-
EinigVtr Anlage I Kap XVI B II Anlage I Kapitel XVI (Law)
...ingen und in dem Teil des Landes Berlin, in dem die Verordnung bisher nicht galt, bestimmt sich nach der vom zuständigen Fachministerium in den Studienplänen für die jeweilige Fachrichtung festgelegte...
-
EinigVtr Anlage I Kap XIX B III Anlage I Kapitel XIX (Law)
...igen Nationalen Volksarmee, die auf Grund der Regelung in Abschnitt II Nummer 2 § 1 dieser Anlage Soldaten der Bundeswehr sind und für die weder ein Dienstverhältnis als Soldat auf Zeit mit einer Dien...
-
EinigVtr Anlage I Kap II B III Anlage I Kapitel II (Law)
...igte Abschriften gefertigt werden, welche die Vorderseite des Eintrags ohne die Hinweise und die Rückseite des Eintrags wiedergeben. Sie sind mit "Beglaubigte Abschrift aus dem ...buch des Stande...
-
EinigVtr Anlage I Kap II D II Anlage I Kapitel II (Law)
...istungen sind die Vorschriften anzuwenden, die in dem Land gelten, das nach § 2 der Verteilungsordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 240-3, veröffentlichten bereinigten Fassu...
-
EinigVtr Anlage I Kap V B II Anlage I Kapitel V (Law)
...ich in mindestens zehnjähriger Tätigkeit als Mitarbeiter einer auf dem Gebiet des wirtschaftlichen Prüfungswesens tätigen Person, eines Prüfungsverbandes oder einer sonstigen Prüfungseinrichtung bewäh...
-
EinigVtr Anlage I Kap V C II Anlage I Kapitel V (Law)
...In die Anlage 1 der Verordnung wird nach "Internationales Kurzfilmfestival, Krakau" die "Internationale Dokumentar- und Kurzfilmwoche für Kino und Fernsehen, Leipzig" eingefügt. ...
-
EinigVtr Anlage I Kap V C III Anlage I Kapitel V (Law)
...ie Überleitungsregelung für Meßgeräte, die nach dem Eichgesetz eichpflichtig sind, gilt auch für Meßgeräte, die nach der Eichordnung eichpflichtig sind. b) ...
-
EinigVtr Anlage I Kap V E III Anlage I Kapitel V (Law)
...itt III nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap V F II Anlage I Kapitel V (Law)
...In § 4 Abs. 1 Nr. 2 werden die Worte "mit Ausnahme des Währungsgebiets der Mark der Deutschen Demokratischen Republik" gestrichen. ...
-
EinigVtr Anlage I Kap VI E III Anlage I Kapitel VI (Law)
...in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Reichssiedlungsgesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, G...
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII B II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet am 1. Januar 1992 in Kraft. Im übrigen gilt diese Verordnung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet vom Wirksamwerden d...
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII B III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...iften durch die für den öffentlichen Dienst zuständigen Minister der Länder die Richtlinie des Bundesministers des Innern für den betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Dienst in den Verwaltung...
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII D II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...ich des Sozialgerichtsgesetzes erstellt worden sind (Datum des Bescheides), findet § 78 Abs. 2 weiter Anwendung, soweit die in dessen bisherigem Geltungsbereich errichteten Sozialgerichte zuständig si...
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII D III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...itt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...itt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden) ...
-
EinigVtr Anlage I Kap X E III Anlage I Kapitel X (Law)
...itt III nicht mehr anzuwenden)
-
BAPostSa § 27 Entlastung des Vorstands (Law)
...ie Entlastung des Vorstands. Er unterrichtet die Aufsichtsbehörde über die Beschlußfassung und fügt die Prüfberichte mit einer Stellungnahme bei. (2) Die Entlastung enthält keinen Verzicht a...
-
BBesG § 27 Bemessung des Grundgehaltes (Law)
...ird. (7) Die Entscheidung nach den Absätzen 4 bis 6 trifft die zuständige oberste Dienstbehörde oder die von ihr bestimmte Stelle. Sie ist dem Beamten oder Soldaten schriftlich mitzuteilen. ...
-
AtG § 27 Mitwirkendes Verschulden des Verletzten (Law)
...i Entstehung des Schadens ein Verschulden des Verletzten mitgewirkt, so gilt § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; bei Beschädigung einer Sache steht das Verschulden desjenigen, der die tatsächliche Gew...
-
AtStrlSVDBest § 27 Abgeleitete Grenzwerte (Law)
...iedosis in Gy gleichgesetzt werden. (3) Der Grenzwert für die mittlere jährliche Aktivitätskonzentration in Luft DAC ist diejenige Aktivitätskonzentration eines Radionuklids in ...