• HeimMitwirkungsV § 11 Mitteilung an die zuständige Behörde (Law)

  ...uf des in § 12 genannten Zeitraumes oder bis spätestens sechs Monate nach Betriebsaufnahme über die Bildung eines Heimbeirates zu unterrichten. Ist ein Heimbeirat nicht gebildet worden, so hat dies de...

• FeinwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...ufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werd...

• GenTSV § 11 Haltung von Versuchstieren in Tierhaltungsräumen (Law)

  ...ufen nach § 7 Abs. 1 Gentechnikgesetz die in Anhang V genannten Anforderungen an Anlagen und Sicherheitsmaßnahmen zu beachten. Die Anforderungen der niedrigeren Stufen werden von den höheren eingeschl...

• MedienKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• MPBetreibV § 11 Sicherheitstechnische Kontrollen (Law)

  ...ufgrund der Erfahrung gerechnet werden muss, rechtzeitig festgestellt werden können. Die sicherheitstechnischen Kontrollen sind jedoch spätestens alle zwei Jahre mit Ablauf des Monats durchzuführen, i...

• MuSchG § 11 Arbeitsentgelt bei Beschäftigungsverboten (Law)

  ...uf des Berechnungszeitraums eintreten und nicht auf einem mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbot beruhen. (3) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmun...

• LAnpG § 11 Wirkungen der Eintragung (Law)

  ...ufteilung jeweils als Gesamtheit auf die neuen Unternehmen über. 2. Die übertragende LPG erlischt. Einer besonderen Löschung...

• RVG § 11 Festsetzung der Vergütung (Law)

  ...ufwendungen (§ 670 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) zu den Kosten des gerichtlichen Verfahrens gehören, werden sie auf Antrag des Rechtsanwalts oder des Auftraggebers durch das Gericht des ersten Rechtsz...

• PBV § 11 Inkrafttreten und Übergangsvorschriften (Law)

  ...1102) und durch Artikel 6 Nummer 3 bis 5 der Verordnung zur Änderung von Rechnungslegungsverordnungen vom 9. Juni 2011 (BGBl. I S. 1041) erfolgt sind, sind erstmals auf Jahresabschlüsse für Geschäftsj...

• PelzVAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• PodAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  (1) Tritt ein Prüfling nach seiner Zulassung von der Prüfung oder einem Teil der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich der oder dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusse...

• PostPersRG § 11 Belohnungen, Aufwandsentschädigungen (Law)

  ...uf die Besoldung angerechnet. (2) Der Vorstand kann für die bei dem Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten Richtlinien für die Erstattung von Aufwendungen erlassen, die aus dienstlic...

• RAG 20 § 11 (Law)

  Der vervielfältigte Jahresarbeitsverdienst darf den Betrag von 36.000 Deutsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betra...

• RDG § 11 Besondere Sachkunde, Berufsbezeichnungen (Law)

  ...ufsbezeichnungen, die den Begriff „Inkasso“ enthalten, sowie die Berufsbezeichnung „Rentenberaterin“ oder „Rentenberater“ oder diesen zum Verwechseln ähnliche Bezeichnungen dürfen nur von entsprechend...

• UAG § 11 Bescheinigungs- und Zulassungsverfahren (Law)

  ...ufügen. (2) Die Fachkenntnisse des Umweltgutachters werden in einer mündlichen Prüfung von einem Prüfungsausschuss der Zulassungsstelle festgestellt. Gegenstand der mündlichen P...

• WehrPflG § 11 Befreiung vom Wehrdienst (Law)

  ...uf Zeit oder Soldat auf Zeit geleistet haben oder 3. ...

• ZSG § 11 Einbeziehung des Katastrophenschutzes (Law)

  (1) Die nach Landesrecht im Katastrophenschutz mitwirkenden Einheiten und Einrichtungen nehmen auch die Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung vor den besonderen Gefahren und Schäden, die im Verteidigung...

• ZollKostV § 11 Absehen von der Kostenerhebung (Law)

  Von der Erhebung der Kosten ist abzusehen, wenn diese im Einzelfall weniger als 5 Euro betragen.

• AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)

  ...uführt, hat das angelieferte Altholz nach Altholzkategorie und Menge zu deklarieren. Für die Deklaration des Altholzes ist der Anlieferungsschein gemäß Anhang VI zu verwenden. (2) Der Betrei...

• BäderMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.