• ÄApprO 2002 Anlage 14 (zu § 40 Satz 1) (Law)

  ...Frau ..................................................................... (Vorname, Familienname - ggf. abweichender Geburtsname) ...

• StVO 2013 Anlage 1 (zu § 40 Absatz 6 und 7) (Law)

  ...figer Bake etwa 240 m vor dem Bahnübergang. Die Angabe erheblich abweichender Abstände kann an der dreistreifigen, zweistreifigen und einstreifigen Bake oberhalb der Schrägstreifen in schwarzen Ziffer...

• SGB 7 § 76 Abfindung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit unter 40 vom Hundert (Law)

  ...funden werden. Versicherte, die Anspruch auf mehrere Renten aus der Unfallversicherung haben, deren Vomhundertsätze zusammen die Zahl 40 nicht erreichen, können auf ihren Antrag mit einem Betrag abgef...

• SGB 7 § 78 Abfindung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit ab 40 vom Hundert (Law)

  ...f eine Rente wegen einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 40 vom Hundert oder mehr haben, können auf ihren Antrag durch einen Geldbetrag abgefunden werden. Das gleiche gilt für Versicherte, die Ansp...

• SUG Anlage (zu den §§ 2, 3, 10, 20 Absatz 4, §§ 40 und 41 Absatz 2) (Law)

  ...fffahrt-Organisation (IMO) am 16. Mai 2008 (BGBl. 2010 II S. 457 (458 f.)), in Verbindung mit Teil I und II des Codes über internationale Normen und empfohlene Verfahrensweisen für die Sicherheitsunte...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 264/13 (Urteil)

  ...ft nicht unmittelbar Beweiszwecken, sondern primär der materiellen Prozessleitung, mit deren Hilfe sich das Gericht möglichst frühzeitig einen umfassenden Überblick über den Prozessstoff verschaffen b...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 443/16 (Urteil)

  ...ftung nach § 8a Abs. 8 Nr. 5 FMStFG in der Fassung vom 17. Juli 2009 (künftig: aF) ausgeschlossen sei (vgl. auch Adolff/Eschwey, ZHR 177 [2013], 902, 927 ff.). Diesen Einwand durfte das Berufungsgeric...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 289/10 (Urteil)

  ...ffassung vertreten, dem Feststellungsantrag fehle es am erforderlichen Feststellungsinteresse, da der Feststellungsantrag bereits fällige Zahlungen umfasse, so dass der Vorrang der Leistungsklage gelt...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-462/13 (Urteil)

  ...ft Kastilien-La Mancha zu eröffnen, da für diese Region ein gesondertes Verfahren eröffnet wurde (im Folgenden: Eröffnungsbeschluss). Mit der Veröffentlichung des Eröffnungsbeschlusses am 14. Dezember...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-472/13 (Urteil)

  ...ffenden Unternehmen aufgeben könne, seine Erzeugnisse nicht mehr auf dem Markt zu verkaufen. Im vorliegenden Fall vertrat die Kommission jedoch die Auffassung, das Patent für Kristallisation, auf das ...