• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 783/11 (Urteil)

  ...ff. 3 VÄ iVm. PVS). Ziff. 2 Abs. 1 Satz 1 VÄ legt dabei den Anteil der Festbezüge auf 60 % der Gesamtbezüge bzw. des Zieleinkommens fest, wobei sich Modifikationen durch die Besitzstandsklausel in Zif...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 7/16 (Urteil)

  ...§§ 3 ff. ArbSchG“ an, mit dem Ziel, nicht näher beschriebene „psychische Beanspruchungen“ durch die „PBC-Ziele“ entgegenwirken zu wollen. Soweit sich der Betriebsrat auf § 3 Abs. 1 Satz 1 ArbSchG bezi...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 542/13 (Urteil)

  ...ff. C-Versorgungsordnung, eine Zusatzversorgung II nach Tz. 29 ff. C-Versorgungsordnung, eine Besitzstandsrente nach Abschn. I des Anhangs zur C-Versorgungsordnung und einen Ergänzungsanspruch nach § ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 324/12 (Urteil)

  ...ff. C-Versorgungsordnung, eine Zusatzversorgung II nach Tz. 29 ff. C-Versorgungsordnung, eine Besitzstandsrente nach Abschn. I des Anhangs zur C-Versorgungsordnung und einen Ergänzungsanspruch nach § ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 300/11 (Urteil)

  ...§§ 305 ff. BGB. Diese sind nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normaler...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 794/14 (Urteil)

  ...§§ 104 ff. BGB) anzuwenden. Die Wirksamkeit der Erklärung tritt demnach erst mit Zugang beim Empfänger ein (§§ 130 ff. BGB; vgl. etwa Rolfs in Blomeyer/Rolfs/Otto BetrAVG 6. Aufl. § 2 Rn. 238; Höfer/H...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 802/11 (Urteil)

  ...§§ 305 ff. BGB unterfällt, ist bereits wegen eines Verstoßes gegen das Transparenzgebot nach § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB unwirksam und kann auch nicht hinsichtlich eines der beiden Teile aufrecht erhalten...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 802/13 (Urteil)

  ...ff., 33 ff., aaO). Die Begründung einer OT-Mitgliedschaft in einem Arbeitgeberverband setzt voraus, dass es für diese Mitgliedschaftsform zu dem Zeitpunkt, in dem ein bisheriges „Vollmitglied“ eine re...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 797/13 (Urteil)

  ...ff., 33 ff., aaO). Die Begründung einer OT-Mitgliedschaft in einem Arbeitgeberverband setzt voraus, dass es für diese Mitgliedschaftsform zu dem Zeitpunkt, in dem ein bisheriges „Vollmitglied“ eine re...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 533/10 (Urteil)

  ...§§ 286, 288 BGB. 57 C. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 649/10 (Urteil)

  ...ff. 3 BV Bonus im Tarif genutzt, so folgt der im Einzelnen festgelegte Verteilungsmechanismus nach Ziff. 4 ff. BV Bonus im Tarif. Ein Ermessen über das zu verteilende Volumen steht der Arbeitgeberin d...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 750/08 (Urteil)

  ...288 Abs. 1, § 286 Abs. 1 BGB. 54 ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 32/11 (Urteil)

  ...§§ 293 ff. BGB. Der Anspruch des Klägers ist nicht deshalb ausgeschlossen, weil er über die Zeit seiner Arbeitsunfähigkeit hinaus leistungsunfähig gewesen wäre (§ 297 BGB). Ein Arbeitnehmer ist leistu...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 151/10 (Urteil)

  ...§§ 305 ff. BGB. Ein dem Arbeitgeber in einem Tarifvertrag eingeräumtes Widerrufsrecht muss daher nicht den nach § 308 Nr. 4 BGB an einen Änderungsvorbehalt in einem Formulararbeitsvertrag zu stellende...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 826/14 (Urteil)

  ...ff.; 30. September 2014 - 3 AZR 617/12 - Rn. 41 ff., BAGE 149, 212). Zudem entspricht es dem Zweck der Einstandspflicht, die sich aus der Wahl des Durchführungswegs ergebenden Risiken dem - die Versor...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 828/14 (Urteil)

  ...ff.; 30. September 2014 - 3 AZR 617/12 - Rn. 41 ff., BAGE 149, 212). Zudem entspricht es dem Zweck der Einstandspflicht, die sich aus der Wahl des Durchführungswegs ergebenden Risiken dem - die Versor...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 825/14 (Urteil)

  ...ff.; 30. September 2014 - 3 AZR 617/12 - Rn. 41 ff., BAGE 149, 212). Zudem entspricht es dem Zweck der Einstandspflicht, die sich aus der Wahl des Durchführungswegs ergebenden Risiken dem - die Versor...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 477/15 (Urteil)

  ...ff.; 30. September 2014 - 3 AZR 617/12 - Rn. 41 ff., BAGE 149, 212). Zudem entspricht es dem Zweck der Einstandspflicht, die sich aus der Wahl des Durchführungswegs ergebenden Risiken dem - die Versor...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 830/14 (Urteil)

  ...ff.; 30. September 2014 - 3 AZR 617/12 - Rn. 41 ff., BAGE 149, 212). Zudem entspricht es dem Zweck der Einstandspflicht, die sich aus der Wahl des Durchführungswegs ergebenden Risiken dem - die Versor...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 827/14 (Urteil)

  ...ff.; 30. September 2014 - 3 AZR 617/12 - Rn. 41 ff., BAGE 149, 212). Zudem entspricht es dem Zweck der Einstandspflicht, die sich aus der Wahl des Durchführungswegs ergebenden Risiken dem - die Versor...