• LMEV § 9 Durchfuhr (Law)

  ...chtlichen Anforderungen entsprechen oder bei der Anzeige nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 136/2004 zur Durchfuhr angezeigt worden sind, dürfen, unbeschadet der tierseuchenrechtlichen Vorschrifte...

• PhysLabAusbV § 9 Abschlußprüfung (Law)

  ...ck mit 20 vom Hundert gewichtet werden. (3) Der Prüfling soll in der schriftlichen Prüfung in den Prüfungsfächern Technologie, Labortechnik, Technische Mathematik, so...

• SozhiDAV § 9 (Law)

  (weggefallen)

• SVSaarAnglG § 9 (Law)

  ...chnitts nach der Verordnung über die Durchführung der Krankenversicherung der Rentner im Saarland bestehende freiwillige Versicherung bleibt unberührt.

• ZahlPrüfbV § 9 Zweigniederlassungen (Law)

  ...chlussprüfer hat über ausländische Zweigniederlassungen zu berichten. Dabei sind die Ergebniskomponenten dieser Zweigniederlassungen, deren Einfluss auf die Risikolage und die Risikovorsorge des Gesam...

• ServicefahrerAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...chen nach den Nummern 1 bis 3 schriftlich und im Prüfungsbereich nach der Nummer 4 praktisch durchzuführen. (3) Im Prüfungsbereich Service und Vertrieb soll der Prüfl...

• PostPersRG § 9 Stellenplan (Law)

  ...ch § 26 Absatz 1 des Bundesbesoldungsgesetzes oder die in einer Rechtsverordnung nach § 26 Absatz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes zulässigen Obergrenzen für Beförderungsämter nach Maßgabe sachgerechter...

• ProdTechAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

• RindTbV § 9 (Law)

  ...che Untersuchung aus dem Probenmaterial zum Nachweis von Mycobacterium bovis, Mycobacterium caprae, Mycobacterium tuberculosis, Mycobacterium africanum oder Mycobacterium microti und ...

• RechKredV § 9 Fristengliederung (Law)

  ...chuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere" (Aktivposten Nr. 5) und im Unterposten "begebene Schuldverschreibungen" (Passivposten Nr. 3 Buchstabe a) enthaltenen Beträg...

• VerkSiG § 9 Leistungspflichtige (Law)

  ...ch-rechtliche Träger von Bau- und Unterhaltungslasten an Straßen und schiffbaren Gewässern einschließlich Häfen, sonstige Eigentümer und Besitzer von Verkehrsmitteln, -anlagen und -einrichtungen sowie...

• UErgG § 9 (Law)

  ...chtsbehörde), es sei denn, daß eine rechtskräftige Gerichtsentscheidung vorliegt. Die Gutschrift ist mit Wirkung vom 8. Mai 1945 vorzunehmen.

• WMVO § 9 Werkstattversammlung (Law)

  ...chäftigten durch. Die in der Werkstatt für Versammlungen der Arbeitnehmer geltenden Vorschriften finden entsprechende Anwendung; Teil- sowie Abteilungsversammlungen sind zulässig. Der Werkstattrat kan...

• TierSeuchErEinfV § 9 (Law)

  ...ch der Verkündung in Kraft.

• WehrPflG § 9 Wehrdienstunfähigkeit (Law)

  ...cht herangezogen, wer nicht wehrdienstfähig ist.

• VRV § 9 Eintragungsverfügung (Law)

  ...ck eines angemeldeten Vereins auf einen nichtwirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, kann das Registergericht im Wege der Amtshilfe eine Stellungnahme der nach § 22 des Bürgerlichen Gesetzbuc...

• AuslWBG § 9 Auslandsspruchstellen (Law)

  ...ch die Auslandsbevollmächtigten nicht, so haben sie die Sache dem Vorsitzer zur Entscheidung vorzulegen. Sie sollen sich dabei gutachtlich äußern. Die einstimmige Entscheidung der Auslandsbevollmächti...

• BäderFAngAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

  ...chriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• BADV § 9 Zugang (Law)

  ...chtungen zu erheben. Die Höhe dieses Entgelts ist nach Anhörung des Nutzerausschusses nach sachgerechten, objektiven, transparenten und nichtdiskriminierenden Kriterien festzulegen und darf im Sinne e...

• BAföG § 9 Eignung (Law)

  ...ch einer Höheren Fachschule, Akademie oder Hochschule die den jeweiligen Ausbildungs- und Prüfungsordnungen entsprechenden Studienfortschritte erkennen lässt. Hierüber sind die nach § 48 erforderliche...