-
NatPMüritzV § 12 Schlußbestimmung (Law)
Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
-
NatPMSchweizV § 12 Schlußbestimmung (Law)
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
-
OrthoptAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)
(1) Versäumt ein Prüfling einen Prüfungstermin oder gibt er eine Aufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ei...
-
SchRegO § 12 (Law)
...laufs, es sei denn, daß dies nur mit besonderen Schwierigkeiten zu ermitteln ist; 5. bei Schiffen, die zur Beförderung von G...
-
SchRG § 12 (Law)
...langen.
-
TierSchG § 12 (Law)
...land in einen anderen Staat zu verbieten, 4. das Verbringen von Wirbeltieren in das Inland oder das Halten, insbesondere das Ausstellen von ...
-
TierSchNutztV § 12 Anwendungsbereich (Law)
Legehennen, die zu Erwerbszwecken gehalten werden, dürfen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4, nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden.
-
VerkStatG § 12 Luftverkehrsstatistik (Law)
...Landung laufend folgende Erhebungsmerkmale: 1. für das Luftfahrzeug: Halter, Muster und Kennzeichen sowie angebotene Sitzplat...
-
UmstGeldInstV § 12 Warenvorräte (Law)
...8 geltenden gewöhnlichen Wiederbeschaffungs- oder Herstellungskosten für Waren dieser Art anzusetzen. Soweit Warenvorräte vor dem 1. September 1948 veräußert wurden, sind sie mit dem Veräußerungserlös...
-
SVG § 12 (Law)
...8 Monaten und weniger als 2 Jahren das 1,8fache, ...
-
StVG § 12 Höchstbeträge (Law)
...lautomatisierten Fahrfunktion gemäß § 1a nur bis zu einem Betrag von insgesamt zehn Millionen Euro; im Fall einer entgeltlichen, geschäftsmäßigen Personenbeförderung erhöht sich für den ersatzpflichti...
-
ZPOEG § 12 (Law)
Gesetz im Sinne der Zivilprozeßordnung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.
-
ZÄPrO § 12 (Law)
Die Prüfung darf nur bei dem Ausschuß fortgesetzt oder wiederholt werden, bei dem sie begonnen wurde. Ausnahmen können aus besonderen Gründen gestattet werden. Mit dem Gesuch um Ausnahmebewilligung is...
-
ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)
...larischer Vertretungen, gewerbliche Nutzung, Nutzung als Ferien- oder Freizeitwohnung, Leerstehen der Wohnung selbst einzutragen; für die Erhebung nach § 9 außerdem die Lage der Wohnung im Gebäude, Za...
-
ZHG § 12 (Law)
(weggefallen)
-
BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)
...8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen § 8a Information der Öffentlichkeit ...
-
BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)
...lagen des Betriebsbereichs, 7. Gegebenheiten in der unmittelbaren Umgebung des Betriebsbereichs, die einen Störfall auslö...
-
BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...Lagerung in einer Anlage innerhalb des Betriebsbereichs, anfallen, und zwar in Mengen, die die in Anhang I genannten Mengenschwellen erreichen oder überschreiten; 6. ...
-
BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)
...lagen des Betriebsbereichs müssen dem Stand der Sicherheitstechnik entsprechen. (5) Die Wahrung angemessener Sicherheitsabstände zwischen Betriebsbereich und benachbarten Schutzobjekten stel...
-
BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)
...larm- und Gefahrenabwehrpläne vorliegen und die erforderlichen Informationen zur Erstellung externer Alarm- und Gefahrenabwehrpläne gegeben werden sowie 5. ...