• BAPostG § 4 Leitung (Law)

  ...Bundesbeamtin zur Präsidentin oder ein Bundesbeamter zum Präsidenten bestellt, wird sie oder er für die Dauer des Anstellungsverhältnisses beurlaubt. Die Zeit der Beurlaubung ist ruhegehaltfähig. Ober...

• AltPflAPrV § 4 Benotung (Law)

  ...bsehbarer Zeit behoben werden können (bei Werten von 4,5 bis unter 5,5), "ungenügend" (6), wenn die Leistung den...

• ASG § 4 Anwendungsbereich (Law)

  ...bei Verbänden und Einrichtungen des Zivilschutzes, 4. in Betrieben der Wasser- und Energieversorgung sowie der Abwasser- und Abfallbeseitigu...

• AÜG § 4 Rücknahme (Law)

  ...bnis hat. Der auszugleichende Vermögensnachteil wird durch die Erlaubnisbehörde festgesetzt. Der Anspruch kann nur innerhalb eines Jahres geltend gemacht werden; die Frist beginnt, sobald die Erlaubni...

• AktG § 4 Firma (Law)

  ...buchs oder nach anderen gesetzlichen Vorschriften fortgeführt wird, die Bezeichnung "Aktiengesellschaft" oder eine allgemein verständliche Abkürzung dieser Bezeichnung enthalten.

• BEG § 4 (Law)

  ...baren Verfahrens zugezogen ist und am 31. Dezember 1964 seinen Wohnsitz oder dauernden Aufenthalt im Geltungsbereich dieses Gesetzes gehabt hat; § 3 Abs. 2 des Bundesvertriebenengesetzes findet entspr...

• BImSchG § 4 Genehmigung (Law)

  ...bedürfen der Genehmigung nach Absatz 1 nur, soweit sie über Tage errichtet und betrieben werden. Keiner Genehmigung nach Absatz 1 bedürfen Tagebaue und die zum Betrieb eines Tagebaus erforderlichen so...

• BJagdG § 4 Jagdbezirke (Law)

  ...bezirke, in denen die Jagd ausgeübt werden darf, sind entweder Eigenjagdbezirke (§ 7) oder gemeinschaftliche Jagdbezirke (§ 8).

• BLG § 4 (Law)

  ...b und außerhalb des Bundesgebiets mit ihren im Bundesgebiet befindlichen Vermögensgegenständen herangezogen werden. Gehören ihnen Seeschiffe, die die Bundesflagge führen, Binnenschiffe, die in einem S...

• DrogistAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktisc...

• EBO § 4 Begriffserklärungen (Law)

  ...bunden sind. (10) Deckungsstellen sind Bahnanlagen der freien Strecke, die den Bahnbetrieb insbesondere an beweglichen Brücken, Kreuzungen von Bahnen, Gleisverschlingungen und Baustellen sic...

• EinsatzWVG § 4 Schutzzeit (Law)

  ...bedingter Dienstunfähigkeit nur auf eigenen Antrag in den Ruhestand versetzt oder entlassen werden, wobei § 34 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Bundesbeamtengesetzes bei mangelnder Bewährung wegen allein ...

• ElekAnlAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, ...

• EnergieStG § 4 Anwendungsbereich (Law)

  ...binierten Nomenklatur, 6. Waren der Unterpositionen 2902 20, 2902 30, 2902 41, 2902 42, 2902 43 und 2902 44 der Kombinierten Nomenklatur, ...

• BVG § 4 (Law)

  ...bsatz 1 gilt entsprechend für Kriegsgefangene, Internierte und Verschleppte. (3) Für Entlassene, die innerhalb der jetzigen Grenzen des Bundesgebiets keine Wohnung haben, gilt der Entlassung...

• BWahlG § 4 Stimmen (Law)

  ...bgeordneten, eine Zweitstimme für die Wahl einer Landesliste.

• DEÜV § 4 (Law)

  (weggefallen)

• DestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktisc...

• DGBankUmwG § 4 Satzung (Law)

  ...be des Aktiengesetzes geändert werden.

• DialogmServAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Der Ausbildungsbetrieb: ...