• VerkStatG § 18 Schienen-Personenfernverkehrsstatistik (Law)

  ...egionalgliederung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1059/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Schaffung einer gemeinsamen Klassifikation der Gebietseinheiten für...

• VermAnlG § 18 Untersagung des öffentlichen Angebots (Law)

  ...e Vermögensanlagen entgegen § 2a Absatz 5 von einem Emittenten ausgegeben werden, der auf das Unternehmen, das die vermittelnde Internet-Dienstleistungsplattform betreibt, unmittelbar oder mittelbar m...

• UVPG § 18 Beteiligung der Öffentlichkeit (Law)

  ...en der Beteiligung Gelegenheit zur Äußerung gegeben. Dabei sollen nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz anerkannte Vereinigungen die zuständige Behörde in einer dem Umweltschutz dienenden Weise unterstü...

• ZollV § 18 Ausstattung drittländischer Dienststellen (Law)

  ...eine Bescheinigung des Leiters der drittländischen Dienststelle oder der drittländischen Einrichtung vorgelegt wird, aus der sich die tatsächlichen Voraussetzungen der Einfuhrabgabenfreiheit ergeben. ...

• ZollVG § 18 Öffnungszeiten und Amtsplätze (Law)

  ...e Öffnungszeiten der Zollstellen und deren Amtsplätze werden durch Aushang bei den Zollstellen bekanntgegeben. Der Amtsplatz der Zollstelle darf nur zum Zwecke der Durchführung und nur für die Dauer z...

• ZO-Ärzte § 18 (Law)

  ...escheinigungen der Kassenärztlichen Vereinigungen, in deren Bereich der Arzt bisher niedergelassen oder zur Kassenpraxis zugelassen war, aus denen sich Ort und Dauer der bisherigen Niederlassung oder ...

• HGBEG Art 8 (Law)

  ...em Recht, dem der zwischen dem Berger und seinen Bediensteten geschlossene Vertrag unterliegt. Das Recht der Parteien, eine Rechtswahl zu treffen, bleibt unberührt; unterliegt jedoch das Rechtsverhält...

• SGB 8 Inhaltsübersicht (Law)

  ...en Kindern und Jugendlichen nach unbegleiteter Einreise § 42b Verfahren zur Verteilung unbegleiteter ausländischer Kinder ...

• Grundgesetz Artikel 8 (Law)

  ...e Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Geset...

• AStG § 18 Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen (Law)

  ...es Einkommensteuergesetzes werden gesondert festgestellt. Sind an der ausländischen Gesellschaft mehrere unbeschränkt Steuerpflichtige beteiligt, so wird die gesonderte Feststellung ihnen gegenüber ei...

• ArbZG § 18 Nichtanwendung des Gesetzes (Law)

  ...e Beschäftigung von Arbeitnehmern als Besatzungsmitglieder auf Kauffahrteischiffen im Sinne des § 3 des Seearbeitsgesetzes gilt anstelle dieses Gesetzes das Seearbeitsgesetz. (4) (weggefalle...

• EuWG § 18 Feststellung des Wahlergebnisses (Law)

  ...eviel Stimmen im Wahlbezirk auf die einzelnen Wahlvorschläge abgegeben worden sind. Der für die Briefwahl eingesetzte Wahlvorstand stellt fest, wieviel durch Briefwahl abgegebene Stimmen auf die einze...

• BWahlG § 18 Wahlvorschlagsrecht, Beteiligungsanzeige (Law)

  ...eben, unter welchem Namen sich die Partei an der Wahl beteiligen will. Die Anzeige muß von mindestens drei Mitgliedern des Bundesvorstandes, darunter dem Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter, persö...

• GmbHG § 18 Mitberechtigung am Geschäftsanteil (Law)

  ...ein gemeinsamer Vertreter der Mitberechtigten vorhanden ist, wirksam, wenn sie auch nur gegenüber einem Mitberechtigten vorgenommen werden. Gegenüber mehreren Erben eines Gesellschafters findet diese ...

• HebG 1985 § 18 (Law)

  ...eliegenden Tatsachen dem zur Kündigung Berechtigten länger als zwei Wochen bekannt sind. Ist ein vorgesehenes Güteverfahren vor einer außergerichtlichen Stelle eingeleitet, so wird bis zu dessen Beend...

• FELEG § 18 Anwendung sonstiger Vorschriften (Law)

  ...elegt oder abgegeben gilt, unmittelbar den zuständigen Behörden der Länder übertragen werden. (4) Streitigkeiten in Angelegenheiten dieses Gesetzes sind Streitigkeiten in Angelegenheiten der...

• GGArt29Abs6G § 18 Gegenstand des Volksbegehrens (Law)

  ...enhängenden, abgegrenzten Siedlungs- und Wirtschaftsraum, dessen Teile in mehreren Ländern liegen und der mindestens eine Million Einwohner hat (Neugliederungsraum), wird auf Antrag ein Volksbegehren ...

• GenRegV § 18 Vorstandsmitglieder, Prokuristen (Law)

  ...edern und ihrer Stellvertreter, bei einer Europäischen Genossenschaft von Mitgliedern des Leitungsorgans oder von geschäftsführenden Direktoren und ihrer Stellvertreter, ihre Vertretungsbefugnis sowie...

• HeimMitwirkungsV § 18 Beschlüsse des Heimbeirates (Law)

  ...e des Heimbeirates werden mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der Vorsitzenden oder des Vorsitzenden. (2) Der Heimbe...

• KlauenPflPrV § 18 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...efreien, wenn die Leistungen darin in einer vorangegangenen Prüfung mindestens mit der Note „ausreichend“ bewertet worden sind und der Prüfling sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tag der Be...