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SGB 6 § 28 Ergänzende Leistungen (Law)
...stungen nach § 44 Abs. 1 Nr. 2 bis 6 und Abs. 2 sowie nach den §§ 53 und 54 des Neunten Buches. (2) Für ambulante Leistungen zur Prävention und Nachsorge gilt Absatz 1 mit der Maßgabe, dass ...
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SGB 6 § 54 Begriffsbestimmungen (Law)
...sind. (3) Beitragsgeminderte Zeiten sind Kalendermonate, die sowohl mit Beitragszeiten als auch Anrechnungszeiten, einer Zurechnungszeit oder Ersatzzeiten (Fünftes Kapitel) belegt sind. Als ...
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SGB 6 § 57 Berücksichtigungszeiten (Law)
...s Kindes bis zu dessen vollendetem zehnten Lebensjahr ist bei einem Elternteil eine Berücksichtigungszeit, soweit die Voraussetzungen für die Anrechnung einer Kindererziehungszeit auch in dieser Zeit ...
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SGB 6 § 65 Anpassung der Renten (Law)
...s jeden Jahres werden die Renten angepasst, indem der bisherige aktuelle Rentenwert durch den neuen aktuellen Rentenwert ersetzt wird.
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SGB 6 § 73 Vergleichsbewertung (Law)
...sfähigkeit nicht berücksichtigt, wenn sich dadurch ein höherer Wert aus der Vergleichsbewertung ergibt. Dabei sind von den belegungsfähigen Monaten aus der Grundbewertung die bei der Vergleichsbewertu...
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SGB 6 § 77 Zugangsfaktor (Law)
...s 62. Lebensjahres verstorben, ist die Vollendung des 62. Lebensjahres für die Bestimmung des Zugangsfaktors maßgebend. Die Zeit des Bezugs einer Rente vor Vollendung des 62. Lebensjahres des Versiche...
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SGB 6 § 81 Persönliche Entgeltpunkte (Law)
...schaftlichen Rentenversicherung gehören auch Entgeltpunkte aus dem Leistungszuschlag. (2) Grundlage für die Ermittlung des Monatsbetrags einer Rente für Bergleute sind nur die persönlichen E...
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SGB 6 § 88a Höchstbetrag bei Witwenrenten und Witwerrenten (Law)
...sbetrag einer Witwenrente oder Witwerrente darf den Monatsbetrag der Rente wegen voller Erwerbsminderung oder die Vollrente wegen Alters des Verstorbenen nicht überschreiten. Anderenfalls ist der Zusc...
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SGB 6 § 96a Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst (Law)
...s Hinzuverdienst ist das der Sozialleistung zugrunde liegende Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen zu berücksichtigen. Die Sätze 1 und 2 sind auch für eine Sozialleistung anzuwenden, die aus Gründen r...
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SGB 6 § 97 Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes (Law)
...st das Einkommen, das monatlich das 26,4fache des aktuellen Rentenwerts übersteigt. Das nicht anrechenbare Einkommen erhöht sich um das 5,6fache des aktuellen Rentenwerts für jedes Kind des Berechtigt...
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SGB 6 § 100 Änderung und Ende (Law)
...ss des Verwaltungsaktes für nichtig oder für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt oder in ständiger Rechtsprechung anders als durch den Rentenversicherungsträger ausgelegt worden ist, so ist der Ve...
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SGB 6 § 101 Beginn und Änderung in Sonderfällen (Law)
...ssungsbetrag, ist dieser in der Rente der leistungsberechtigten Person von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, der sich aus § 34 Abs. 3 des Versorgungsausgleichsgesetzes ergibt. Der Rentenbescheid is...
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SGB 6 § 103 Absichtliche Minderung der Erwerbsfähigkeit (Law)
...spruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, Altersrente für schwerbehinderte Menschen oder große Witwenrente oder große Witwerrente besteht nicht für Personen, die die für die Rentenleistung...
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SGB 6 § 110 Grundsatz (Law)
...sland etwas anderes bestimmen. (3) Die Vorschriften dieses Abschnitts sind nur anzuwenden, soweit nicht nach über- oder zwischenstaatlichem Recht etwas anderes bestimmt ist.
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SGB 6 § 115 Beginn (Law)
...s anderes bestimmt ist. Eines Antrags bedarf es nicht, wenn eine Rente wegen der Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse in niedrigerer als der bisherigen Höhe zu leisten ist. ...
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SGB 6 § 116 Besonderheiten bei Leistungen zur Teilhabe (Law)
...selben Zeitraum der Anspruch auf eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit festgestellt, gilt dieser Anspruch bis zur Höhe des gezahlten Übergangsgeldes als erfüllt. Übersteigt das Übergangsgeld ...
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SGB 6 § 120e Rentensplitting unter Lebenspartnern (Law)
...s Rentensplittings gekürzte Rente, die Abänderung des Rentensplittings unter Lebenspartnern und das Verfahren sowie die Zuständigkeit richten sich nach den vorangegangenen Vorschriften dieses Unterabs...
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SGB 6 § 120h Abzuschmelzende Anrechte (Law)
...schmelzende Anrechte im Sinne des § 19 Abs. 2 Nr. 2 des Versorgungsausgleichsgesetzes, die Ausgleichsansprüchen nach der Scheidung nach den §§ 20 bis 24 des Versorgungsausgleichsgesetzes unterliegen, ...
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SGB 6 § 124 Berechnung von Durchschnittswerten und Rententeilen (Law)
...schnittswerte werden aus der Summe der Einzelwerte und der für ihre Ermittlung zugrunde gelegten Summe der jeweiligen Zeiteinheiten ermittelt, soweit nicht eine andere Summe von Zeiteinheiten ausdrück...
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SGB 6 § 132 Versicherungsträger (Law)
...schaftlichen Rentenversicherung ist die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See.