PostPersRG § 19 (weggefallen) (Law)

SeeFischG § 19 Strafvorschriften (Law)

...ummer 1 oder Nummer 3 oder Absatz 3 Nummer 1, 2, 3, 6 oder Nummer 7 bezeichnete Handlung wissentlich begeht und aus Gewinnsucht oder gewerbsmäßig handelt. ...

UmweltHG § 19 Deckungsvorsorge (Law)

...um Geschäftsbetrieb befugten Versicherungsunternehmen oder 2. durch eine Freistellungs- oder Gewährleistungsverpflichtung de...

WOSprAuG § 19 Stimmauszählung (Law)

...ung der Wahlurnen entnimmt der Wahlvorstand die Stimmzettel den Wahlumschlägen und zählt die auf jeden Bewerber entfallenden Stimmen zusammen; § 12 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 gilt entsprechend. ...

VSchDG § 19 Untersuchungsgrundsatz (Law)

...u bestimmenden Frist über aufklärungsbedürftige Punkte zu äußern, Beweismittel zu bezeichnen und in ihren Händen befindliche Urkunden sowie andere Beweismittel vorzulegen. Bei Versäumung der Frist kan...

TierSchG § 19 (Law)

...ungswidrigkeit eine unmittelbar geltende Vorschrift in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union betrifft, die inhaltlich einem in § 18 Absatz 1 Nummer 4, 8, 12, 17, 21a, 2...

StBDV § 19 Aufsicht (Law)

...unerlaubter Hilfsmittel bedienen oder eines sonstigen Täuschungsversuchs schuldig machen. (4) Der Aufsichtführende kann Bewerber wegen ungebührlichen Verhaltens aus dem Prüfungsraum weisen. ...

ZPOEG § 19 (Law)

...usehen, welche an eine von dem Tag der Verkündung oder Zustellung des Urteils laufende Notfrist gebunden sind.

ZVG § 19 (Law)

...ung in das Grundbuch zu ersuchen. (2) Das Grundbuchamt hat nach der Eintragung des Versteigerungsvermerks dem Gericht eine beglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts und der Urkunden, auf wel...

WpPG § 19 Sprachenregelung (Law)

...uch eine Übersetzung der Zusammenfassung in die deutsche Sprache enthält und im Einzelfall unter Berücksichtigung der Art der Wertpapiere eine ausreichende Information des Publikums gewährleistet ersc...

BRAO (XXXX) §§ 19 bis 21 (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 22 Chemische Industrie (Law)

...ur Vakuumerzeugung und bei der Abluftreinigung, - Rückhaltung oder Rückgewinnung von Stoffen durch Aufbereitung von Mutterlaugen und durch o...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 22 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...ulage beträgt für Beamte und Soldaten der Besoldungsgruppen 12,5 v.H. des Endgrundgehalts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldungsgruppe *) ...

PreisLS Nr 22 Verrechnung (Law)

...unmittelbar dem Kostenträger zurechenbare Kosten: Fertigungslöhne, Fertigungsgehälter und unmittelbar auf die Fertigung entfallender Unternehmerlohn (Unternehmerfertigungslohn), ...

BetrAVG (XXXX) §§ 19 bis 24 (Law)

EinigVtr Art 22 Finanzvermögen (Law)

...untereinander auf Verlangen Auskunft über und Einsicht in Grundbücher, Grundakten und sonstige Vorgänge, die Hinweise zu Vermögenswerten enthalten, deren rechtliche und tatsächliche Zuordnung zwischen...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 19 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...ungsgruppe 2-Jahres-Rhythmus 3-Jahres-Rhythmus 4-Jahres-Rhythmus Stufe ...

StBAPO 1977 Anlage 19 (zu § 48) (Law)

...undstelle: BGBl. I 2012, 1160 - 1161)

ASG § 22 Rentenversicherung Entgelt und Beiträge (Law)

...ur allgemeinen Rentenversicherung je zur Hälfte und die Pflichtbeiträge zur knappschaftlichen Rentenversicherung nach dem im Sechsten Buch Sozialgesetzbuch hierfür bestimmten Verhältnis. Die auf die U...

BBankG § 22 Geschäfte mit jedermann (Law)

...utsche Bundesbank darf mit natürlichen und juristischen Personen im In- und Ausland die in § 19 Nr. 2 bis 7 bezeichneten Geschäfte betreiben.