VwVfG § 20 Ausgeschlossene Personen (Law)

...keit oder durch die Entscheidung einen unmittelbaren Vorteil oder Nachteil erlangen kann. Dies gilt nicht, wenn der Vor- oder Nachteil nur darauf beruht, dass jemand einer Berufs- oder Bevölkerungsgru...

ZO-Zahnärzte § 20 (Law)

...keit ausübt, die ihrem Wesen nach mit der Tätigkeit des Vertragszahnarztes am Vertragszahnarztsitz nicht zu vereinbaren ist. Die Tätigkeit in oder die Zusammenarbeit mit einem zugelassenen Krankenhaus...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

MontanMitbestGErgG (XXXX) §§ 19 u. 20 (weggefallen) (Law)

StBAPO 1977 (XXXX) §§ 20 bis 23 (weggefallen) (Law)

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DiätV Anlage 20 (zu § 14d Abs. 5, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...kJ (200 mg/100 kcal) oder höchstens 200 mg/100 g betragen. Ist jedoch Käse die einzige in der Verkehrsbezeichnung genannte Zutat, darf der Natriumgehalt höchstens 70 mg/kJ (300 mg/100 kcal) betragen. ...

EinigVtrVbg Art 7 (Law)

...Kraft.

HGBEG Art 7 (Law)

...krafttreten des Protokolls von 1996 zur Änderung des Übereinkommens von 1976 über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen (BGBl. 2000 II S. 790) oder bis zu dem Inkrafttreten einer späteren Än...

LuftVZO Muster 7 (Law)

...70)

LuftPersV Muster 7 (Law)

(weggefallen)

ScheckG Art 7 (Law)

...k aufgenommener Zinsvermerk gilt als nicht geschrieben.

SGB 7 § 51 (Law)

(weggefallen)

SPV Anlage 7 (Law)

...7/1994 komplexe (ergänzende) Bodenneuordnung Lastenverzeichnis ...

SGB 7 § 7 Begriff (Law)

...krankheiten. (2) Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.

EuWO 1988 Anlage 20 (zu § 34 Abs. 6 und 8) (Law)

...keit bekannt gewordenen Angelegenheiten hinwies. III. Der/Die Vorsitzende legte dem Wahlausschuss folgende Wahlvorschläge vor: ...

FRG Anlage 7 (Law)

...77 18.984 17.760 17.136 15.792 12.024 13.236 ...

GDtWahlVDVtr Art 7 (Law)

...kommen vom 3. September 1971 wird dieser Vertrag in Übereinstimmung mit den festgelegten Verfahren auf Berlin (West) ausgedehnt.

WG Art 7 (Law)

...keine Verbindlichkeit begründen, so hat dies auf die Gültigkeit der übrigen Unterschriften keinen Einfluß.

Grundgesetz Artikel 7 (Law)

...kräfte nicht genügend gesichert ist. Eine private Volksschule ist nur zuzulassen, wenn die Unterrichtsverwaltung ein besonderes pädagogisches Interesse anerkennt oder, auf Antrag von Erziehungsberecht...

PodAPrV Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

...Kenntnisprüfung für . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...