• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 21 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...27 Abs. 1 Buchstabe c der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 906,44 ...

• SeeStrO 1972 Regel 21 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...bedeutet ein weißes Licht über der Längsachse des Fahrzeugs, das unbehindert über einen Horizontbogen von 225 Grad scheint, und zwar von recht voraus bis 22,5 Grad achterlicher als querab nach jeder S...

• BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)

  ...2,83 2,80 2,78 2,75 2,72 2,70 2,67 2,65 2,62 ...

• EGInsO Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung (Law)

  ...biet D Abschnitt III Nr. 3 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. II S. 885, 960) ist nicht mehr anzuwenden. ...

• DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)

  ...BGBl. I 2005, 1210 ...

• PreisLS Nr 21 Reststoffe (Law)

  ...Betrieb möglich ist, wie Stoffe zu bewerten und den Stoffkosten gutzuschreiben. (2) Veräußerte oder veräußerungsfähige Reststoffe sind mit den durchschnittlich erzielten oder erzielbaren Erl...

• ALG § 21 Abgabe des Unternehmens (Law)

  ...bt, übereignet oder die Nutzung für einen Zeitraum von mindestens neun Jahren schriftlich übertragen hat. Für die Übertragung der Nutzung gilt Absatz 2 Satz 3 entsprechend. (4) Der Abgabe st...

• AuslWBG § 21 Anmeldung, Anmeldefristen (Law)

  ...bsatz 1 Satz 1 beansprucht wird. Diese Anmeldung ist nur innerhalb dreier Monate nach dem Zeitpunkt zulässig, in dem die Ablehnung rechtskräftig geworden ist. Der Ablauf der in den Absätzen 1 und 2 be...

• AWaffV § 21 Kennzeichnung von Schusswaffen (Law)

  ...bringen und das Kennzeichen nach § 24 Abs. 2 des Waffengesetzes zu entfernen. Neben der auf Grund der Änderung angebrachten Kennzeichnung ist dauerhaft der Buchstabe "U" anzubringen. ...

• BauNVO § 21 Baumassenzahl, Baumasse (Law)

  ...Bauliche Anlagen und Gebäudeteile im Sinne des § 20 Absatz 4 bleiben bei der Ermittlung der Baumasse unberücksichtigt. (4) Ist im Bebauungsplan die Höhe baulicher Anlagen oder die Baumassenz...

• BBergG § 21 Beteiligung an der Aufsuchung (Law)

  ...ben Bodenschatzes ganz oder teilweise überdecken. (2) Die zuständige Behörde hat ein Verlangen im Sinne des § 11 Nr. 5 zu stellen, wenn einer der Berechtigten bis zum Ablauf von s...

• ASG § 21 Rentenversicherung Versicherungsfreiheit und Zuständigkeit (Law)

  ...bständig beschäftigt und nach § 5 Abs. 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch versicherungsfrei oder auf Antrag von der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung nach § 6 des Sechsten Buches Sozi...

• BHO § 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke (Law)

  ...ben und Planstellen sind als künftig wegfallend zu bezeichnen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich nicht mehr benötigt werden. (2) Planstellen sind als künftig umzuwa...

• ESBO § 21 Räder und Radsätze (Law)

  ...2 mm. (4) Die Räder müssen Spurkränze haben. Sind aber drei oder mehr Radsätze in demselben Rahmen gelagert, so dürfen die Spurkränze unverschiebbarer Zwischenradsätze fehlen, wenn die Radsä...

• DruckLV § 21 Ausschleusungs- und Wartezeiten (Law)

  ...beitsdruck bezogen werden. (3) Zwischen 2 Arbeitsschichten muß eine arbeitsfreie Zeit von mindestens 12 Stunden liegen. (4) Arbeitnehmer dürfen täglich höchstens 8 und wöchentlich ...

• HtDBWVAPrV § 21 Große Staatsprüfung (Law)

  ...behinderten und diesen gleichgestellten behinderten Referendarinnen und Referendaren kann während ihrer mündlichen Prüfung die Schwerbehindertenvertretung anwesend sein. Bei der Beratung über die Bewe...

• HebG 1985 § 21 (Law)

  ...bis 20 finden keine Anwendung auf Schülerinnen und Schüler, die Mitglieder geistlicher Gemeinschaften oder Diakonissen oder Diakonieschwestern sind.

• GGArt29Abs6G § 21 Unzulässige Anträge (Law)

  ...Bundesgesetzblatt (§ 25 Abs. 1) eingeht und auf die Durchführung eines gleichgerichteten Volksbegehrens gerichtet ist. (2...

• MbBO § 21 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge (Law)

  ...Bauart ausgeführt sein. (2) Die überwachungsbedürftigen Anlagen hat der Unternehmer vor Inbetriebnahme sowie planmäßig wiederkehrend durch vom Eisenbahn-Bundesamt anerkannte Sachverständige ...

• MuSchG § 21 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...baren Verfügung der Aufsichtsbehörde nach § 2 Abs. 5, § 4 Abs. 5, § 6 Abs. 3 Satz 2, § 7 Abs. 3 oder § 8 Abs. 5 Satz 2 Halbsatz 1, 6. ...