• BImSchV 16 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Fahrstreifen für den Kraftfahrzeugverkehr oder ein Schienenweg um ein oder mehrere durchgehende Gleise baulich erweitert wird oder 2. ...

• BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)

  ...Fahrstreifen berechnet, die auf ihrer gesamten Länge konstante Emissionen und unveränderte Ausbreitungsbedingungen aufweisen. Falls eine dieser Voraussetzungen nicht zutrifft,...

• BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)

  ...ffsbestimmungen Zweiter Teil Vorschriften für Betriebsbereiche Erster Abschnitt Grundpfl...

• BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

  ...ffe und der Gefahrenkategorie von Stoffen, die gemäß § 2 Nummer 5 vorhanden sind, 5. Menge und physikalische Form der gefährlichen Stoffe, ...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...fährliche Stoffe: Stoffe oder Gemische, die in Anhang I aufgeführt sind oder die dort festgelegten Kriterien erfüllen, einschließlich in Form von Rohstoffen, Endprodukten, Nebenprodukt...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  ...ffe Unbefugter zu berücksichtigen, es sei denn, dass diese Gefahrenquellen oder Eingriffe als Störfallursachen vernünftigerweise ausgeschlossen werden können. ...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...f. Er enthält ferner ein Verzeichnis der in dem Betriebsbereich vorhandenen gefährlichen Stoffe auf der Grundlage der Bezeichnungen und Einstufungen in Spalte 2 der Stoffliste des Anhangs I. ...

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  ...fen, um sicherzustellen, dass der Betreiber alle erforderlichen Abhilfemaßnahmen trifft, 3. die von dem Störfall möglicherweise betroffenen ...

• BAföG § 16 Förderungsdauer im Ausland (Law)

  ...Für eine Ausbildung im Ausland nach § 5 Absatz 2 Nummer 1 oder Absatz 5 wird Ausbildungsförderung längstens für die Dauer eines Jahres geleistet. Innerhalb eines Ausbildungsabschnitts gilt Satz 1 nur ...

• AgrStatG § 16 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)

  ...fünf Jahre, beginnend 1992, in der Zeit von Januar bis Juni durchgeführt. Es werden Merkmale über die Nutzung der Baumobstflächen erhoben.

• BelWertV § 16 Wert der baulichen Anlage (Law)

  ...flussende Umstände nach Maßgabe des § 18. Die Kosten für Außenanlagen dürfen im Regelfall mit nicht mehr als 5 Prozent des Herstellungswerts ang...

• EnergieStG § 16 Verbringen zu privaten Zwecken (Law)

  ...fördert, sind steuerfrei. Die Steuerfreiheit ist jedoch ausgeschlossen für 1. flüssige Heizstoffe, ausgenommen Flüssiggase in Flaschen, und ...

• EStG § 16 Veräußerung des Betriebs (Law)

  ...fassende Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft; im Fall der Auflösung der Kapitalgesellschaft ist § 17 Absatz 4 Satz 3 sinngemäß anzuwenden; 2. ...

• EEWärmeG § 16 Anschluss- und Benutzungszwang (Law)

  ...ffentlichen Fernwärme- oder Fernkälteversorgung ermächtigt, auch zum Zwecke des Klima- und Ressourcenschutzes Gebrauch machen.

• BNDG § 16 Unabhängiges Gremium (Law)

  ...für die Erfüllung seiner Aufgaben notwendige Personal- und Sachausstattung zur Verfügung zu stellen. Die Geschäftsstelle wird beim Bundesgerichtshof eingerichtet. (4) Das Unabhängige Gremium...

• FPStatG § 16 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)

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• HkNDV § 16 Übertragung von Herkunftsnachweisen (Law)

  ...fährdet wird. Eine solche Gefährdung liegt in der Regel vor, wenn der zu übertragende Herkunftsnachweis auf Grundlage falscher Angaben nach § 6 Absatz 1 oder § 10 Absatz 2 oder aufgrund fehlerhafter S...

• GeflPestSchV § 16 Anordnung für weitere Bestände (Law)

  ...fung erforderlich ist, für weitere Bestände Maßregeln nach § 15 anordnen, insbesondere wenn für die Bestände auf Grund ihres Standorts, ihrer Bauweise oder ihrer Betriebsstruktur eine Seucheneinschlep...

• KlauenPflPrV § 16 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...f Antrag kann die zuständige Stelle den Prüfling von der Prüfung einzelner Prüfungsbestandteile nach § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 3 und § 15 Absatz 3 freistellen, wenn in den letzten fünf Jahren vor Ant...

• JuSchG § 16 Sonderregelung für Telemedien (Law)

  ...fährdender Medien nach § 18 aufgenommen sind, bleiben Landesrecht vorbehalten.