WehrPflG § 9 Wehrdienstunfähigkeit (Law)

Zum Wehrdienst wird nicht herangezogen, wer nicht wehrdienstfähig ist.

VRV § 9 Eintragungsverfügung (Law)

...verfügung, die den Wortlaut der Eintragung feststellt. (2) Das Registergericht hat dafür Sorge zu tragen, daß die gesetzlich vorgeschriebenen Eintragungen in das Register erfolgen. Ist zweif...

AuslWBG § 9 Auslandsspruchstellen (Law)

...Verfahren vor der Auslandsspruchstelle gelten die Vorschriften über das Verfahren vor dem Auslandsbevollmächtigten sinngemäß. Die Auslandsspruchstelle entscheidet bei Übereinstimmung der beiden Auslan...

BäderFAngAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...

BADV § 9 Zugang (Law)

...verpflichtet, einen Vertrag über die Nutzung des jeweils erforderlichen und verfügbaren Teils des Flugplatzes und seiner Einrichtungen sowie die nach dieser Verordnung an den Flugplatzunternehmer zu e...

BAföG § 9 Eignung (Law)

(1) Die Ausbildung wird gefördert, wenn die Leistungen des Auszubildenden erwarten lassen, dass er das angestrebte Ausbildungsziel erreicht. (2) Dies wird in der Regel angenommen, solange de...

BauNVO § 9 Industriegebiete (Law)

...von Gewerbebetrieben, und zwar vorwiegend solcher Betriebe, die in anderen Baugebieten unzulässig sind. (2) Zulässig sind 1. ...

AMVerkRV § 9 (Law)

...vom Verkehr außerhalb der Apotheken ausgeschlossen, wenn sie chemische Verbindungen sind, denen nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft eine antibiotische, ...

AMVV § 9 (Law)

(weggefallen)

BHV1V § 9 Ansteckungsverdacht (Law)

...von Blutproben zur Untersuchung auf eine BHV1-Infektion sowie für diesen Bestand die Impfung anordnen. (2) Die zuständige Behörde kann im Falle des Verdachts des Ausbruchs der BHV...

ErgThAPrV § 9 Benotung (Law)

...voll entspricht, - "befriedigend" (3), wenn die Leistung im allgemeinen den Anforderungen entspricht, ...

EVO § 9 Fahrausweise (Law)

...versehen sein. (2) Der Anspruch auf Ausgabe eines Fahrausweises erlischt fünf Minuten vor Abfahrt des Zuges. (3) Der Reisende ist verpflichtet, ...

EKFG § 9 Verwaltungskosten (Law)

...Verwaltung des Sondervermögens trägt der Bund.

BuchBIndMstrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

...verfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

DWG § 9 Produktionen (Law)

...vorbehalten sein, die innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren nach ihrer Herstellung ausgestrahlt werden. (4) Die Deutsche Welle verbreitet Kinofilme nicht vor Ablauf von zwei Jahren nach ...

EEWärmeG § 9 Ausnahmen (Law)

...Verpflichteten auf Antrag von ihr befreit. Von der Pflicht nach § 3 Abs. 1 ist zu befreien, soweit ihre Erfüllung und die Durchführung von Ersatzmaßnahmen nach § 7 im Einzelfall wegen besonderer Umstä...

BRAO § 9 (weggefallen) (Law)

BZRG § 9 (Law)

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FinDPrV § 9 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

...Versicherungen und Finanzen oder Kauffrau für Versicherungen und Finanzen, Versicherungskaufmann oder Versicherungskauffrau, Immobilienkaufmann oder Immobilienkauffrau, Kaufmann in der Grundstücks- un...

FKrFBAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

...Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.