EinigVtr Anlage I Kap VIII B II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet am 1. Januar 1992 in Kraft. Im übrigen gilt diese Verordnung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet vom Wirksamwerden d...

EinigVtr Anlage I Kap VIII B III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...iften durch die für den öffentlichen Dienst zuständigen Minister der Länder die Richtlinie des Bundesministers des Innern für den betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Dienst in den Verwaltung...

EinigVtr Anlage I Kap VIII D II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...ich des Sozialgerichtsgesetzes erstellt worden sind (Datum des Bescheides), findet § 78 Abs. 2 weiter Anwendung, soweit die in dessen bisherigem Geltungsbereich errichteten Sozialgerichte zuständig si...

EinigVtr Anlage I Kap VIII D III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...itt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...itt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden) ...

EinigVtr Anlage I Kap X E III Anlage I Kapitel X (Law)

...itt III nicht mehr anzuwenden)

BÄO § 16 (Law)

...Inkrafttreten, Außerkrafttreten)

BattG § 16 Sammelziele (Law)

...insame Rücknahmesystem und die herstellereigenen Rücknahmesysteme müssen jeweils im eigenen System für Geräte-Altbatterien folgende Sammelquoten erreichen und dauerhaft sicherstellen: ...

BetrAVG § 16 Anpassungsprüfungspflicht (Law)

...ines nicht fristgemäßen Widerspruchs hingewiesen wurde. (5) Soweit betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung finanziert wird, ist der Arbeitgeber verpflichtet, die Leistungen min...

BienSeuchV § 16 (Law)

...itzer von Bienenvölkern hat Honig, Waben, Wabenteile, Wabenabfälle, Wachs und Futtervorräte so aufzubewahren sowie unbewohnte Bienenwohnungen so zu sichern, dass sie für den Kleinen Beutenkäfer nicht ...

EBO § 16 Fernmeldeanlagen (Law)

...ind auf freier Strecke einzubauen, soweit es erforderlich ist. (4) Strecken, die von Reisezügen befahren werden, sollen mit Zugfunkeinrichtungen ausgerüstet sein. Mit Zugfunkein...

BSAVfV § 16 Übergangsregelung (Law)

...i denen die Gebührenschuld nach § 13 Absatz 1 Satz 2 vor dem 1. Januar 2016 entstanden ist, sind nach den bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Vorschriften dieser Verordnung zu erheben.

BSeeSchG § 16 (weggefallen) (Law)

BVerfGG § 16 (Law)

...ill ein Senat in einer Rechtsfrage von der in einer Entscheidung des anderen Senats enthaltenen Rechtsauffassung abweichen, so entscheidet darüber das Plenum des Bundesverfassungsgerichts. (...

BVG § 16 (Law)

...ist, arbeitsunfähig im Sinne der Vorschriften der gesetzlichen Krankenversicherung werden; bei Gesundheitsstörungen, die nur im Sinne der Verschlimmerung als Folge einer Schädigung anerkannt sind, tri...

BPersVWO § 16 Wahlhandlung (Law)

...in der Stimmabgabe behindert ist, bestimmt eine Person seines Vertrauens, deren er sich bei der Stimmabgabe bedienen will, und gibt dies dem Wahlvorstand bekannt. Die Hilfeleistung hat sich auf die Er...

FlaggRG § 16 (Law)

...ie IMO-Schiffsidentifikationsnummer oder die zusätzliche Markierung angebracht ist, 2. als Schiffsführer eines Binnenschiffes der Vorschrift...

FlUUG § 16 Nachweismittel (Law)

...ie Untersuchungsfachkräfte bedienen sich aller zur Verfügung stehenden Mittel zum Nachweis der Unfallursachen (Nachweismittel). Sie dürfen, soweit dies für die Untersuchung erforderlich ist, insbesond...

HwO § 16 (Law)

...isation und ein Mitglied von beiden Trägerorganisationen gemeinsam zu benennen sind. Das gemeinsam benannte Mitglied führt den Vorsitz. Hat eine Trägerorganisation ein Mitglied nicht innerhalb von ein...

HGB § 16 (Law)

...intragung die Anmeldung der übrigen Beteiligten. Wird die Entscheidung, auf Grund deren die Eintragung erfolgt ist, aufgehoben, so ist dies auf Antrag eines der Beteiligten in das Handelsregister einz...