LAP-htVerwDV § 56 Übergangsregelung (Law)

Für Baureferendarinnen und Baureferendare, die sich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bereits im Vorbereitungsdienst befinden, gelten die Bestimmungen der Ausbildungs- und Prüfungsord...

SGB 11 § 56 Beitragsfreiheit (Law)

...bis zum Beginn der Rente einschließlich einer Rente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte für: 1. den hinterbliebenen Ehegat...

SGB 2 § 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit (Law)

(1) Die Agentur für Arbeit soll erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beantragt haben oder beziehen, in der Eingliederungsvereinbarung oder...

OWiG 1968 § 56 Verwarnung durch die Verwaltungsbehörde (Law)

...bis fünfundfünfzig Euro erheben. Sie kann eine Verwarnung ohne Verwarnungsgeld erteilen. (2) Die Verwarnung nach Absatz 1 Satz 1 ist nur wirksam, wenn der Betroffene nach Belehrung über sein...

UrhG § 56 Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben (Law)

(1) In Geschäftsbetrieben, in denen Geräte zur Herstellung oder zur Wiedergabe von Bild- oder Tonträgern, zum Empfang von Funksendungen oder zur elektronischen Datenverarbeitung vertrieben oder instan...

WeinG 1994 § 56 Übergangsregelungen (Law)

...bis zum 31. August 1994 geltenden Rechtsvorschriften. (3) Abweichend von § 10 Abs. 1 Satz 1 und § 11 Abs. 1 Satz 1 darf bis zum 31. August 1995 eine den Gesamthektarertrag übersteigende Meng...

TabStV 2010 § 56 Anforderungen an die Programme (Law)

(1) Programme, die für die Verarbeitung von für das Besteuerungsverfahren erforderlichen Daten bestimmt sind, müssen im Rahmen des in der Programmbeschreibung angegebenen Programmumfangs die richtige ...

BBankG (XXXX) §§ 25a bis 25d (weggefallen) (Law)

AKG (XXXX) §§ 68 bis 84 (Law)

BImSchG (XXXX) §§ 63 bis 65 (weggefallen) (Law)

BetrAVG (XXXX) §§ 19 bis 24 (Law)

BewG (XXXX) §§ 110 bis 120 (weggefallen) (Law)

BGB (XXXX) §§ 1012 bis 1017 (weggefallen) (Law)

BGB (XXXX) §§ 1391 bis 1407 (weggefallen) (Law)

BGB (XXXX) §§ 1668 bis 1670 (weggefallen) (Law)

EStG XXXX (§§ 7b bis 7d) (weggefallen) (Law)

EVO (XXXX) §§ 31 bis 33 (weggefallen) (Law)

BVFG (XXXX) §§ 30 bis 93 (weggefallen) (Law)

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BVG (XXXX) §§ 57 bis 59 (weggefallen) (Law)

EBO (XXXX) §§ 29 bis 31 (weggefallen) (Law)