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BPersVG § 6 (Law)
...saufbau nach Aufgabenbereich und Organisation selbständig sind. Behörden der Mittelstufe im Sinne dieses Gesetzes sind die der obersten Dienstbehörde unmittelbar nachgeordneten Behörden, denen andere ...
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FSBeitrV § 6 Verjährung (Law)
...Sachverhalten oder einer Mitteilung nach § 2 Abs. 6. Wird vor Ablauf der Frist ein Antrag auf Aufhebung oder Änderung der Festsetzung gestellt, ist die Festsetzungsfrist so lange gehemmt, bis über den...
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FzgLackAusbV § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan innerhalb der beruflichen Grundbildung und innerhalb der berufli...
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GAD § 6 Personalreserve (Law)
...sachgerechte Personalplanung unter den besonderen Bedingungen des Auswärtigen Dienstes. (2) Die Personalreserve dient insbesondere folgenden Zwecken: ...
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GBO § 6 (Law)
...satz 1 Satz 2 und Absatz 2 ist entsprechend anzuwenden.
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FrSaftAusbV § 6 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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GlasmAusbV § 6 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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GlasVAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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GebrMG § 6 (Law)
...Satz 1, Abs. 6 des Patentgesetzes ist entsprechend anzuwenden, § 40 Abs. 5 Satz 1 mit der Maßgabe, daß eine frühere Patentanmeldung nicht als zurückgenommen gilt. (2) Die Vorschriften des Pa...
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GewStG § 6 Besteuerungsgrundlage (Law)
Besteuerungsgrundlage für die Gewerbesteuer ist der Gewerbeertrag.
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GGArt29Abs6G § 6 Abstimmungsorgane (Law)
...samtabstimmungsausschuß für das Abstimmungsgebiet, 2. ein Landesabstimmungsleiter und ein Landesabstimmungsausschuß für die ...
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HolzbInstrmMAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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HwO § 6 (Law)
...satzes 4 zulässig, wenn sie zur Erfüllung der Aufgaben der Handwerkskammer erforderlich ist oder wenn der Auskunftbegehrende ein berechtigtes Interesse an der Kenntnis der zu übermittelnden Daten glau...
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HZInstrmMAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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HafenlogAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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HGB § 6 (Law)
(1) Die in betreff der Kaufleute gegebenen Vorschriften finden auch auf die Handelsgesellschaften Anwendung. (2) Die Rechte und Pflichten eines Vereins, dem das Gesetz ohne Rücksicht auf den...
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KosmAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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KOVErstV § 6 (Law)
...samtaufwendungen der jeweiligen Versorgungskrankenanstalt wird aus diesen durch Teilung mit der Gesamtzahl der Vergleichstage für Versorgungsberechtigte und andere Personen der durchschnittlich für ei...
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KraftstoffLBV § 6 Antragsberechtigte (Law)
(1) Antragsberechtigt nach § 4 ist der Halter des Fahrzeugs oder der Betreiber der Maschine oder des Motors, für die Kraftstoff benötigt wird. (2) Halter von Fahrzeugen, die nach § 18 der St...
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KredWG § 6 Aufgaben (Law)
...6/EU erlassenen Rechtsakte sowie nach den Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 und der Verordnung (EU) Nr. 468/2014 der Europäischen Zentralbank vom 16. April 2014 zur Einrichtung eines Rahm...