SGB 5 § 20c Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren (Law)

...§ 88 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 des Zehnten Buches und § 219 gelten entsprechend.

SGB 5 § 24 Medizinische Vorsorge für Mütter und Väter (Law)

...§ 111a besteht. § 23 Abs. 4 Satz 1 gilt nicht; § 23 Abs. 4 Satz 2 gilt entsprechend. (2) § 23 Abs. 5 gilt entsprechend. (3) Versicherte, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet hab...

SGB 5 § 24c Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)

...5. Haushaltshilfe, 6. Mutterschaftsgeld.

SGB 5 § 24f Entbindung (Law)

...§ 39 Absatz 2 gilt entsprechend.

SGB 5 § 29 Kieferorthopädische Behandlung (Law)

...§ 92 Abs. 1 befundbezogen die objektiv überprüfbaren Indikationsgruppen, bei denen die in Absatz 1 genannten Voraussetzungen vorliegen. Dabei sind auch einzuhaltende Standards zur kieferorthopädischen...

SGB 5 § 31 Arznei- und Verbandmittel, Verordnungsermächtigung (Law)

...§ 34 Abs. 1 Satz 5, 7 und 8 und Abs. 6 sowie die §§ 35, 126 und 127 gelten entsprechend. Für verschreibungspflichtige und nicht verschreibungspflichtige Medizinprodukte nach Satz 2 gilt § 34 Abs. 1 Sa...

SGB 5 § 35b Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln (Law)

...§ 35 Abs. 2 und § 139a Abs. 5 Genannten. Das Institut veröffentlicht die jeweiligen Methoden und Kriterien im Internet. (2) Der Gemeinsame Bundesausschuss kann mit dem pharmazeutischen Unter...

SGB 5 § 37b Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (Law)

...§ 72 Abs. 1 des Elften Buches haben in entsprechender Anwendung des Absatzes 1 einen Anspruch auf spezialisierte Palliativversorgung. Die Verträge nach § 132d Abs. 1 regeln, ob die Leistung nach Absat...

SGB 5 § 38 Haushaltshilfe (Law)

...§ 23 Abs. 2 oder 4, §§ 24, 37, 40 oder § 41 die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist. Voraussetzung ist ferner, daß im Haushalt ein Kind lebt, das bei Beginn der Haushaltshilfe das zwölfte Le...

SGB 5 § 41 Medizinische Rehabilitation für Mütter und Väter (Law)

...§ 111a besteht. § 40 Abs. 2 Satz 1 und 2 gilt nicht; § 40 Abs. 2 Satz 3 und 4 gilt entsprechend. (2) § 40 Abs. 3 und 4 gilt entsprechend. (3) Versicherte, die das achtzehnte Lebens...

SGB 5 § 43c Zahlungsweg (Law)

...§ 39 Abs. 4 zu entrichten haben, hat das Krankenhaus einzubehalten; sein Vergütungsanspruch gegenüber der Krankenkasse verringert sich entsprechend. Absatz 1 Satz 2 gilt nicht. Zahlt der Versicherte t...

SGB 5 § 44 Krankengeld (Law)

...§ 23 Abs. 4, §§ 24, 40 Abs. 2 und § 41) behandelt werden. (2) Keinen Anspruch auf Krankengeld haben 1. die nach § 5 Ab...

SGB 5 § 46 Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld (Law)

...§ 23 Abs. 4, §§ 24, 40 Abs. 2 und § 41) von ihrem Beginn an, 2. im Übrigen von dem Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit an...

SGB 5 § 48 Dauer des Krankengeldes (Law)

(1) Versicherte erhalten Krankengeld ohne zeitliche Begrenzung, für den Fall der Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit jedoch für längstens achtundsiebzig Wochen innerhalb von je drei Jahren, g...

SGB 5 § 50 Ausschluß und Kürzung des Krankengeldes (Law)

...§ 5 Abs. 3, 4. Leistungen, die ihrer Art nach den in den Nummern 1 und 2 genannten Leistungen vergleichbar sind, wenn sie von einem Träger d...

SGB 5 § 53 Wahltarife (Law)

...§ 175 Absatz 4 Satz 1 gekündigt werden; § 175 Absatz 4 Satz 5 gilt mit Ausnahme für Mitglieder in Wahltarifen nach Absatz 6. Die Satzung hat für Tarife ein Sonderkündigungsrecht in besonderen Härtefäl...

SGB 5 § 63 Grundsätze (Law)

...§ 91 im Rahmen der Beschlüsse nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 oder im Rahmen der Beschlüsse nach § 137c Abs. 1 keine ablehnende Entscheidung getroffen hat. Fragen der biomedizinischen Forschung sowie Fo...

SGB 5 § 65 Auswertung der Modellvorhaben (Law)

...§ 63 Abs. 1 oder Abs. 2 nach allgemein anerkannten wissenschaftlichen Standards zu veranlassen. Der von unabhängigen Sachverständigen zu erstellende Bericht über die Ergebnisse der Auswertung ist zu v...

SGB 5 § 67 Elektronische Kommunikation (Law)

(1) Zur Verbesserung der Qualität und Wirtschaftlichkeit der Versorgung soll die papiergebundene Kommunikation unter den Leistungserbringern und mit den Krankenkassen so bald und so umfassend wie mögl...

SGB 5 § 73c (weggefallen) (Law)