• FlRV § 4 (Law)

  ...scheidung über die Ausstellung des Schiffsvorzertifikats ist insbesondere zu berücksichtigen, ob ausreichende Gründe für die Erteilung dieses Ausweises anstelle des Schiffszertifikats vorhanden sind. ...

• FluLärmAhlhV § 4 (Law)

  ...stab 1:5.000 dargestellt. Die topographische Karte ist als Anlage 2 dieser Verordnung beigefügt. Die Karten im Maßstab 1:5.000 werden beim Ordnungsamt des Landkreises Oldenburg, Gerichtsstraße 7, 2900...

• FluLärmHohnV § 4 (Law)

  ...sche Karte ist dieser Verordnung als Anlage 2 beigefügt. Die topographische Karte und die Karten im Maßstab 1 : 5.000 sind bei dem Landrat des Kreises Rendsburg-Eckernförde, Kaiserstraße 8, 24768 Rend...

• FluLärmHopstV § 4 (Law)

  ...sche Karte ist in verkleinerter Form als Anlage 2 dieser Verordnung beigefügt. Die topographische Karte und die Karten im Maßstab 1:5.000 sind beim Regierungspräsidenten Münster, Domplatz 1, 4400 Müns...

• FluLärmJeverV § 4 (Law)

  ...schutzbereich nach der bis zum Ablauf des 23. Februar 1984 und nach der bis zum Ablauf des 6. August 1998 geltenden Fassung dieser Verordnung sind an gleicher Stelle zu jedermanns Einsicht archivmäßig...

• FluLärmNordholzV § 4 (Law)

  ...stimmte Lärmschutzbereich ist in einer topographischen Karte im Maßstab 1:50.000 und in Karten im Maßstab 1:5.000 dargestellt. Die topographische Karte ist dieser Verordnung als Anlage 2 beigefügt. Di...

• FluLärmSpangV § 4 (Law)

  ...stimmte Lärmschutzbereich ist in einer topographischen Karte im Maßstab 1:50.000 und in Karten im Maßstab 1:5.000 dargestellt. Die topographische Karte ist dieser Verordnung in verkleinerter Form als ...

• FPersV § 4 Allgemeines (Law)

  ...Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und einen Nachweis über eine erneute Schulung im Sinne des § 7 Abs. 2 Nr. 5 vorzulegen. Die in Satz 3 genannten Fristen beginnen mit dem Datum des letzten Nachweises...

• FRG § 4 (Law)

  ...ssen werden. Der mit der Durchführung des Verfahrens befaßte Versicherungsträger ist für die Abnahme eidesstattlicher Versicherungen zuständig; er gilt als Behörde im Sinne des § 156 des Strafgesetzbu...

• GlasappAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sse des Ausbildungsbetriebes einschließlich seiner Organisation, 6. Kenntnisse des Glases und anderer Werkstoffe im Glasappa...

• GlasVAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...s, Glaserzeugnissen, Glasgestaltungen, glasähnlichen Stoffen und sonstigen Werkstoffen, f) Sch...

• GSG § 4 (Law)

  ...ssatz nach § 145 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist für das Geschäftsjahr 1993 das Verhältnis der Ausgaben für Leistungen ohne die nach § 269 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ausgleichs...

• GtDBWVAPrV § 4 Einstellungsbehörde (Law)

  ...stellungsbehörde ist das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung. Es ist zuständig für die Ausschreibung, die Durchführung des Auswahlverfahrens, die Einstellung und die Betreuung der Anwärterinnen ...

• GetrAuVÜV § 4 Überwachungsverfahren (Law)

  ...s Schadens sowie Tag und Uhrzeit des Eintrittes des Schadens anzugeben. Über den Schaden ist ein Schadensbericht in doppelter Ausfertigung zu erstellen und der Bundesanstalt zu übersenden. Der Schaden...

• HwO § 4 (Law)

  ...s Betriebs gewährleistet ist. (2) Nach dem Ausscheiden des Betriebsleiters haben der in die Handwerksrolle eingetragene Inhaber eines Betriebs eines zulassungspflichtigen Handwerks oder sein...

• HwWahlO § 4 (Law)

  ...sammlung können die Handwerkskammern in ihrer Satzung gemäß § 93 Abs. 2 der Handwerksordnung Gruppen bilden.

• HeimG § 4 Beratung (Law)

  ...sprecher über ihre Rechte und Pflichten, 2. Personen, die ein berechtigtes Interesse haben, über Heime im Sinne des § 1 und ...

• HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

  ...st oder in denen Rollstuhlbenutzer in nicht stufenlos zugänglichen Geschossen untergebracht sind, muß mindestens ein Aufzug vorhanden sein. Art, Größe und Ausstattung des Aufzugs müssen den Bedürfniss...

• KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...s Arbeitsablaufes sowie Kontrollieren und Bewerten der Arbeitsergebnisse, 6. Lesen, Anwenden und Erstellen von technischen U...

• MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Der Ausbildungsbetrieb: ...