BinSchUO2008Anh II § 22.01 Allgemeines (Law)

1. Sind nach der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung für Schiffe, die Container befördern, Stabilitätsunterlagen erforderli...

BinSchUO2008Anh II § 22a.06 Anwendung des Teils IV bei Umbauten (Law)

Bei Fahrzeugen, die auf eine Länge von mehr als 110 m umgebaut werden, darf die Untersuchungskommission Kapitel 24 nur aufgrund von besonderen Empfehlungen der Zentralkommission für die Rheinschifffah...

BinSchUO2008Anh II § 22b.02 Anwendung des Teils I (Law)

1. Zusätzlich zu § 2.03 müssen schnelle Schiffe unter Aufsicht einer anerkannten Klassifikationsgesellschaft, die über besondere Regeln für s...

BinSchUO2008Anh II § 22b.08 Zusätzliche Ausrüstung (Law)

Schnelle Fahrzeuge müssen ausgerüstet sein mit: a) einem Radargerät und einem Wendeanzeiger nach § 7.06 Nr. 1 und ...

GenTSV Anhang II Biologische Sicherheitsmaßnahmen (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBL. I 1995, 310 A. Maßnahmen nach Absatz 1 Als Empfänger für biologische Sic...

LwAusbV 1995 Anlage II (zu § 5) (Law)

...II der Berufsbildposition ...

SprengG 1976 Anlage II (Law)

...iisopropylperoxydicarbonat C 8 H 14 O 6 ...

NPBefVMVK Anlage II (zu § 4 Abs. 1 und 2) (Law)

...II mit geringeren Wassertiefen als 2 m in dem Gebiet - nördlich der Verbindungslinie zwischen der östlichen Ecke der S...

WinzerAusbV 1997 Anlage II (zu § 5) (Law)

...II der Berufsbildposition ...

AMG 1976 § 54 Betriebsverordnungen (Law)

(1) Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Betriebsverordnungen für Betriebe ...

BauWiAusbV 1999 § 54 Ausbildungsrahmenplan (Law)

Die in § 53 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage 10 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittel...

BHO § 54 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben (Law)

(1) Baumaßnahmen dürfen nur begonnen werden, wenn ausführliche Entwurfszeichnungen und Kostenberechnungen vorliegen, es sei denn, daß es sich um kleine Maßnahmen handelt. In den Zeichnungen und Berech...

EnWG 2005 § 54 Allgemeine Zuständigkeit (Law)

...zregulierung nach § 21a, 3. die Genehmigung oder Untersagung individueller Entgelte für den Netzzugang, soweit diese in einer nach § 24 Satz...

BrStV 2010 § 54 (weggefallen) (Law)

GeschmMG 2004 § 54 Streitwertbegünstigung (Law)

(1) Macht in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, in denen durch Klage ein Anspruch aus einem der in diesem Gesetz geregelten Rechtsverhältnisse geltend gemacht wird, eine Partei glaubhaft, dass die Bel...

FamGKG § 54 Wertfestsetzung für die Zulässigkeit der Beschwerde (Law)

Ist der Wert für die Zulässigkeit der Beschwerde festgesetzt, ist die Festsetzung auch für die Berechnung der Gebühren maßgebend, soweit die Wertvorschriften dieses Gesetzes nicht von den Wertvorschri...

KrWG § 54 Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen (Law)

(1) Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen bedürfen der Erlaubnis. Die zuständige Behörde hat die Erlaubnis zu erteilen, wenn 1. ...

SGB 2 § 54 Eingliederungsbilanz (Law)

Jede Agentur für Arbeit erstellt für die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit eine Eingliederungsbilanz. § 11 des Dritten Buches gilt entsprechend. Soweit einzelne Maßnahmen nicht unmittelbar zur Ei...

WHG 2009 § 54 Begriffsbestimmungen für die Abwasserbeseitigung (Law)

...iierten Emissionswerte. (6) Die mit den besten verfügbaren Techniken assoziierten Emissionswerte sind der Bereich von Emissionswerten, die unter normalen Betriebsbedingungen unter Verwendung...

WeinG 1994 § 54 Übertragung von Ermächtigungen (Law)

(1) In den Rechtsverordnungen auf Grund dieses Gesetzes kann die jeweilige Ermächtigung ganz oder teilweise auf die Landesregierungen übertragen werden, soweit dies erforderlich ist, um besonderen reg...