitamin A 400 myg Vita...
-
PreisLS Nr 21 Reststoffe (Law)
...Verwendungsfähige Reststoffe sind, soweit eine Weiterverwendung im eigenen Betrieb möglich ist, wie Stoffe zu bewerten und den Stoffkosten gutzuschreiben. (2) Veräußerte oder veräußerungsfäh...
-
ALG § 21 Abgabe des Unternehmens (Law)
...von mindestens neun Jahren erstrecken. Der Zeitraum beginnt mit dem Abschluß des Vertrages, jedoch nicht vor Erreichen der Regelaltersgrenze in den Fällen des § 11 Abs. 1, nicht vor Vollendung des Leb...
-
AuslWBG § 21 Anmeldung, Anmeldefristen (Law)
...vollmächtigter zuständig sei. Der Auslandsbevollmächtigte, bei dem die erneute Anmeldung vorgenommen wird, hat den Auslandsbevollmächtigten, der die Anerkennung abgelehnt hatte, von der erneuten Anmel...
-
AWaffV § 21 Kennzeichnung von Schusswaffen (Law)
...vom Stoßboden gemessen wird, und die Lagerlänge anzubringen. Schusswaffen, bei denen der Lauf oder die Trommel ohne Anwendung von Hilfsmitteln ausgetauscht werden kann, sind auf dem Verschluss nach § ...
-
BauNVO § 21 Baumassenzahl, Baumasse (Law)
...vom Fußboden des untersten Vollgeschosses bis zur Decke des obersten Vollgeschosses zu ermitteln. Die Baumassen von Aufenthaltsräumen in anderen Geschossen einschließlich der zu ihnen gehörenden Trepp...
-
BBergG § 21 Beteiligung an der Aufsuchung (Law)
...Vorliegen der übrigen Voraussetzungen des Satzes 1 ein Verlangen stellen, wenn die Entscheidung des Berechtigten über seine Beteiligung vorher nicht möglich war und für den verpflichteten Antragstelle...
-
ASG § 21 Rentenversicherung Versicherungsfreiheit und Zuständigkeit (Law)
...Verpflichtung unselbständig beschäftigt und nach § 5 Abs. 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch versicherungsfrei oder auf Antrag von der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung nach § 6 des S...
-
BHO § 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke (Law)
...voraussichtlich nicht mehr benötigt werden. (2) Planstellen sind als künftig umzuwandeln zu bezeichnen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich in Planstellen einer niedr...
-
ESBO § 21 Räder und Radsätze (Law)
...verschiebbar sein. (2) Für Radsätze und Räder gelten die Maße der Anlagen 4 und 5. Bei Fahrzeugen, die nur auf Strecken mit reinem Personenverkehr eingesetzt werden oder auf solche Strecken ...
-
DruckLV § 21 Ausschleusungs- und Wartezeiten (Law)
...Vorschriften des Anhanges 2 eingehalten werden. (2) Für Arbeitseinsätze, deren Dauer 50 Prozent der maximalen Aufenthaltszeit überschreiten, darf während einer Schicht nur eine Einschleusung...
-
HtDBWVAPrV § 21 Große Staatsprüfung (Law)
...verstehen, 2. mit den wehrtechnischen Aufgaben der Bundeswehrverwaltung vertraut sind und die einschlägigen Rechts-, Verwaltungs- und techni...
-
HebG 1985 § 21 (Law)
Die §§ 11 bis 20 finden keine Anwendung auf Schülerinnen und Schüler, die Mitglieder geistlicher Gemeinschaften oder Diakonissen oder Diakonieschwestern sind.
-
GGArt29Abs6G § 21 Unzulässige Anträge (Law)
...Veröffentlichung eines zugelassenen Antrags im Bundesgesetzblatt (§ 25 Abs. 1) eingeht und auf die Durchführung eines gleichgerichteten Volksbegehrens gerichtet ist. ...
-
MbBO § 21 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge (Law)
...verbunden sind, müssen nach einer zugelassenen Bauart ausgeführt sein. (2) Die überwachungsbedürftigen Anlagen hat der Unternehmer vor Inbetriebnahme sowie planmäßig wiederkehrend durch vom ...
-
MuSchG § 21 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)
...vorschrift verweisen, 5. einer vollziehbaren Verfügung der Aufsichtsbehörde nach § 2 Abs. 5, § 4 Abs. 5, § 6 Abs. 3 Satz 2, ...
-
ImmoWertV § 21 Ermittlung des Sachwerts (Law)
...verfahren wird der Sachwert des Grundstücks aus dem Sachwert der nutzbaren baulichen und sonstigen Anlagen sowie dem Bodenwert (§ 16) ermittelt; die allgemeinen Wertverhältnisse auf dem Grundstücksmar...