-
BinSchUO2008Anh II Anlage D (Law)
...III 2. Für Tankschiffe gilt das Muster nach Anhang V, Teil IX
-
BinSchUO2008Anh II Anlage F (weggefallen) (Law)
-
BinSchUO2008Anh II Anlage G (Law)
Es gilt das Muster nach Anhang V, Teil VI
-
RTrAbwG Anlage II zu § 25 (Law)
...III A 6 - 836/47 - in die Geschäftsstelle Zuckerwirtschaft des Ernährungs- und Landwirtschaftsrates umgewandelt worden. e) ...
-
RTrAbwG Tabelle II zu § 19 Abs. 3 (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1965, 1083 ...
-
SGB 3 § 24 Versicherungspflichtverhältnis (Law)
(1) In einem Versicherungspflichtverhältnis stehen Personen, die als Beschäftigte oder aus sonstigen Gründen versicherungspflichtig sind. (2) Das Versicherungspflichtverhältnis beginnt für B...
-
BinSchUO2008Anh II § 15.14 Einrichtung zum Sammeln und Entsorgen von häuslichen Abwässern (Law)
1. Fahrgastschiffe müssen mit Sammeltanks für häusliche Abwässer nach Nummer 2 oder Bordkläranlagen nach Kapitel 14a ausgerüstet sein. ...
-
BinSchUO2008Anh II § 24.09 Übergangsbestimmungen aus Anlass des Überganges vom ADNR auf das ADN (Law)
Zulassungszeugnisse, die nach der mit Beschluss 2001-II-27 gebilligten und in der Verordnung zur Neufassung der Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf dem Rhein und zur Neufassung der ...
-
BinSchUO2008Anh II Anlage J - gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest - (Law)
...II Datenblatt für Motoren mit Typgenehmigung (Muster) Teil VIII Motorparameterprotokoll (Muster) ...
-
BinSchUO2008Anh II Anlage P Daten zur Identifikation eines Fahrzeuges (Law)
...II, Nr. 3 und Anhang VI, Teil I oder II, 5. Spalte) 2. Name des Fahrzeugs (Anhang V, Teil I oder II, Nr. 1 und Anhang VI, Teil I oder II, 4....
-
TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang II Gebühren für die Prüfung von Druckbehältern, Druckgasbehältern und Füllanlagen (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 3479 - 3482 ...
-
VerpackV 1998 Anhang II (zu § 13 Abs. 2) (Law)
( Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1344 - 1345; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...
-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...II 976,40 1.010,19 1.043,98 1.077,77 1.111,56 1.145,35 1.179...
-
BinSchUO2008Anh II § 1.07 Dienstanweisungen für die Untersuchungskommissionen und die zuständigen Behörden (Law)
1. Zur Erleichterung und Vereinheitlichung der Anwendung dieser Verordnung kann die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt Dienstanweisun...
-
BinSchUO2008Anh II § 7.13 Vermerk im Schiffsattest für Schiffe mit Radar-Einmannsteuerständen (Law)
Entspricht ein Schiff den Sondervorschriften für Radar-Einmannsteuerstände nach den §§ 7.01, 7.04 bis 7.08 und 7.11, ist im Schiffsattest einzutragen: "Das S...
-
BinSchUO2008Anh II § 13.03 Ölheizöfen mit Verdampfungsbrennern und Ölfeuerungsanlagen mit Zerstäubungsbrennern (Law)
1. Ölheizöfen mit Verdampfungsbrennern und Ölfeuerungsanlagen mit Zerstäubungsbrennern müssen nach den Regeln der Technik gebaut sein. ...
-
BinSchUO2008Anh II § 24.01 Anwendung der Übergangsbestimmungen auf Fahrzeuge, die schon im Betrieb sind (Law)
1. Die Bestimmungen der §§ 24.02 bis 24.04 gelten nur für Fahrzeuge, die beim Inkrafttreten dieser Verordnung im Besitz eines gültigen Schiff...
-
BinSchUO2008Anh II Anlage Q Dienstanweisungen nach § 1.07 (Law)
...II zur Anwendung, die nur für die neue Fahrzeugart gelten. Alle vom Umbau des Fahrzeugs betroffenen Teile und Ausrüstungsgegenstände müssen den geltenden Anforderungen der Teile II und III des Anhangs...
-
SeeStrO 1972 Anlage II Zusatzsignale für nahe beieinander fischende Fahrzeuge (Law)
...ii) beim Einholen der Netze: ein weißes Licht senkrecht über einem roten Licht; ...
-
SeeSchStrO 1971 Anlage II Sichtzeichen und Schallsignale der Fahrzeuge (Law)
...II.1 Sichtzeichen II.2 Schallsignale Erläuterung zur Anlage II ...