WStrG § 23 Bedrohung eines Vorgesetzten (Law)

Wer im Dienst oder in Beziehung auf eine Diensthandlung einen Vorgesetzten mit der Begehung einer Straftat bedroht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft.

ODV § 23 Formale Nichtkonformität (Law)

...4 oder Artikel 15 der Richtlinie 2010/35/EU angebracht worden ist; 2. die Pi-Kennzeichnung fehlt; 3. ...

OrthV § 23 Zuschüsse für Motorfahrzeuge (Law)

...4) Der Zuschuß zur Beschaffung eines gebrauchten Motorfahrzeugs darf gezahlt werden, wenn es mindestens 40 vom Hundert des Neuwerts besitzt. (5) Kann der Beschädigte das Motorfahrzeug nicht ...

RVG § 23 Allgemeine Wertvorschrift (Law)

...42 bis 45 sowie 99 bis 102 des Gerichts- und Notarkostengesetzes entsprechend. Soweit sich der Gegenstandswert aus diesen Vorschriften nicht ergibt und auch sonst nicht feststeht, ist er nach billigem...

SCEBG § 23 Errichtung des SCE-Betriebsrats (Law)

...4) Der SCE-Betriebsrat bildet aus seiner Mitte einen Ausschuss von drei Mitgliedern, dem neben dem Vorsitzenden zwei weitere zu wählende Mitglieder angehören. Der Ausschuss führt die laufenden Geschäf...

SchwPestV 1988 § 23 (Law)

...4 Stunden nach Abschluss der Maßnahmen nach Absatz 1 Nummer 3 in Verbindung mit Absatz 2 dürfen erneut Schweine in die Schlachtstätte oder in das Transportmittel verbracht werden. (4) Der Be...

PStG § 23 Zwillings- oder Mehrgeburten (Law)

Bei Zwillings- oder Mehrgeburten ist jede Geburt gesondert einzutragen. Die Eintragungen müssen erkennen lassen, in welcher Zeitfolge die Kinder geboren sind.

TierSchTrV 2009 § 23 (Law)

-

VSchDG § 23 Einstweilige Anordnung (Law)

...41 und 945 der Zivilprozessordnung entsprechend. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht für die Fälle des § 14.

ScheckG Art 13 (Law)

Wenn ein Scheck, der bei der Begebung unvollständig war, den getroffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengeset...

AbwV Anhang 23 Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2004, 1137 - 1138; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

WWSUVtr Art 23 Renten der Unfallversicherung (Law)

...4) Artikel 20 Absatz 4 und 7 gilt entsprechend.

BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

...4 BEG nicht in der Person des verstorbenen Verfolgten erfüllt sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die Voraussetzungen des § 4 BEG zu...

BImSchV 13 2013 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...4. Einrichtungen für die Umwandlung von Schwefelwasserstoff in Schwefel nach dem Claus-Prozess, 5. Feuerungsa...

BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)

Der Betreiber hat vor Inbetriebnahme einer Anlage für die Messungen zur Feststellung der Emissionen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Sa...

BewG Anlage 23 (zu § 187 Abs. 2 Satz 2) (Law)

...40 bis 59 Jahre 23 22 20 20 bis 39 Jahre 27 24 ...

SeeStrO 1972 Regel 23 Maschinenfahrzeuge in Fahrt (Law)

a) Ein Maschinenfahrzeug in Fahrt muß führen i) ...

SGB 6 Anlage 23 (weggefallen) (Law)

-

BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)

...mbination als eine einzige Feuerungsanlage; die Feuerungswärmeleistung dieser Feuerungsanlage ergibt sich durch Addition der Feuerungswärmeleistungen der gesonderten Feuerungsanlagen. ...